​​​​​Mieterschutz passé: "Da bleibt als Alternative nur die Vergesellschaftung"
#DeutscheWohnen #Enteignung #Justiz #Mieten #Mietendeckel #Wohnen

Der Mieterschutz ist durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Vorkaufsrecht geschwächt․ Aber da war ja noch dieser Berliner Volksentscheid․ Interview mit einer Aktivistin

​​​​​Berlin: Wenn Experten prüfen, wie weit Demokratie gehen darf
#Berlin #Demokratie #DeutscheWohnen #DieLinke #Enteignung #FDP #SPD

Das demokratische Mehrheitsvotum für eine Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne wird in der Hauptstadt erst einmal auf die lange Bank geschoben

​​​​​Trotz Kipping auf der Kippe: "Rot-Rot-Grün" in Berlin
#Berlin #DeutscheWohnen #DieLinke #Enteignung #KatjaKipping #Koalitionsvertrag #Mieten #Volksentscheid

Landespolitiker und Basisgruppen der Partei Die Linke rufen Mitglieder zur Ablehnung des Koalitionsvertrags auf

​​​​​Wie weiter mit Deutsche Wohnen & Co enteignen?
#Berlin #DeutscheWohnen #DieLinke #Enteignung #FranziskaGiffey #Mieten #SPD

Die Mehrheitsentscheidung der Berliner Stadtgesellschaft droht unter der "rot-grün-roten" Regierung verschleppt zu werden․ Eindrücke von einer Podiumsdiskussion über Gegenstrategien

​​​​​Ölembargo: Bundestag beschließt "Lex Rosneft"
#Brandenburg #Enteignung #Erdöl #Rosneft #Ölembargo

Die Enteignung der PCK-Raffinerie in Schwedt (Oder) scheint nur noch eine Formsache zu sein․ Brandenburg stellt schon Milliardenforderung an Bund, um sie erhalten zu können․ Ihre Zukunft bleibt ungewiss․

​​​​​Wohnungsmarkt: Wenn die Mehrheit andere Spielregeln will
#DeutscheWohnen #Enteignung #Mieten #Mietendeckel

Wie geht es mit der Enteignung von Deutsche Wohnen und Co․ in Berlin weiter? Eine Konferenz am Wochenende zeigte das Dilemma einer eigentlich sehr erfolgreichen Initiative

​​​​​Gute Enteignung, schlechte Enteignung
#Enteignung #Mieten #Verkehr #Wohnen

149 Enteignungsverfahren für den Straßenbau: Während bürgerliche Parteien große Wohnungskonzerne schützen wollen, sind sie aufgeschlossener, wenn Eigenheime dem motorisierten Individualverkehr weichen sollen․

​​​​​Enteignung von Immobilienfirmen: Expertenkommission erzürnt CDU
#Berlin #CDU #DeutscheWohnen #Enteignung #FranziskaGiffey #SPD

Juristische EInschätzung: Berlin darf Vergesellschaftungsgesetz erlassen․ Entschädigung auch unter Marktwert möglich․ Wann Enteignungen für bürgerliche Parteien ein Aufreger sind – und wann nicht․