Rechtsextremismus: Horst Seehofer sieht kein strukturelles Problem in Sicherheitsbehörden
#Politik #Deutschland #Rechtsextremismus #Rassismus #InnereSicherheit

Ein neuer Lagebericht untersucht bundesweit Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden․ Innenminister Seehofer nahm seine Beamten in Schutz - und warnte doch vor den Einzelfällen․

Sebastian Fiedler: Chef der Kripo-Gewerkschaft will in den Bundestag
#Panorama #Justiz #Polizei #SPD #InnereSicherheit

Seit 2018 führt Sebastian Fiedler die Kripo-Gewerkschaft BDK․ Jetzt zieht es ihn in die Politik․ Er will der SPD bei der Inneren Sicherheit mehr Profil geben․

CSU-Sicherheitspapier: Harter Kurs gegen Gefährder, Extremisten und »Querdenker«
#Politik #Deutschland #CSU #InnereSicherheit #Rechtsextremismus #Verschwörungstheorien

Die CSU will sich bei ihrer Klausur im Januar mit einem neuen Sicherheitspapier befassen․ Es sieht harte Maßnahmen gegen Extremisten und Verschwörungstheoriker vor – aber auch die Überwachung von Schutzsuchenden․

Katastrophenvorsorge der Regierung: Ganz sicher - Kolumne
#Politik #Deutschland #Meinung #Gesundheitspolitik #JensSpahn #HorstSeehofer #InnereSicherheit

Besser geschützt in die nächste Katastrophe․

Attentat vom Breitscheidplatz: Berliner Untersuchungsausschuss kritisiert Sicherheitsbehörden
#Politik #Deutschland #Berlin #IslamistischerTerror #InnereSicherheit #AnschlaginBerlin

Zwölf Menschen starben beim Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz․ Nun hat der Berliner Untersuchungsausschuss festgestellt: Schuld tragen auch die Sicherheitsbehörden․

Sicherheitspapier: CDU will Nationalen Sicherheitsrat und ein europäisches FBI
#Politik #Deutschland #Bundestagswahl2021 #ArminLaschet #AnnegretKrampKarrenbauer #InnereSicherheit #CDU #Europol

Sie fordern ein neues Gremium, ein stärkeres Europol und mehr Befugnisse im digitalen Raum: Im Wahlkampf stellen Kanzlerkandidat Laschet und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer das Sicherheitskonzept der CDU vor․

Geplante Terroranschläge: Ausländische Geheimdienste lieferten jeden zweiten Hinweis
#Politik #Terrorismus #InnereSicherheit #Geheimdienste #Antiterrorkampf #KrieggegendenTerror #Verfassungsschutz #Kriminalität

Bei der Verhinderung geplanter Terroranschläge kann Deutschland offenbar auf Hilfe aus dem Ausland zählen․ Bei jedem zweiten Anschlagsplan kamen die entscheidenden Hinweise von ausländischen Nachrichtendiensten․

Bericht des Verfassungsschutzes: Mehr als 300 Rechtsextreme und Reichsbürger in den Sicherheitsbehörden
#Panorama #JustizundKriminalität #Polizei #InnereSicherheit #Rechtsextremismus #Bundeswehr

Sie rufen »Sieg Heil!« und zeigen den Hitlergruß: Die Zahl brauner Staatsdiener bei Polizei, Bundeswehr und Nachrichtendiensten ist höher als bislang bekannt․ Das zeigt nach SPIEGEL-Informationen ein Bericht des Verfassungsschutzes, den Innenministerin Faeser am Freitag vorstellt․

G7-Gipfel auf Schloss Elmau: Deutschland führt zeitweise Grenzkontrollen ein
#Politik #Deutschland #G8G7 #InnereSicherheit

Wegen erhöhter Sicherheitsanforderungen, die während eines G7-Gipfels gelten, hat das Bundesinnenministerium vorübergehende Grenzkontrollen angekündigt․ Wo und wann die stattfinden werden, sei flexibel zu entscheiden․

Katastrophenschutz: Grüne stellen Plan für Sirenenalarm ohne Stromnetz vor
#Politik #Deutschland #Deutschland #Katastrophen #ITSicherheit #InnereSicherheit

