​​​​​Kanonenboot "Bayern": In China nicht willkommen
#Bayern #Bundeswehr #China #Verteidigungsministerium

Deutsche Fregatte darf keine chinesischen Häfen anlaufen․ Beijing befürchtet offenbar Parteinahme in regionalen Konflikten

​​​​​2-G-Modell und Ende kostenloser Schnelltests: ungerecht und gefährlich
#2G #Bayern #Berlin #Coronavirus #Hamburg #Impfung #MarkusSöder

Während Ungeimpfte auch von Kultureinrichtungen ausgesperrt werden, die sie mitfinanzieren, wiegen sich Geimpfte ohne Abstand in falscher Sicherheit

​​​​​"2G" in Bayern und das "schwarze Schaf" in der Landesregierung
#Bayern #CSU #Coronavirus #FreieWhler #HubertAiwanger #Impfskepsis #Impfung

Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) will sich nicht impfen lassen․ Die vom Seniorpartner CSU geführte Landesregierung zieht für Ungeimpfte die Daumenschrauben an

​​​​​NSU als Argument für mehr Geheimdienstbefugnisse
#Bayern #Bundesverfassungericht #CSU #Geheimdienste #NSU #Polizei #Verfassungsschutz

Das Bundesverfassungsgericht überprüft Bayerns Verfassungsschutzgesetz․ Innenminister Herrmann argumentiert ausgerechnet mit dem "Nationalsozialistischen Untergrund"

​​​​​Klatsche für Bayerns Inlandsgeheimdienst
#Bayern #CSU #DieLinke #Geheimdienste #Grundgesetz #Grundrechte #NSU #NancyFaeser #SPD #Verfassungsschutz

"Mit dem Grundgesetz unvereinbar": Bundesverfassungsgericht kippt wesentliche Teile des bayerisches Verfassungsschutzgesetzes

​​​​​Glyphosat: Neuer Rückschlag für Bayer vor US-Gericht
#Bayern #Chemie #Gesundheit #Glyphosat #Krebs #Landwirtschaft #Monsanto

Noch hofft der Konzern, der Supreme Court könnte seine Entscheidung kippen․ Dank des Pestizid-Geschäftes fährt er auch während des Ukraine-Krieges hohe Gewinne ein

​​​​​Mit harter Hand für die G7
#Bayern #G7 #G7Gegengipfel #Justiz #Polizei #Proteste

Gefangenensammelstelle im Stadion und Haftrichter in Bürocontainern: Wie sich der Freistaat Bayern auf demokratischen Protest gegen den G7-Gipfel vorbereitet

​​​​​Corona: Monster-Bürokratie statt Teststrategie?
#Ampel #Bayern #Bundesregierung #CSU #Coronavirus #KarlLauterbach #SPD #Test

Papierkrieg in der Pandemie: Obwohl Bundesgesundheitsminister Lauterbach einen "schweren Herbst" fürchtet, wollte er mit einer kaum durchdachten Testverordnung Geld sparen

​​​​​CSU für Energienotstand in Bayern verantwortlich
#Atomkraft #Bayern #Energie #Laufzeitverlängerung #StreckbetriebAKW

Die Debatte um Laufzeiten und Streckbetrieb ist ein Manöver, um wie in Frankreich von einer völlig verfehlten Energiepolitik abzulenken․ Ein Kommentar․