GroĂźe Koalition: SPD beklagt Blockade von Parteiengesetz-Reform
#Politik #Deutschland #CDU #SPD #Maskenaffäre #CarstenSchneider
Welche Konsequenzen zieht die Große Koalition aus der Maskenaffäre? Die SPD wirft der Union vor, eine stärkere Transparenz bei Parteispenden zu blockieren․ Die Union weist das zurück․
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Welche Konsequenzen zieht die Große Koalition aus der Maskenaffäre? Die SPD wirft der Union vor, eine stärkere Transparenz bei Parteispenden zu blockieren․ Die Union weist das zurück․
Heizkosten-Streit: SPD wirft Union knallharte Lobbypolitik vor
#Politik #Deutschland #SPD #CarstenSchneider #CDU #CSU #Bundestag #Wohnen
Der Streit in der Großen Koalition spitzt sich zu: Die Unionsfraktion will Vermieter nicht an steigenden Heizkosten beteiligen․ Die SPD warnt, Klimaschutz dürfe kein Luxus werden․
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Der Streit in der Großen Koalition spitzt sich zu: Die Unionsfraktion will Vermieter nicht an steigenden Heizkosten beteiligen․ Die SPD warnt, Klimaschutz dürfe kein Luxus werden․
Bundestagswahl 2021: Reaktionen auf das Programm der Union
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Noch-Koalitionspartner SPD hat mit Warnungen auf das Wahlprogramm der Union reagiert: Die Pläne von Armin Laschet gefährdeten den Zusammenhalt des Landes․ Auch andere Parteien und Ökonomen äußern Kritik․
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Noch-Koalitionspartner SPD hat mit Warnungen auf das Wahlprogramm der Union reagiert: Die Pläne von Armin Laschet gefährdeten den Zusammenhalt des Landes․ Auch andere Parteien und Ökonomen äußern Kritik․
Armin Laschet: SPD spottet ĂĽber CDU-Chef nach PlagiatsvorwĂĽrfen
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Nächstes Problem für Armin Laschet: Nach Plagiatsvorwürfen kündigt der Unionskanzlerkandidat eine Prüfung seines Buchs an․ Die SPD feixt – und wittert neuen Zwist zwischen CDU und CSU․
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Nächstes Problem für Armin Laschet: Nach Plagiatsvorwürfen kündigt der Unionskanzlerkandidat eine Prüfung seines Buchs an․ Die SPD feixt – und wittert neuen Zwist zwischen CDU und CSU․
Afghanistan-Desaster: SPD macht Druck auf Helge Braun
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Warum schätzte die Regierung die Lage in Afghanistan falsch ein? Zwar warnte der BND bereits Ende 2020 vor einem »Emirat 2․0«, den Fall von Kabul aber sah man nicht voraus․ Die SPD fordert Aufklärung․
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Warum schätzte die Regierung die Lage in Afghanistan falsch ein? Zwar warnte der BND bereits Ende 2020 vor einem »Emirat 2․0«, den Fall von Kabul aber sah man nicht voraus․ Die SPD fordert Aufklärung․
Bundestagswahl: SPD wirft CDU Annäherung an AfD vor
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Die SPD attackiert die CDU in Thüringen․ Mit einem Gesetzentwurf für Ladenöffnungen bereite Armin Laschets Partei Mehrheiten mit der AfD vor, sagt Fraktionsmanager Schneider․ Die CDU spricht von »Wahlkampfrhetorik«․
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Die SPD attackiert die CDU in Thüringen․ Mit einem Gesetzentwurf für Ladenöffnungen bereite Armin Laschets Partei Mehrheiten mit der AfD vor, sagt Fraktionsmanager Schneider․ Die CDU spricht von »Wahlkampfrhetorik«․
AfD im Bundestag: In häuslicher Isolation
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Provokationen zur Premiere: Die AfD bleibt sich in der ersten Sitzung des neuen Bundestages treu․ Die anderen Parteien reagieren mit scharfer Abgrenzung – und lassen den AfD-Kandidaten für das Präsidium durchfallen․
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Provokationen zur Premiere: Die AfD bleibt sich in der ersten Sitzung des neuen Bundestages treu․ Die anderen Parteien reagieren mit scharfer Abgrenzung – und lassen den AfD-Kandidaten für das Präsidium durchfallen․
Corona-Pandemie: Kommt mit der Ampel-Koalition die Impfpflicht?
