Kommando der Generäle versetzt Bulgarien in hysterischen Alarmismus
#Bulgarien #Coronavirus #Gesundheitssystem #Notstand

Mehr als zwei Erwachsene dürfen in der Öffentlichkeit nicht mehr zusammenstehen, bei Verbreitung von Falschinformationen drohen bis zu 3 Jahre Gefängnis

Coronavirus: Nach der Notbremsung
#Coronavirus #Grundrechte #Notstand

Die Regierung muss die Maßnahmen bald nachjustieren, um auf dem Boden der Verfassung zu bleiben․ Und als nächstes braucht man vor allem gute Daten

"In Krisenzeiten haben die Grundrechte keinen Ausschalter"
#Coronavirus #Grundrechte #Infektionsschutzgesetz #Notstand

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über die Beschneidung der Grundrechte aufgrund der Coronakrise․

Corona-Notstand Blaupause für die Bewältigung der Klimakrise?
#Coronavirus #Klimapolitik #Notstand

In der Umweltbewegung wird eine Art Öko-Leninismus als Taktik empfohlen, der kritisch diskutiert werden sollte

Sind die Notstandsmaßnahmen erfolgreich?
#Coronavirus #Notstand

Ein Wissenschaftlerteam des Imperial College geht davon aus, dass mit dem Lockdown in 11 EU-Ländern schon bis zu 120․000 Menschenleben gerettet worden seien․ Aber ist das mehr als statistische Spielerei?

Kommt die 60-Stunden-Woche?
#Coronavirus #Frankreich #Notstand #Recht

Frankreich: Die Corona-Krise verändert das Verhältnis von Kapital und Arbeit․

Pandemie des Wahnsinns
#Coronavirus #Ethik #Kant #Notstand

Was ein Virus mit uns macht - Ein Kommentar․

"Seit Beginn der Beschränkungen haben sich stadtweit die Fallzahlen deutlich reduziert"
#Berlin #Coronavirus #Notstand #Polizei

Anja Dierschke, Vize-Sprecherin der Polizei Berlin, über die Sorgen ihrer Beamten, Corona-"Denunziationen" durch Mitbürger und die Frage, ob es Demos gab und den "1․ Mai" geben wird

Gilt das durch Corona-Notstandsmaßnahmen verbotene Versammlungsrecht online?
#Coronavirus #Demonstrationsrecht #Notstand #Versammlungsfreiheit

Im Internet wurde "vergessen", das Grundgesetz zu garantieren․ Die Bundesregierung verordnete schon 2012, Versammlungsfreiheit beziehe sich nur auf die physische Anwesenheit "im realen öffentlichen, und nicht im virtuellen Raum"

Vater Staat und Corona
#Coronavirus #Kapitalismus #Notstand #Staat

Woran man sich erinnern sollte - Teil 3․