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Corona-Krise: Was macht die Opposition?
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In Zeiten der Krise steht die Bundesregierung im Zentrum - und die Opposition kann eigentlich nur zuschauen․ Grüne, FDP, AfD und Linke nutzen die Rolle ganz unterschiedlich - von staatstragend bis sabotierend․
Grüne, FDP, Linke, AfD während der Corona-Krise: "Eben nicht nur Opposition"
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In Krisenzeiten blicken die Bürger auf ihre Regierung, auch die Opposition gibt sich staatstragend․ Grüne, FDP und Linke versuchen mit leiser Kritik, sich Gehör zu verschaffen․
Ein Gesetz fĂĽr Wahlgewinner
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Die Union bezeichnet ihre neuen Vorschläge zur Reform des Wahlrechts zwar als Kompromiss, tatsächlich dienen sie vor allem der Union․ Das sinnvollste Konzept hingegen hat die geringsten Chancen – es stammt von der Opposition․
Wirecard: Untersuchungsausschuss ist das letzte Mittel der Regierungskontrolle
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Der Skandal um Wirecard soll in einem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags aufgeklärt werden․ Wie arbeitet so ein Gremium? Und was kann es leisten?
Todesurteil gegen DDR-Schüler Hermann Flade: »Deine Bombenruhe wird dir schon vergehen,«
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Auf Flugblättern wetterte Hermann Flade gegen die erste DDR-Volkskammerwahl․ Vor 70 Jahren kam es zum Schauprozess․ Der 18-Jährige redete so mutig, dass die Richter ihm den Ton abknipsten․
Olaf Scholz gibt erste Regierungserklärung im Bundestag: »Ja, wir werden diesen Kampf gewinnen«
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In seiner ersten Regierungserklärung als Kanzler
wird Olaf Scholz gegenüber extremistischen Gegnern der Coronamaßnahmen deutlich․
Zudem verspricht er 30 Millionen Impfungen bis Jahresende – und lobt ausdrücklich Angela Merkel․
Bundestagsdebatte nach Regierungserklärung: Ralph Brinkhaus enttäuscht über Antrittsrede von Olaf Scholz
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Oppositionsführer Ralph Brinkhaus fehlt beim neuen Kanzler Olaf Scholz die »Begeisterung«․ Die FDP säge zudem an der Schuldenbremse, es gebe keine »China-Strategie«․
Friedrich Merz: CDU-Chef will mit Union »Alternative für Deutschland – mit Substanz« sein
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Auf welche Themen soll die Union in der Opposition setzen? CDU-Chef Friedrich Merz will mit Vorstößen zu Wirtschaftsthemen punkten – und nutzt eine zumindest unglückliche Wortwahl․