Kann in Deutschland schnell und sicher vor Katastrophen gewarnt werden? Die Grünen bemängeln marode Sirenen und ein wenig zeitgemäßes Länder-Wirrwarr – und wollen mit einem »Zehn-Punkte-Plan Warnung« dagegenhalten․

Bundeskriminalamt sieht innere Sicherheit durch Energiekrise gefährdet
#Politik #Deutschland #BKA #Inflation #InnereSicherheit

Inflation und hohe Energiepreise könnten in Deutschland zu Unzufriedenheit führen․ Laut einem internen Vermerk rechnet das BKA mit Demonstrationen und Straftaten von Rechts- sowie Linksextremen – und Islamisten․

Blackout-Gefahr: Sicherheitsbehörden und Bürger wappnen sich
#Politik #Deutschland #InnereSicherheit #GSG9 #Bundespolizei #Flutkatastrophe2021

Laut einer Umfrage sorgen Bürger zunehmend gegen einen möglichen Energieengpass vor․ Auch die Bundespolizei sichert sich mit Blick auf einen etwaigen Stromausfall ab und hat nach eigenen Angaben die »Durchhaltefähigkeit erhöht«․

Grüne fordern überzeugendes Konzept gegen Organisierte Kriminalität
#Panorama #BKA #InnereSicherheit #Kriminalität

Die Grünen warnen vor der »sehr ernsthaften Gefahr« durch organisierte Kriminalität in Deutschland․ Innenministerin Nancy Faeser müsse eine überzeugende Strategie liefern․

Nancy Faeser (SPD): So will die Innenministerin die organisierte Kriminalität bekämpfen
#Politik #Deutschland #BKA #InnereSicherheit #Kriminalität #NancyFaeser #Deutschland

SPD-Innenministerin Nancy Faeser legt eine Strategie gegen kriminelle Banden vor․ Konten sollen leichter eingefroren, Internetadressen gespeichert werden․ Und für Bargeld soll es eine Obergrenze geben․

Nationale Sicherheitsstrategie: Wie Innenministerin Faeser und Außenministerin Baerbock um die Zuständigkeit rangeln
#Politik #Deutschland #NancyFaeser #AnnalenaBaerbock #Bundesregierung #InnereSicherheit

Die Verantwortung für die erste »Nationale Sicherheitsstrategie« liegt bei Außenministerin Baerbock․ Nun macht Innenministerin Faeser klar, dass sie bei dem Thema auch mitreden will․ Wird daraus ein Duell?

Letzte Generation: Olaf Scholz und Friedrich Merz üben nach Flughafenblockade scharfe Kritik an Klimaaktivisten
#Politik #InnereSicherheit #LetzteGeneration #OlafScholz #FriedrichMerz #Klimakrise

Die »Letzte Generation« hat mit der Störaktion am Flughafen BER große Aufmerksamkeit erzeugt․ Auch Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz kommentierten jetzt die Blockade – weitgehend einig in der Sache, doch mit starken Unterschieden im Ton․

Krieg, Spionage, Katastrophen: Deutschland muss wehrhafter werden - Kommentar
#Politik #Deutschland #Meinung #InnereSicherheit #BND #Bundeswehr

Nicht nur die Bundeswehr hat eine Zeitenwende nötig․ Das ganze Land braucht ein Sicherheitsupdate, von der Spionageabwehr beim BND bis zum Katastrophenschutz․

Waffenrecht in Deutschland: Eine Kontrolle alle 125 Jahre
#Panorama #JustizundKriminalität #DeutschesWaffenrecht #InnereSicherheit #Datenjournalismus

Das Waffenrecht in Deutschland soll strenger werden․ Dabei zeigt eine SPIEGEL-Recherche in allen Bundesländern: Schon die jetzigen Regeln greifen schlecht, denn die Behörden prüfen nur äußerst selten․

Nancy Faeser will Ländern Messerverbot in Zügen und Bussen vorschlagen
#Politik #Deutschland #DeutschesWaffenrecht #DeutscheBahn #InnereSicherheit #NancyFaeser #Bundesinnenministerium #SPD

Der Schock von Brokstedt soll nun politische Folgen haben: Nancy Faeser konkretisiert ein halbes Jahr nach der Attacke mit zwei Toten in einem Regionalzug ihre Pläne für ein Messerverbot in Bus und Bahn․