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"NSU 2․0": Weitere rechtsextreme Drohschreiben aufgetaucht
#Politik #Deutschland #Rechtsextremismus #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #AntonHofreiter #RenateKĂĽnast #NSU

Das hessische Landeskriminalamt weiß von 69 mit "NSU 2․0" unterzeichneten Drohschreiben․ Nach SPIEGEL-Informationen ist nun noch eine weitere solche Mail gegen Politiker der Grünen verschickt worden․
GrĂĽnen-Politikerin Renate KĂĽnast: "Samstag wird ein GroĂźkampftag fĂĽr soziale Netzwerke"
#Politik #Deutschland #RenateKĂĽnast #BĂĽndnis90DieGrĂĽnen #Coronavirus #Berlin #Rechtsextremismus #Facebook #SozialeNetzwerke

Trotz Verbots kursieren Aufrufe zu Demonstrationen gegen die Corona-Regeln in Berlin․ Grünenpolitikerin Renate Künast fordert, dass soziale Medien entschieden gegen Drohungen und Gewaltaufrufe vorgehen․
Rentner muss Geldstrafe wegen Beleidigung von GrĂĽnen-Politikerin Renate KĂĽnast zahlen
#Politik #Deutschland #RenateKĂĽnast

Die Grünen-Politikerin Renate Künast wehrt sich gegen Beleidigungen im Netz, immer wieder hat sie damit auch vor Gericht Erfolg․ Nun muss ein Rentner eine Geldstrafe bezahlen․
Landgericht Frankfurt: Renate KĂĽnast verklagt Facebook wegen Falschzitat
#Netzwelt #Netzpolitik #RenateKĂĽnast #Facebook #HateSpeech

Wenn Betroffene Hassposts melden, löscht Facebook immer nur im Einzelfall․ Die Grünen-Politikerin will erreichen, dass automatisch auch alle identischen Beiträge entfernt werden․ Das Unternehmen ist kompromissbereit․
Wer eigentlich ist Annalena Baerbock? - Die Lage: Superwahljahr 2021
#Politik #Deutschland #DieLageSuperwahljahr2021 #SPD #FDP #ArminLaschet #CDU #AnnalenaBaerbock #RobertHabeck #AnnegretKrampKarrenbauer #NorbertRöttgen #JensSpahn #FriedrichMerz #WolfgangIschinger #RalphBrinkhaus #Bangladesch #CSU #AngelaMerkel #HelmutKohl #Berlin #KevinKühnert #RenateKünast #PaulZiemiak #Greenpeace

Annalena Baerbock hat ein Buch geschrieben, das besser ist als ihre Reden․ Armin Laschet verspricht viel, sagt aber nicht, wie er es bezahlen will․ Und: Bricht die Kanzlerin den Kohl-Rekord? Die Lage zum Superwahljahr․
»Colonia Dignidad«: Erste Entschädigungen für Opfer ausgezahlt
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Jahrelang stritt die Politik über den richtigen Umgang mit den Opfern der deutschen Sektensiedlung »Colonia Dignidad«․ Eine Kommission meldet jetzt Erfolge – und will ihre Arbeit auch nach der Bundestagswahl fortsetzen․
Idar-Oberstein nach mutmaßlichem Mord wegen Masken-Streit: »Das ist eine ganz unfassbare, schreckliche Tat«
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In Idar-Oberstein soll ein 49-Jähriger einen Tankstellen-Kassierer erschossen haben, nachdem er ihn auf die Maskenpflicht hingewiesen hatte․ Bürger der Stadt legen am Tatort Blumen nieder, Politiker äußern sich bestürzt․
Idar-Oberstein: Politik warnt vor zunehmender Radikalisierung der »Querdenker«
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Ein Kassierer in Idar-Oberstein soll nach einem Maskenstreit erschossen worden sein – in rechten Netzwerken wird die Tat bejubelt․ Die Politik mahnt nun an, die Wegbereiter des Hasses in den Blick zu nehmen․
Münchner Flughafen: Klimaaktivisten von »Aufstand der letzten Generation« kleben sich auf Straße
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Die Klimaaktivisten haben ihre Drohungen wahr gemacht: In München versperren fünf Mitglieder der Gruppe »Aufstand der letzten Generation« eine Flughafenzufahrt․
Facebook muss nach Gerichtsurteil Kopien von Hetzkommentaren suchen und löschen
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Betroffene müssen bisher jede einzelne Beleidigung oder Verleumdung melden, damit Facebook sie löscht․ Renate Künast will das ändern, nun fiel in Frankfurt am Main ein möglicherweise wegweisendes Urteil․
Renate Künast über König Charles III․: »Ich habe noch viele handschriftliche Briefe von ihm«
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Die Grünenpolitikerin Renate Künast ist ein Fan des britischen Königshauses․ Hier spricht sie über ihre Begegnung mit der Queen – sowie Tee und Cucumber-Sandwich mit Charles․
»Letzte Generation«: Marco Buschmann hält Gefängnisstrafen für Klimaaktivisten für möglich
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Blockierte Straßen, Kartoffelbrei in Museen, Farbbeutel auf Parteigebäude: Klimakämpfer der »Letzten Generation« sorgen mit ihrem Protest für Aufsehen․ FDP-Minister Buschmann spricht nun über mögliche Strafen․
Energiesparen im Bundestag: Warum bei einigen Parlamentariern eisige Stimmung herrscht
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Der Bundestag muss Energie sparen, doch dann fällt auch noch die Heizung aus․ Bei manchen Abgeordneten ist die Stimmung auf dem Gefrierpunkt․
Renate Künast spricht über Hass im Netz – und kritisiert Urteil im Fall Sawsan Chebli
#Politik #Deutschland #RenateKĂĽnast #Meinungsfreiheit

Wo sind die Grenzen der Meinungsfreiheit? SPD-Politikerin Sawsan Chebli ging vor Gericht gegen einen üblen Facebook-Kommentar vor und verlor․ Zu Unrecht, sagt Renate Künast․ Sie hat selbst viel Erfahrung mit Hass im Netz․
Neue Regelung zur Sterbehilfe: Tod mit Qualitätskontrolle
#Politik #Deutschland #RenateKĂĽnast #Sterbehilfe

Noch vor der Sommerpause will der Bundestag eine Neuregelung zur Sterbehilfe beschließen․ Mehrere Abgeordnete haben sich auf einen gemeinsamen, liberalen Entwurf geeinigt․ Hat er Chancen auf eine Mehrheit?