Die Ruhe vor dem Sturm
#Coronavirus #Klimawandel #Rechtsstaat

Die Welt nach Corona wird eine andere sein․

​​​​​Orbán: Gute Geschäfte mit Deutschland, wenig Gefahr durch EU-Sanktionen
#Autoindustrie #EU #Rechtsstaat #Ungarn #VictorOrbán

Ungarn eine "kranke Demokratie"? Wirtschaftsinteressen sind wichtiger als alles andere?

​​​​​Wie Ungarn und Polen spanische Grundrechtsverletzungen nutzen
#EU #Polen #Rechtsstaat #Spanien #Ungarn

Die beiden Länder, denen die Verletzung des Rechtsstaatsprinzips vorgeworfen wird, planen die Einrichtung eines Instituts zur Prüfung von Rechtsstaatlichkeit․ Kommentar

​​​​​Polens Veto, Polens Krise, Polens Historie
#Abtreibung #EU #Kaczynski #PiS #Polen #Rechtsstaat

Die nationalkonservative Regierung in Warschau zeigt aktuell Willen zur Konfrontation

​​​​​Wie die EU den Rechtsstaat dehnt
#EU #Gewaltenteilung #Polen #Rechtsstaat #Ukraine #Ungarn

Mit Blick auf Polen und Ungarn kritisiert die EU Einschränkungen der Justiz, doch im Fall der Ukraine fordert Brüssel entsprechende Eingriffe․ Ein Kommentar

​​​​​Türkei: Der Rechtsstaat ist abgeschafft
#Rechtsstaat #Terrorismus #Türkei

Erdogan will die Beziehungen zu Europa verbessern und verspricht Demokratie und Reformen․ Tatsächlich verschärft er aber die Repressionen gegen Andersdenkende

​​​​​19 Jahre Guantanamo: Ein fortgesetzter Angriff auf die Demokratie
#Demokratie #Guantanamo #Rechtsstaat #USA

Das Jubiläum des U․S․-Lagers ist ein Beispiel für andauerndes staatliches Unrecht und Straflosigkeit, an das sich nur wenige erinnern und erinnern wollen

​​​​​Corona: Weimarer Urteil geht zum OLG
#Coronavirus #Lockdown #Rechtsstaat

Die aufsehenerregende Entscheidung wird nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch in der Rechtswissenschaft debattiert

​​​​​Europas Nachwuchs-Putinisten
#EU #Polen #Protest #Rechtsstaat #Russland #WladimirPutin

Während Berlin und Brüssel den Druck auf Moskau erhöhen, gewinnen in der östlichen Peripherie der EU autoritäre Tendenzen an Dynamik

​​​​​Impfpflicht: Freiheit, die gemeint ist
#Coronavirus #Grundrechte #Impfpflicht #Impfung #Liberalismus #Rechtsstaat

Der liberale Rechtsstaat gerät zusehends mit den Freiheitsrechten seiner Bürger in Konflikt

​​​​​Sexualität und Strafe im modernen Kapitalismus
#Frauen #Männer #Patriarchat #Rechtsstaat #Sexualität #Strafrecht

In einer Ausgabe der Zeitschrift Cilip wird die Frage gestellt, ob es wirklich nur positiv zu bewerten ist, dass heute Sexualbeziehungen verstärkt zum Feld von Kontrakten und Justiz werden

​​​​​Nachträge zu: Freiheit, die gemeint ist
#Coronavirus #Grundrechte #Impfpflicht #Impfung #Liberalismus #Rechtsstaat

Rückmeldungen im User-Forum geben Anlass für weitere Klarstellungen zum Streitthema Impfpflicht

​​​​​Europas Freiheitskampf?
#EUSanktionen #GerhardSchröder #Rechtsstaat

Was für die neuen Ideale geopfert wird․ Ein Zwischenruf

​​​​​Donald Trump: Rechtsstreitigkeiten nehmen kein Ende
#DonaldTrump #Immobilien #Justiz #Rechtsstaat #Republikaner

Ob die Anklagen aus der Justiz den früheren Präsidenten davon abhalten werden, erneut zu kandidieren, gilt als wenig wahrscheinlich․ Er baut darauf, dass die Wählerschaft der Republikaner eine gewisse kriminelle Energie erwartet?

​​​​​Europaparlamentarierin in Spanien trotz Immunität verhaftet
#EU #Immunität #Katalonien #Rechtsstaat #Separatisten #Spanien

Die frühere katalanische Bildungsministerin Clara Ponsati wurde bei ihrer Rückkehr aus dem Exil prompt festgenommen․ Damit hat sich das Land erneut über ein höchstrichterliches Urteil der EU hinweggesetzt․

​​​​​Historische Anklage gegen Trump birgt Gefahr des Bürgerkriegs
#Anklage #Demokraten #DonaldTrump #Rechtsstaat #Republikaner #USA

Der Ex-Präsident spricht von politischer Verfolgung, Progressive feiern die Entscheidung als Sieg des Rechtsstaats․ Droht Trump Gefängnis? Über einen Stresstest und schmutzige Geheimnisse․

​​​​​Rammstein und Till Lindemann: Mit viel Aufregung und wenig Rechtsstaat
#Leitartikel #Rammstein #Rechtsstaat #TillLindemann

Debatte um Vorwürfe gegen Band hat sich verselbstständigt․ Akteure handeln mit viel Verve und wenig Selbstkritik․ Das könnte verheerende Folgen haben․ Ein Telepolis-Leitartikel․