Olaf Scholz: Staatsanwaltschaft lehnt Ermittlungen in Cum-ex-Affäre ab
#Panorama #Justiz #Hamburg #SPD #OlafScholz #PeterTschentscher #CumExSkandal

Strafrechtler Gerhard Strate warf Olaf Scholz in der Cum-ex-Affäre »Beihilfe zur Steuerhinterziehung« vor․ Mit einer Anzeige gegen den früheren Hamburger Bürgermeister und seinen Nachfolger ist er nun gescheitert․

Warburg Bank: Peter Tschentscher spricht von »haltlosen Vorwürfen« gegen Olaf Scholz
#Politik #Deutschland #Warburg #PeterTschentscher #OlafScholz

Hamburgs Regierungschef Tschentscher hat seinen Vorgänger im »Cum-Ex« -Skandal entlastet․ Vor dem Untersuchungsausschuss verneinte er eine Einflussnahme von Olaf Scholz zugunsten der Warburg Bank․

Hamburg: So schlug sich Bürgermeister Peter Tschentscher vor dem Cum-Ex-Ausschuss
#Panorama #Warburg #PeterTschentscher #OlafScholz #CumExSkandal

Im Cum-Ex-Skandal soll Hamburg die Warburg Bank geschont haben․ Nun musste Bürgermeister Peter Tschentscher vor dem Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft aussagen – und setzte auf Attacke․

Hamburg: So schlug sich Peter Tschentscher vor dem Cum-Ex-Ausschuss
#Panorama #JustizundKriminalität #Warburg #PeterTschentscher #OlafScholz #CumExSkandal

Im Cum-ex-Skandal soll Hamburg die Warburg-Bank geschont haben․ Nun musste Bürgermeister Peter Tschentscher vor dem Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft aussagen – und setzte auf Attacke․

Cum-Ex-Skandal: Olaf Scholz auch wegen Johannes Kahrs unter Druck
#Politik #Deutschland #PeterTschentscher #SPD #Hamburg #OlafScholz #CumExSkandal

Im Hamburger Cum-Ex-Skandal kommen neue Details ans Licht, zuletzt etwa eine ominöse Bargeldsumme, die beim Ex-Abgeordneten Johannes Kahrs gefunden worden sein sollen․ Dem Kanzler stehen ungemütliche Wochen bevor․

Peter Tschentscher: Ex-Finanzsenator belastet Hamburgs Bürgermeister
#Panorama #JustizundKriminalität #Warburg #OlafScholz #PeterTschentscher

Die Aussage erhöht im Cum-ex-Skandal den Druck auf Peter Tschentscher und Bundeskanzler Olaf Scholz: Der frühere Hamburger Finanzsenator Wolfgang Peiner hat dem Bürgermeister der Hansestadt Fehlverhalten vorgeworfen․

Cum-ex-Affäre: Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht keinen Verdacht gegen Olaf Scholz
#Politik #OlafScholz #SPD #Hamburg #PeterTschentscher

Im Cum-ex-Steuerskandal um die Warburg Bank entlastet die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg Olaf Scholz: Sie wies die Beschwerde eines Anwalts gegen den Verzicht auf ein Strafverfahren ab․

Olaf Scholz und Cum-ex: Der Kanzler und das entlarvende Protokoll
#Wirtschaft #OlafScholz #CumExSkandal #Bundestag #PeterTschentscher #Bundesfinanzministerium #Warburg #OlafScholz

Neue Details belegen: Olaf Scholz verbreitet über ein wichtiges Treffen mit einem Bankier in der Cum-ex-Affäre widersprüchliches․ Und Spitzenbeamte behindern die Aufklärungsarbeit der Ermittler․

CDU-Obmann im Cum-ex-Untersuchungsausschuss: »Scholz und Tschentscher müssen zurücktreten«
#Politik #Deutschland #OlafScholz #CumExSkandal #PeterTschentscher #Warburg

An diesem Freitag sagt der Bundeskanzler erneut als Zeuge zur Affäre um die Hamburger Warburg Bank aus․ Hier erklärt der CDU-Abgeordnete Seelmaecker, warum er Olaf Scholz in der Sache für einen Lügner hält․

Cum-ex-Affäre: Eine neue Spur setzt Olaf Scholz unter Druck
#Panorama #JustizundKriminalität #OlafScholz #PeterTschentscher #Panorama #SPD #Warburg #OlafScholz

In der Cum-ex-Affäre um die Hamburger Warburg-Bank gibt es Hinweise auf ein Treffen, das Olaf Scholz in Erklärungsnot bringen könnte․ Mit einer neuen Taktik will das Kanzleramt offenbar unliebsame Fragen ins Leere laufen lassen․

Ministerpräsidenten erneuern Forderung nach Entlastungen vom Bund
#Wirtschaft #SPD #StephanWeil #BodoRamelow #AndreasBovenschulte #OlafScholz #Bundesrat #PeterTschentscher #SaskiaEsken

Angesichts rasant steigender Kosten für Energie und Lebensmittel hoffen viele auf Hilfe von der Politik․ Doch Bund und Länder sind noch uneins, wer die Kosten tragen soll․

Hamburger Hafen und China: Der Hafen-Aufstand
#Wirtschaft #Unternehmen #OlafScholz #HHLA #Hamburg #RobertHabeck #PeterTschentscher

China will sich in den Hamburger Hafen einkaufen․ Sechs Bundesministerien sind strikt dagegen – doch Kanzler Scholz will den Deal offenbar durchdrücken․ Was das bedeuten könnte, zeigt ein Blick nach Piräus․

Hamburger Hafen und China: Darum geht es beim Cosco-Streit
#Wirtschaft #HHLA #VolksrepublikChina #Globalisierung #OlafScholz #RobertHabeck #PeterTschentscher #Hamburg #Taiwan

Wie schlimm wird es, wenn ein chinesischer Staatskonzern beim Hafenterminal Tollerort einsteigt? Die Sorge um die kritische Infrastruktur der Bundesrepublik treibt viele um – und die Frage, was Deutschland von diesem Deal hat․

Bürgergeld: Christian Lindner warnt Union vor Blockade
#Politik #Deutschland #Bundesrat #ChristianLindner #ChristianDürr #MarkusSöder #PeterTschentscher #Bürgergeld

Der Bundesrat stimmt an diesem Montag über das umstrittene Bürgergeld ab․ Sollte sich die Union gegen die Pläne der Ampel stellen, würden vor allem junge Menschen »auf der Strecke« bleiben, sagt Finanzminister Lindner․