Bundesgerichtshof stärkt Recht auf späte Mutterschaft
#BGHUrteil #Mutterschaft #KünstlicheBefruchtung

Trotz erhöhtem Risiko einer Fehlgeburt: Auch älteren Frauen sollen die Kosten für eine künstliche Befruchtung erstattet werden․ Das urteilte der Bundesgerichtshof․ Entscheidend sei die Schwangerschaft, nicht deren Verlauf․

BGH-Urteil im Abgasskandal: "VW hat bewusst getäuscht"
#VW #DieselSkandal #BGHUrteil

Der Bundesgerichtshof sieht bei VW eine vorsätzliche, sittenwidrige Täuschung - und das bedeutet Schadensersatz․ Das Urteil hat Bedeutung für 60․000 Kläger․ Von Gigi Deppe․

Kommentar zum Raser-Urteil: Harte Strafe für ungeheures Unrecht
#BGHUrteil #RaserProzess

Ein Mordurteil ist ein scharfes Schwert․ Im Fall des Berliner Rasers ist es aber gerechtfertigt, findet Gigi Deppe․ Milde Strafen für illegale Autorennen, bei denen Unbeteiligte sterben, hat es lange genug gegeben․

BGH-Urteil: Basiskonto der Deutschen Bank zu teuer
#BGHUrteil #Basiskonto

8,99 Euro kostet bisher das Basiskonto der Deutschen Bank - keine "angemessene" Gebühr, hat jetzt der Bundesgerichtshof geurteilt․ Denn mit dem Basiskonto soll jeder Zugang zu Bankgeschäften haben - auch ohne Einkommen․ Von Klaus Hempel․

BGH: Kein Schadensersatz bei VW-Kauf nach Herbst 2015
#VW #VWAbgasskandal #BGHUrteil

VW hat nachweislich Millionen Diesel-Käufer getäuscht und schuldet Klägern Schadensersatz․ Die müssen ihren Diesel allerdings vor Bekanntwerden des Abgasskandals gekauft haben, sonst gehen sie leer aus․

BGH-Entschiedung: Keine Promi-Bilder als Klickköder
#Bundesgerichtshof #BGHUrteil #Prominente

Medien dürfen Promi-Fotos nicht zum Ködern ihrer Leserschaft nutzen, wenn es in den beworbenen Beiträgen um etwas anderes geht․ Dies entschied der Bundesgerichtshof und gab damit Klagen des Moderators Günther Jauch und des Schauspielers Sascha Hehn statt․