Querdenker und Co․: Rettet uns mal wieder der "Verfassungsschutz"?
#Coronavirus #Geheimdienste #Grundrechte #Querdenker #Verfassungsschutz
Mit der "verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates" schuf der Inlandsgeheimdienst einen neuen Phänomenbereich․ Dem widmet sich auch ein Kapitel des neuen Grundrechte-Reports
#Coronavirus #Geheimdienste #Grundrechte #Querdenker #Verfassungsschutz
Mit der "verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates" schuf der Inlandsgeheimdienst einen neuen Phänomenbereich․ Dem widmet sich auch ein Kapitel des neuen Grundrechte-Reports
"Lawrows Posten ist aktuell wie ein Erschießungskommando"
#Diplomatie #Russland #SergejLawrow #UkraineKrieg #WladimirPutin
Wie sich die russische Außenpolitik radikalisierte․ Ein Gespräch mit Alfred Koch, Ökonom und früherer stellvertretender Ministerpräsident Russlands
#Diplomatie #Russland #SergejLawrow #UkraineKrieg #WladimirPutin
Wie sich die russische Außenpolitik radikalisierte․ Ein Gespräch mit Alfred Koch, Ökonom und früherer stellvertretender Ministerpräsident Russlands
Lehrstück Philippinen: Warum Linke verlieren und Diktatoren siegen
Der Sohn eines verhassten Diktators siegt bei den philippinischen Wahlen․ Das Scheitern des Liberalismus hat den Autoratismus populär gemacht․ Doch die unvermeidlichen Krisen des Marcos-Duterte-Regimes bieten Chancen für eine progressive Organisierung․
Der Sohn eines verhassten Diktators siegt bei den philippinischen Wahlen․ Das Scheitern des Liberalismus hat den Autoratismus populär gemacht․ Doch die unvermeidlichen Krisen des Marcos-Duterte-Regimes bieten Chancen für eine progressive Organisierung․
Europas Freiheitskampf?
#EUSanktionen #GerhardSchröder #Rechtsstaat
Was für die neuen Ideale geopfert wird․ Ein Zwischenruf
#EUSanktionen #GerhardSchröder #Rechtsstaat
Was für die neuen Ideale geopfert wird․ Ein Zwischenruf
Australien: (K)eine Klimawahl
#Australien #Klimaschutz #Kohlekraft #Parlamentswahlen
Down under werden weiter Stimmen ausgezählt, aber die Frage ist nur noch, ob die Sozialdemokraten alleine regieren können oder Kompromisse eingehen müssen
#Australien #Klimaschutz #Kohlekraft #Parlamentswahlen
Down under werden weiter Stimmen ausgezählt, aber die Frage ist nur noch, ob die Sozialdemokraten alleine regieren können oder Kompromisse eingehen müssen
Verzicht und Durchhalteparolen: Wenn Spitzenpolitiker "Wir" sagen
#AnnalenaBaerbock #FrankWalterSteinmeier #JoachimGauck #Klimawandel #RobertHabeck #UkraineKrieg #Verzicht
Bundespräsident Steinmeier und die Ampel-Parteien wollen zwar keine klassenlose Gesellschaft, tun aber manchmal gern so, als gäbe es sie
#AnnalenaBaerbock #FrankWalterSteinmeier #JoachimGauck #Klimawandel #RobertHabeck #UkraineKrieg #Verzicht
Bundespräsident Steinmeier und die Ampel-Parteien wollen zwar keine klassenlose Gesellschaft, tun aber manchmal gern so, als gäbe es sie
HErr, unser Gott, bewahre uns vor der Impfpflicht!
#Christen #Kirche #NeueRechte #Rechte #Religion #christentum
Wie Christen ihre politische Heimat in der rechten Szene finden․ Und wie sich das politische Verhältnis in der Pandemie geändert hat (Teil 1)
#Christen #Kirche #NeueRechte #Rechte #Religion #christentum
Wie Christen ihre politische Heimat in der rechten Szene finden․ Und wie sich das politische Verhältnis in der Pandemie geändert hat (Teil 1)
Partygate-Report: Kommt Boris Johnson erneut davon?
#BorisJohnson #Großbritannien #Lockdown #Party
Manche mögen bewundern, wie der britische Premierminister Krise um Krise übersteht․ Die gesellschaftlichen Folgen hingegen sind bitter: Spaltung, Zynismus und Misstrauen
#BorisJohnson #Großbritannien #Lockdown #Party
Manche mögen bewundern, wie der britische Premierminister Krise um Krise übersteht․ Die gesellschaftlichen Folgen hingegen sind bitter: Spaltung, Zynismus und Misstrauen
Mit Doppelstandards in den nächsten Weltkrieg
#Russland #UNO #UkraineKrieg #WladimirPutin
Debatte um den Ukraine-Krieg unterliegt erheblichen Zwängen und wird moralisch beschränkt․ Die wirklichen Themen kommen nicht zur Sprache․ Ein Kommentar
#Russland #UNO #UkraineKrieg #WladimirPutin
Debatte um den Ukraine-Krieg unterliegt erheblichen Zwängen und wird moralisch beschränkt․ Die wirklichen Themen kommen nicht zur Sprache․ Ein Kommentar
Chaos-Metropole Berlin: Was muss passieren, damit eine Wahl rechtswidrig ist?
#Berlin #Bundestagswahl #Demokratie #Justiz #Recht #Wahlen
Am "Superwahltag" im September gab es in manchen Kreisen angeblich eine Beteiligung von über 100 Prozent und weitere Pannen․ Über eine Wiederholung wird frühestens im Herbst entschieden
#Berlin #Bundestagswahl #Demokratie #Justiz #Recht #Wahlen
Am "Superwahltag" im September gab es in manchen Kreisen angeblich eine Beteiligung von über 100 Prozent und weitere Pannen․ Über eine Wiederholung wird frühestens im Herbst entschieden
Großbritannien zeigt, wohin die Inflationsreise geht
#Energiepreise #Inflation #Lebensmittel #Leitzinsen #Löhne #Stagflation
Teuerungsrate bis Ende des Jahres von über 10 Prozent? Außenministerin Liz Truss: "Sehr, sehr schwierige wirtschaftliche Situation"․ Anders als die EZB dreht die Bank of England schon an der Zinsschraube
#Energiepreise #Inflation #Lebensmittel #Leitzinsen #Löhne #Stagflation
Teuerungsrate bis Ende des Jahres von über 10 Prozent? Außenministerin Liz Truss: "Sehr, sehr schwierige wirtschaftliche Situation"․ Anders als die EZB dreht die Bank of England schon an der Zinsschraube