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Bundestagswahl 2021: SPD, CDU/CSU, GrĂĽne und FDP stehen vor komplizierter Regierungsbildung
#Politik #Deutschland #PeterStruck #Berlin #Bundestag #SaskiaEsken #AnnalenaBaerbock #FDP #Deutschland #CSU #CDU #ArminLaschet #SPD #OlafScholz #HeikoMaas #LarsKlingbeil #RalfStegner #NorbertRöttgen #FriedrichMerz #JensSpahn #ChristianLindner #RobertHabeck #OlevonBeust #KevinKühnert #NorbertWalterBorjans #FrankWalterSteinmeier #MarkusSöder #SebastianKurz #MaluDreyer #ManuelaSchwesig #PaulNolte #HelmutSchmidt #GerhardSchröder #JoschkaFischer #HubertusHeil #Hannover #Jamaika

Das Wahlergebnis stellt die Machtverhältnisse in Berlin auf den Kopf․ Die Ära der Volksparteien ist vorbei․ Warum wir uns daran gewöhnen müssen und wer jetzt über das Schicksal des Landes entscheidet․ Die SPIEGEL-Titelstory․
Ralf Stegner (SPD) und mein ganz persönlicher »Watergate«-Moment: Ein SPIEGEL-Redakteur erinnert sich
#Panorama #SchleswigHolstein #RalfStegner

SPD-Urgestein Ralf Stegner ist in den Bundestag zurückgekehrt․ Als ich ihn für ein Porträt besuchte, fand ich etwas, das mich an den Skandal des Jahrhunderts erinnerte․
Ukraine-Krieg: Wie kommt Olaf Scholz' Kurswechsel in der SPD an?
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Olaf Scholz diktiert der SPD nach Putins Angriff auf die Ukraine eine neue Außen- und Sicherheitspolitik․ Widerstand in der Partei gibt es bislang kaum․ Woran liegt das?
Gremium zur Geheimdienstkontrolle gewählt – AfD und Linke nicht dabei
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Elf Abgeordnete sitzen künftig im Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste․ Allerdings keine Verteter der AfD und der Linken: Die Kandidaten bekamen nicht die erforderlichen Stimmen․
Wahl in Schleswig-Holstein: »Es wäre das erste Parlament in dem die AfD wieder rausfliegt«
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Nach ersten Prognosen freuen sich CDU und Grüne über die hervorragenden Ergebnisse bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein․ Die Grünen hoffen, dass die AfD aus dem Landtag fliegen könnte – und sind »krass stolz«․
Afghanistan: Untersuchungsausschuss zur Evakuierung der Ortskräfte soll im Juni beschlossen werden
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Die Rettung vieler afghanischer Ortskräfte nach der Machtübernahme der Taliban misslang․ Noch vor der Sommerpause soll der Bundestag dazu einen Untersuchungsausschuss einsetzen, mit SPD-Politiker Stegner an der Spitze․
Kampf-Panzer fĂĽr die Ukraine: Warum der Ringtausch zur Sackgasse wird
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Immer Ärger in der Waffenfrage: Osteuropäische Nato-Partner warten auf deutsche Panzer, CDU-Chef Merz attackiert den Kanzler – und in der Koalition denken sie doch über »Leoparden« für die Ukraine nach․
Christine Lambrecht vs․ Robert Habeck: Ampel streitet über neue Rüstungsexportregeln
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Verteidigungsministerin Lambrecht
fordert gemeinsame europäische Rüstungsexportregeln, um Kriegsmaterial einfacher auszuführen․ Dagegen regt sich auch wegen einer SPIEGEL-Enthüllung Widerstand – vornehmlich bei den Grünen․
Ukraine-Krieg: Anton Hofreiter wirft Bundesregierung Desinformation über Spaniens Panzerpläne vor
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Die Bundesregierung hindert Spanien nach Angaben des Grünenpolitikers Hofreiter daran, die Ukraine mit Leopard-2-Panzern zu versorgen․ SPD-Mann Stegner hielt im SPIEGEL-Spitzengespräch vehement dagegen․
MĂĽtzenich, Baerbock und der Ukrainekrieg: Die Grenzen der Diplomatie
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Die Diplomatie erhalte zur Beendigung des Krieges in der Ukraine kaum noch eine Chance, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich․ Seine Kritik zielt auch auf Außenministerin Annalena Baerbock․ Hat er recht?
Ukraine-Krieg: Ralf Stegner kritisiert Andrij Melnyk: »Wo führt das alles hin?«
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Aus der Ampel-Koalition und der Union kommt Lob für die Entscheidung der Bundesregierung, Kiew Leopard-Panzer zu liefern․ Doch ausgerechnet ein SPD-Außenpolitiker äußert Kritik․
Ralf Stegner im SPIEGEL-Spitzengespräch zu Waffenlieferungen: »Das heißt Tod, Vertreibung, Vergewaltigung, Zerstörung․«
#Politik #Deutschland #Deutschland #Ukraine #RalfStegner #JanineWissler

Deutschland liefert 14 Kampfpanzer an die Ukraine․ Im SPIEGEL-Spitzengespräch streiten Janine Wissler, Ralf Stegner und Thorsten Frei welche Chancen Waffenlieferungen bedeuten – und welche Gefahren sie bergen․