​​​​​Von der Ohnmacht der Aufklärung
#Aufklärung #CoronaMaßnahmen #Kapitalismus #Proteste #Staat

Zu den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen: Bindungslosigkeit ist die sozialpsychologische Signatur des Zeitalters

​​​​​Energieversorger in der Bredouille
#Energiemärkte #Energiepreise #Energieversorger #Staat

Die steigenden Energiepreise haben erste Billig-Anbieter vom Markt gerissen․ Inzwischen droht auch größeren Anbietern die Zahlungsunfähigkeit und der Staat muss einspringen - "whatever it takes"?

​​​​​Eine Bürgerpflicht zum Verzicht?
#Konservative #Liberalismus #Moral #Neoliberalismus #Staat #Verzicht

Im Land der "wahren Bedürfnisse": Konservative aller Lager feiern die Wonnen der Enthaltsamkeit und fordern einen neuen Leviathan․ Ein Kommentar․

​​​​​Spanien: Geheimhaltung reformieren, Leichen im Keller ruhen lassen
#Informationsfreiheit #Pressefreiheit #Spanien #Spyware #Staat

Presse- und Informationsfreiheit: Bis zu drei Millionen Euro Geldstrafe drohen Journalisten in Zukunft, wenn sie Staatsgeheimnisse offenlegen․ Die sollen weiter bis 2073 unter Verschluss bleiben․

​​​​​Energiepreisbremse: Wer bezahlt den 200-Milliarden-Euro-Abwehrschirm?
#Energie #Herrschaft #Rettungspakete #Solidarität #Staat

Last, Entlastung und Rückzahlung: Wer will was von wem, wofür, warum? – und was die Frage mit Herrschaftsformen und dem Verbot von Einweg-Kaffeebechern zu tun hat․

​​​​​Der König von Deutschland spricht wieder zu uns
#Bundespräsident #FrankWalterSteinmeier #Staat #Weihnachten

Alle Jahre wieder gibt es die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten․ Frank-Walter Steinmeier hat wenig zu sagen und redet trotzdem regelmäßig viel․ Über ein nur scheinbar überflüssiges Amt․

​​​​​Der Angebotsschock, der ein Nachfrageschock ist
#Angebot #Nachfrage #Preise #Schulden #Staat #Volkswirtschaft

Bundesfinanzminister Christian Lindner bringt etwas durcheinander: Aufklärung eines Missverständnisses über Steuern, Staat und Nachfrage․ Was das für die Schuldenbremse 2023 bedeutet․

​​​​​"Wir bauen uns unser eigenes Gefängnis"
#Ausnahmezustand #Biopolitik #Coronavirus #Freiheit #Individuum #Staat #Technik

Politikwissenschaftler Hans-Martin Schönherr-Mann über die Entmündigung des Bürgers in Krisenzeiten und die quasi-religiösen Vorkämpfer eines totalitären Verwaltungsstaats․

​​​​​Zahlt es sich aus? Neues zu Journalismus und "Staatsknete"
#Auftragsjournalismus #Bundesregierung #Journalismus #Medien #Staat

Rund 200 Journalist:innen haben Geld aus Bundestöpfen erhalten․ Das sagt kein Telegramm-Kanal, sondern die Regierung․ Können solche Medienschaffenden noch unabhängig berichten? Und was hat das mit Guido Westerwelle zu tun?

​​​​​Staatsschulden sind eine Frage nach dem Demokratieverständnis
#Demokratie #Finanzen #Schulden #Staat

Schuldenbremse – was ausgehandelt werden muss: Wer will von wem, was, wofür, wie, warum? Ein Beitrag zur Debatte․