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Nach monatelangem Abwarten steht die Politik in der Coronakrise unter enormem Handlungsdruck․ Was tun? Pflicht zum Impfen? Boostern? Lockdown? Die möglichen Ampel-Koalitionäre ringen mit der Pandemie – und miteinander․
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Nach monatelangem Abwarten steht die Politik in der Coronakrise unter enormem Handlungsdruck․ Was tun? Pflicht zum Impfen? Boostern? Lockdown? Die möglichen Ampel-Koalitionäre ringen mit der Pandemie – und miteinander․
Karl Lauterbach, Nancy Faeser und Co: Wie Olaf Scholz die SPD ĂĽberrumpelte
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Die Nominierungen von Lauterbach, Faeser und Co․ sind eine Machtdemonstration des kommenden Kanzlers․ Olaf Scholz überrascht mit seiner Ministerriege viele in der SPD – und enttäuscht einige․
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Die Nominierungen von Lauterbach, Faeser und Co․ sind eine Machtdemonstration des kommenden Kanzlers․ Olaf Scholz überrascht mit seiner Ministerriege viele in der SPD – und enttäuscht einige․
Kaum Ostdeutsche im Kabinett: Warum Olaf Scholz die Vertrauen in die Demokratie erschüttern könnte
#Politik #Deutschland #CDU #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #PetraKelly #FriedrichMerz #AnnetteWidmannMauz #IlseAigner #JoschkaFischer #Meinung #SPD #OlafScholz #Sachsen #CarstenSchneider
Ostdeutschland leidet unter einer Vertrauenskrise in demokratische Institutionen․ Die Kabinettsbesetzung wird wenig daran ändern․ Olaf Scholz hat eine große Chance verpasst․
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Ostdeutschland leidet unter einer Vertrauenskrise in demokratische Institutionen․ Die Kabinettsbesetzung wird wenig daran ändern․ Olaf Scholz hat eine große Chance verpasst․
SPD-Fraktion wählt Katja Mast zur neuen Parlamentarischen Geschäftsführerin
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Carsten Schneider, bisheriger Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, zieht als Ostbeauftragter ins Kanzleramt ein․ Deshalb benötigte die Fraktion eine Neuaufstellung․ Die ist nun abgeschlossen․
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Carsten Schneider, bisheriger Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, zieht als Ostbeauftragter ins Kanzleramt ein․ Deshalb benötigte die Fraktion eine Neuaufstellung․ Die ist nun abgeschlossen․
Carsten Schneider (SPD): Neuer Ostbeauftragter will auch um AfD-Wähler werben
#Politik #Deutschland #CarstenSchneider #SPD #AfD
Bei der Bundestagswahl wurde die AfD in Sachsen und Thüringen stärkste Kraft․ Der Ostbeauftragte Carsten Schneider möchte versuchen, Wähler der Partei in den »demokratischen Diskurs zurückzuholen«․
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Bei der Bundestagswahl wurde die AfD in Sachsen und Thüringen stärkste Kraft․ Der Ostbeauftragte Carsten Schneider möchte versuchen, Wähler der Partei in den »demokratischen Diskurs zurückzuholen«․
Ostbeauftragter Carsten Schneider (SPD) kritisiert Drohungen gegen Politiker
#Politik #Deutschland #CarstenSchneider #ThĂĽringen
Der Demo-Aufruf von Coronaleugnern vor dem Haus des Thüringer Innenministers sorgt auch in Berlin für Empörung․ Der Ostbeauftragte Carsten Schneider (SPD) fürchtet die mögliche Eskalation zu Gewalt․
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Der Demo-Aufruf von Coronaleugnern vor dem Haus des Thüringer Innenministers sorgt auch in Berlin für Empörung․ Der Ostbeauftragte Carsten Schneider (SPD) fürchtet die mögliche Eskalation zu Gewalt․
Marco Wanderwitz: WahlkreisbĂĽro von CDU-Politiker angegriffen
#Politik #Deutschland #Sachsen #PaulZiemiak #CarstenSchneider #KarlLauterbach
Die Polizei ermittelt nach einer Attacke auf das Wahlkreisbüro des Ex- Ostbeauftragten Marco Wanderwitz․ Sein Nachfolger Carsten Schneider prangerte die »Radikalisierung und Enthemmung« von Teilen der Bevölkerung an․
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Die Polizei ermittelt nach einer Attacke auf das Wahlkreisbüro des Ex- Ostbeauftragten Marco Wanderwitz․ Sein Nachfolger Carsten Schneider prangerte die »Radikalisierung und Enthemmung« von Teilen der Bevölkerung an․
»Grunderbe«: Ostbeauftragter Carsten Schneider wirbt für 20․000-Euro-Zahlung
#Wirtschaft #Soziales #Vermögensverteilung #CarstenSchneider #DIW #SPD
Im Kampf gegen soziale Ungleichheit greift der Ostbeauftragte Carsten Schneider einen Vorschlag von Forschern auf: Ein »Grunderbe« von 20․000 könne die Startchancen für junge Menschen verbessern․
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Im Kampf gegen soziale Ungleichheit greift der Ostbeauftragte Carsten Schneider einen Vorschlag von Forschern auf: Ein »Grunderbe« von 20․000 könne die Startchancen für junge Menschen verbessern․
Ukraine-Krieg: Ostbeauftragter Carsten Schneider ĂĽber sein Russland-Bild
#Politik #Deutschland #CarstenSchneider #Bundesregierung #SPD #DDR #Polen #Russland #Ukraine
Warum ist das Russland-Bild im Osten positiver als im Westen? Der Erfurter SPD-Politiker Carsten Schneider über seine Erfahrungen mit russischen Soldaten und über Gewaltexzesse nach der Wiedervereinigung․
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Warum ist das Russland-Bild im Osten positiver als im Westen? Der Erfurter SPD-Politiker Carsten Schneider über seine Erfahrungen mit russischen Soldaten und über Gewaltexzesse nach der Wiedervereinigung․