5G-Mobilfunknetz: Huawei - vertrauenswürdig oder nicht?
#Netzausbau #Huawei #5G #Bundesinnenministerium

Die Bundesregierung will Hardware und Software des chinesischen Staatskonzerns Huawei überprüfen․ Noch 2012 bezweifelte die Regierung nach Informationen von WDR, NDR und SZ das dies überhaupt möglich sei․

Wer über Identität täuscht, soll schwerer Pass erhalten
#Einbürgerung #Identität #Bundesinnenministerium

Ausländer, die bei der Einreise falsche Angaben zu Namen oder Herkunftsland gemacht haben, sollen künftig schwerer Deutsche werden können․ Der Gesetzentwurf könnte auch Auswirkungen auf die Kinder der "Identitätstäuscher" haben․

Volkszählung soll auf 2022 verschoben werden
#Volkszählung #Bundesinnenministerium #bundestag

Alle zehn Jahre muss das Volk gezählt werden, sagt ein EU-Gesetz․ Im Mai wäre es in Deutschland wieder soweit gewesen․ Doch wegen Corona soll die Zählung verschoben werden․ Dafür muss allerdings das Zensusgesetz geändert werden․

Bundesinnenministerium nennt Warntag "fehlgeschlagen"
#Warntag #Probealarm #Bundesinnenministerium

Mit einem deutschlandweiten Probealarm sollte am Vormittag für Gefahrenlagen wie Unwetter oder Anschläge geübt werden․ Doch am sogenannten Warntag ging vieles schief․ Das Bundesinnenministerium zeigt sich selbstkritisch․

Bund: 22 Millionen Euro zum Schutz jüdischer Einrichtungen
#Bundesinnenministerium #JüdischeGemeinde

Um die jüdische Gemeinde in Deutschland besser zu schützen, will der Bund 22 Millionen Euro beisteuern․ Jüdinnen und Juden müssten in Deutschland sicher leben können, begründete Innenminister Seehofer die Entscheidung․