Putin kann jetzt länger Präsident bleiben
#Geschichte #Russland #Verfassung #WladimirPutin
In Russland ist die Verfassungsreform in einer Volksabstimmung angenommen worden
#Geschichte #Russland #Verfassung #WladimirPutin
In Russland ist die Verfassungsreform in einer Volksabstimmung angenommen worden
July 2, 2020
Scheuers Fahrverbotsgesetz ist möglicherweise ungültig
#AndreasScheuer #Fahrverbote #Grundgesetz #Straßenverkehrsordnung #Verfassung
Der Bundesverkehrsminister könnte bei der Ausfertigung das grundgesetzliche Zitiergebot vergessen haben
#AndreasScheuer #Fahrverbote #Grundgesetz #Straßenverkehrsordnung #Verfassung
Der Bundesverkehrsminister könnte bei der Ausfertigung das grundgesetzliche Zitiergebot vergessen haben
July 2, 2020
Weißrussland: Verfassungsreform vs․ Lukaschenko-muss-weg
#Russland #Sanktionen #Verfassung #Weißrussland
Viktor Babiriko und Maria Kolesnikowa wollen an einer Verfassungsreform mitarbeiten, Swetlana Tichanowskaja und Veronika Zepkalo halten das für falsch
#Russland #Sanktionen #Verfassung #Weißrussland
Viktor Babiriko und Maria Kolesnikowa wollen an einer Verfassungsreform mitarbeiten, Swetlana Tichanowskaja und Veronika Zepkalo halten das für falsch
September 2, 2020
Wie die Corona-Gesetze unsere Staatsordnung erschüttern
#CoronaApps #Coronavirus #Grundrechte #Verfassung
Der Jurist Franz Knieps über Nationalsozialisten, den Ausnahmezustand während der Seuche und verfassungsrechtliche Probleme der Pandemie-Politik
#CoronaApps #Coronavirus #Grundrechte #Verfassung
Der Jurist Franz Knieps über Nationalsozialisten, den Ausnahmezustand während der Seuche und verfassungsrechtliche Probleme der Pandemie-Politik
October 20, 2020
October 26, 2020
Pence oder Pelosi?
#Biden #DonaldTrump #MikePence #NancyPelosi #USWahl #Verfassung #Wahlrecht
Was das US-Verfassungsrecht im Falle einer uneindeutigen Wahl vorsieht
#Biden #DonaldTrump #MikePence #NancyPelosi #USWahl #Verfassung #Wahlrecht
Was das US-Verfassungsrecht im Falle einer uneindeutigen Wahl vorsieht
November 6, 2020
Von Panik in den Lockdown getrieben
#AngelaMerkel #Bundesregierung #Bundestag #Coronavirus #Grundrechte #Lockdown #Verfassung
Bundeskanzlerin und Länderchefs fahren erneut das öffentliche Leben herunter und schränken Grundrechte ein․ Was das für unsere Demokratie bedeutet und welche Alternativen es gegeben hätte
#AngelaMerkel #Bundesregierung #Bundestag #Coronavirus #Grundrechte #Lockdown #Verfassung
Bundeskanzlerin und Länderchefs fahren erneut das öffentliche Leben herunter und schränken Grundrechte ein․ Was das für unsere Demokratie bedeutet und welche Alternativen es gegeben hätte
December 13, 2020
Menschenrechte, Demokratie und Diskussionskultur im Ausnahmezustand
#Bundeswehr #Coronavirus #Grundrechte #Menschenrechte #Verfassung
Die Debatte über die Pandemie-Politik litt und leidet leider noch immer und immer wieder unter Angst, Einseitigkeit und Konformitätsdruck, auch unter Diffamierung und Ausgrenzung
#Bundeswehr #Coronavirus #Grundrechte #Menschenrechte #Verfassung
Die Debatte über die Pandemie-Politik litt und leidet leider noch immer und immer wieder unter Angst, Einseitigkeit und Konformitätsdruck, auch unter Diffamierung und Ausgrenzung
December 27, 2020
Corona: 15-Kilometer-Grenze gerichtlich gekippt
#Bayern #Coronavirus #Lockdown #Recht #Verfassung
FFP2-Masken "zumutbar"
#Bayern #Coronavirus #Lockdown #Recht #Verfassung
FFP2-Masken "zumutbar"
January 27, 2021
Corona-Krise in Tunesien: Robocops Einsatz
#Autoritarismus #Coronavirus #Jugend #Reisen #Tunesien #Verfassung
Der Präsident entmachtet die Regierung und schließt das Parlament für 30 Tage
#Autoritarismus #Coronavirus #Jugend #Reisen #Tunesien #Verfassung
Der Präsident entmachtet die Regierung und schließt das Parlament für 30 Tage
July 27, 2021
Letzte Generation: Das Märchen der Gewaltfreiheit
#Gewalt #Justiz #LetzteGeneration #Verfassung #Widerstand
Die Klimagruppe hat ein merkwürdiges Verhältnis zur Gewalt․ Warum die Aktivisten weder der RAF noch Gandhi gleichkommen․ Eine kritische Annäherung․
#Gewalt #Justiz #LetzteGeneration #Verfassung #Widerstand
Die Klimagruppe hat ein merkwürdiges Verhältnis zur Gewalt․ Warum die Aktivisten weder der RAF noch Gandhi gleichkommen․ Eine kritische Annäherung․
May 1, 2023
Union will neuen patriotischen Gedenktag
#CDU #CSU #Patriotismus #PhilippAmthor #TagdesGrundgesetzes #Verfassung
Tag des Grundgesetzes soll aufgewertet werden, mehr Flagge gezeigt und Nationalhymne öfter gesungen․ Initiator des Antrags ist Philipp Amthor․ Wie glaubwürdig ist er noch?
#CDU #CSU #Patriotismus #PhilippAmthor #TagdesGrundgesetzes #Verfassung
Tag des Grundgesetzes soll aufgewertet werden, mehr Flagge gezeigt und Nationalhymne öfter gesungen․ Initiator des Antrags ist Philipp Amthor․ Wie glaubwürdig ist er noch?
May 15, 2023