Expertenkommission DW Enteignen: Erst das Ob, dann das Wie
#RotGrünRotinBerlin #Enteignungskommission #Berlin
Der Auftrag für die Expertenkommission zur Enteignung steht․ Diese soll zunächst die Verfassungskonformität prüfen, dann alles andere․
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Der Auftrag für die Expertenkommission zur Enteignung steht․ Diese soll zunächst die Verfassungskonformität prüfen, dann alles andere․
Streit um Expert*innenkommission: Enteignung des Wählerwillens
#Enteignungskommission #RotGrünRotinBerlin #Mietenbewegung #Stadtland #Berlin #Schwerpunkt
Kurz vor ihrer ersten inhaltlichen Sitzung gerät die Enteignungskommission in die Kritik․ Die Vorsitzende will die politischen Vorgaben unterlaufen․
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Kurz vor ihrer ersten inhaltlichen Sitzung gerät die Enteignungskommission in die Kritik․ Die Vorsitzende will die politischen Vorgaben unterlaufen․
Das bringt 2023 in Berlin (2): Enteignung? Aber ob!
#AndreasGeisel #Enteignungskommission #Berlin
Die Debatte über die Enteignung großer Immobilienfirmen wird auch 2023 prägen․ Und vielleicht gibt es am Jahresende schon ein entsprechendes Gesetz․
#AndreasGeisel #Enteignungskommission #Berlin
Die Debatte über die Enteignung großer Immobilienfirmen wird auch 2023 prägen․ Und vielleicht gibt es am Jahresende schon ein entsprechendes Gesetz․
Volksinitiative „Hamburg enteignet“: Die Verfassungsklage kann kommen
#MietenHamburg #ImmobilienHamburg #Hamburg #Enteignungskommission #Enteignung #Immobilienmarkt #Hamburg #Nord
„Hamburg enteignet“ freut sich: Die Berliner Senatskommission kommt zum Ergebnis, dass eine Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen rechtens ist․
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„Hamburg enteignet“ freut sich: Die Berliner Senatskommission kommt zum Ergebnis, dass eine Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen rechtens ist․