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ThĂĽringen: Staatskanzlei wirft CDU Absprache mit AfD vor
#Politik #Deutschland #ThĂĽringen #AfD

Im Thüringer Landtag setzte die CDU eine Initiative zur Senkung der Grunderwerbsteuer auch mithilfe der AfD durch․ Die Regierung von Ministerpräsident Ramelow spricht von gezielten Absprachen․ Laut CDU gab es »0,0 Kontakt«․
AfD-Erfolge: Besteht die Regierung aus Wahnsinnigen und Idioten? Kolumne
#Politik #AliceWeidel #Meinung #AfD

Die Politik zu kritisieren, und zwar scharf, ist Kernaufgabe des Journalismus․ Trotzdem muss eine neue Balance aus Kritik und Respekt gefunden werden․ Sonst betreiben Medien das Geschäft der Populisten․
ThĂĽringen: Marco Buschmann verteidigt FDP-Abstimmungsverhalten in ThĂĽringen
#Politik #Deutschland #ThĂĽringen #CDU #FDP #AfD

Die Liberalen in Erfurt verhalfen einem CDU-Steuerantrag mithilfe der AfD zum Erfolg․ Das Verhalten seiner Parteifreunde lasse sich nur »schwer skandalisieren«, findet Marco Buschmann․ Er stellt aber das Verhalten der CDU infrage․
Mary Khan-Hohloch und Arno Bausemer: AfD hält an Kandidaten für Europawahl fest
#Politik #Deutschland #Magdeburg #AfD

Ungereimtheiten in den Biografien zweier AfD-Kandidaten hatten zu einer internen Debatte über deren Eignung für die Europawahl geführt․ Der Parteivorstand will an ihnen festhalten – trotz bleibender Zweifel․
CDU: Andreas Rödder offen für Minderheitsregierungen mit der AfD
#Politik #Deutschland #CDU #ThĂĽringen #AfD

Andreas Rödder fordert einen Strategiewechsel seiner Partei im Umgang mit der AfD․ Auch wenn es rote Linien gebe, solle sich die CDU nicht von vornherein verschließen․ Kritik aus den eigenen Reihen kommt prompt․
Votum mit AfD: Linken-Fraktionschefin äußert Verständnis für Thüringer CDU
#Politik #Deutschland #CDU #AmiraMohamedAli #DieLinke #AfD

Weil sie mit den Stimmen der AfD ein Gesetz beschloss, steht die CDU im Thüringer Landtag in der Kritik․ Nun bekommen die Christdemokraten Unterstützung von links․
Mecklenburg-Vorpommern: SPD spielt hohe AfD-Umfragewerte herunter
#Politik #Deutschland #SPD #MecklenburgVorpommern #ManuelaSchwesig #AfD

Laut einer Umfrage würde die AfD in Mecklenburg-Vorpommern derzeit stärkste Kraft, die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig rutscht dagegen ab․ Die Sozialdemokraten verweisen nun auf den »bundesweiten Trend«․
Landtagswahl in Bayern: CSU stabil vorn – Dreikampf um Platz zwei zeichnet sich ab
#Politik #Deutschland #LandtagswahlinBayern2023 #CSU #FreieWähler #Bündnis90DieGrünen #Bayern #FW #AfD

In der aktuellen Sonntagsfrage nehmen die Christsozialen Kurs auf ihr letztes Wahlergebnis – das kein gutes war․ Dahinter ist das Rennen spannend․ Und eine Partei ist im neuen Landtag womöglich nicht mehr vertreten․
Migration: Giorgia Meloni fordert »Krieg« gegen Menschenhändler
#Politik #Deutschland #FlĂĽchtlinge #AliceWeidel #Mittelmeer #Europa #GiorgiaMeloni #Italien #Lampedusa #AfD

Täglich erreichen weiterhin hunderte Flüchtlinge die Mittelmeerinsel Lampedusa und europäische Rechtspolitiker überbieten sich mit Rufen nach mehr Härte․ Allen voran: Italiens Ministerpräsidentin Meloni – und AfD-Chefin Weidel․
Hessen: Boris Rhein fordert von CDU weniger Aufmerksamkeit fĂĽr AfD
#Politik #Deutschland #BorisRhein #CDU #Hessen #SPD #FDP #AfD

Im Streit um das CDU-Verhältnis zur AfD meldet sich Hessens Ministerpräsident Boris Rhein zu Wort․ Den eigenen Leuten empfieht er, weniger über »Protestparteien« zu reden․ Einen Seitenhieb erteilt er den Parteifreunden in Thüringen․