Flutkatastrophe im Ahrtal: Malu Dreyer sieht in Besuch von Angela Merkel Signal an die Bevölkerung
#Politik #Deutschland #SPD #RheinlandPfalz #AngelaMerkel #NordrheinWestfalen #MaluDreyer

Zum zweiten Mal hat Bundeskanzlerin Merkel das zerstörte Ahrtal besucht․ Sie versicherte: Die Flutkatastrophe werde in Berlin nicht vergessen – auch wenn schon ein paar Tage vergangen seien․

Bundestagswahl 2021: SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP stehen vor komplizierter Regierungsbildung
#Politik #Deutschland #PeterStruck #Berlin #Bundestag #SaskiaEsken #AnnalenaBaerbock #FDP #Deutschland #CSU #CDU #ArminLaschet #SPD #OlafScholz #HeikoMaas #LarsKlingbeil #RalfStegner #NorbertRöttgen #FriedrichMerz #JensSpahn #ChristianLindner #RobertHabeck #OlevonBeust #KevinKühnert #NorbertWalterBorjans #FrankWalterSteinmeier #MarkusSöder #SebastianKurz #MaluDreyer #ManuelaSchwesig #PaulNolte #HelmutSchmidt #GerhardSchröder #JoschkaFischer #HubertusHeil #Hannover #Jamaika

Das Wahlergebnis stellt die Machtverhältnisse in Berlin auf den Kopf․ Die Ära der Volksparteien ist vorbei․ Warum wir uns daran gewöhnen müssen und wer jetzt über das Schicksal des Landes entscheidet․ Die SPIEGEL-Titelstory․

Ampel-Sondierungen nach der Bundestagswahl: Woher kommen die Milliarden?
#Politik #Deutschland #SPD #FDP #AnnalenaBaerbock #OlafScholz #ChristianLindner #LarsKlingbeil #RobertHabeck #VolkerWissing #MaluDreyer #Bündnis90DieGrünen

Schöne Bilder reichen nicht: An diesem Montag verhandeln FDP, SPD und Grüne zehn Stunden miteinander․ Die höchsten Hürden müssen die drei Parteien in der Finanzpolitik überwinden․

Rheinland-Pfalz: Erster Abschnitt der Ahrtal-Bahn wird nach Flut wiedereröffnet
#Wirtschaft #Unternehmen #Flutkatastrophe2021 #DeutscheBahn #RheinlandPfalz #Hochwasser #MaluDreyer #AndreasScheuer

Der Zugverkehr im Ahrtal startet wieder: Die Bahnstrecke im Ahrtal wurde von der verheerenden Flut schwer getroffen․ Zumindest auf einem ersten Stück sollen von heute an wieder regelmäßig Züge rollen․

Corona-News am Dienstag: Juristen halten Impfpflicht für vereinbar mit Grundgesetz
#Wissenschaft #Medizin #CoronaNewsUpdate #Coronavirus #CoronaImpfungen #COVID19 #MaluDreyer

Der »Schutz des Lebens anderer Menschen« hat laut Staatsrechtler Ulrich Battis Vorrang gegenüber dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit․ Eine allgemeine Impfpflicht müsse »möglichst schnell« kommen․ Der Überblick․

Corona: Ministerpräsidenten vollziehen Kehrtwende Richtung Impfpflicht
#Politik #Deutschland #Coronavirus #CoronaImpfstoff #Bundesländer #SPD #CDU #ReinerHaseloff #VolkerBouffier #AndreasBovenschulte #BodoRamelow #TobiasHans #MarkusSöder #DanielGünther #WinfriedKretschmann #MaluDreyer #ManuelaSchwesig #StephanWeil #PeterTschentscher

In der Pandemie galt bisher vor allem ein politisches Versprechen: keine Impfpflicht․ Nun rückt die Mehrheit der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten davon ab․ Manche halte sie inzwischen gar für unumgänglich․

Corona: Manuela Schwesig plädiert für bundesweit einheitliche Maßnahmen
#Politik #Deutschland #Deutschland #SPD #ManuelaSchwesig #MecklenburgVorpommern #MaluDreyer #BodoRamelow #Coronavirus #CoronaImpfungen

Bund und Länder treffen sich an diesem Donnerstag zu neuen Corona-Beratungen․ Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig macht sich für einheitliche Kontaktbeschränkungen stark․ Die Lage sei ernst․

Corona: Malu Dreyer appelliert an Ungeimpfte, ihre Haltung zu überdenken
#Politik #Deutschland #Deutschland #MaluDreyer #Bundestag #Coronavirus #CoronaImpfungen

Die rheinland-pfälzische Landeschefin Dreyer appelliert an Ungeimpfte, ihre Haltung mit Blick auf die Gemeinschaft noch mal zu überdenken․ Für eine kleine Gruppe der Impfskeptiker hat sie hingegen null Verständnis․

Corona-Gipfel zu Omikron-Welle: Hendrik Wüst reizt Olaf Scholz – und blitzt ab
#Politik #Deutschland #Coronavirus #CoronaImpfungen #OlafScholz #HendrikWüst #FranziskaGiffey #MaluDreyer #SPD #CDU

Eigentlich sind sich Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten bei ihrer Corona-Runde schnell einig․ Doch am Ende scheren zwei Länder bei 2G plus aus – und NRW-Regierungschef Wüst sucht den Konflikt mit dem Kanzler․

Kusel: Malu Dreyer verurteilt hämische Kommentare nach Polizistenmorden
#Panorama #Justiz #SPD #MaluDreyer #NancyFaeser #RheinlandPfalz #GewaltgegenPolizisten #Internetkriminalität

In Kusel wird der erschossenen Polizisten gedacht․ Bei einer Trauerfeier spricht sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer gegen Hasskommentare im Internet aus․ In einem Fall soll ein Verdächtiger ermittelt worden sein․

Impfpflicht für Pflegekräfte: Ministerpräsidenten gehen auf Distanz zu Markus Söder
#Politik #Deutschland #Bundesrat #MarkusSöder #CSU #CDU #MaluDreyer #Bayern #WinfriedKretschmann #VolkerBouffier #HendrikWüst

An Söders Vorstoß, die Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst auszusetzen, gibt es erhebliche Kritik anderer Regierungschefs․ CDU-Vertreter hingegen teilen den Unmut aus Bayern․

Ahrtal: Umweltministerium hätte offenbar vor Flut warnen können
#Politik #MaluDreyer #AnneSpiegel #Flutkatastrophe2021

134 Menschen sind in der Flutnacht im Ahrtal gestorben․ Das rheinland-pfälzische Umweltministerium wurde laut einem Bericht frühzeitig über das Extremereignis informiert – doch die zuständige Ministerin Spiegel hatte andere Sorgen․

Corona: Ministerpräsidenten gegen Maßnahmenende der Ampelregierung
#Politik #Deutschland #OlafScholz #MarkusSöder #MaluDreyer #VolkerBouffier #StephanWeil #WinfriedKretschmann #Coronavirus

Am Sonntag sollen fast alle Coronaregeln fallen․ In der Ministerpräsidentenkonferenz bekam Kanzler Scholz nach SPIEGEL-Informationen nun die geballte Wut der Länder zu spüren – auch von eigenen Genossinnen․

Flutkatastrophe im Ahrtal: Und wenn das Wasser wiederkommt?
#Politik #Deutschland #Stimmenfang #PodcastsvomSPIEGEL #Bundesregierung #Klimakrise #Hochwasser #RheinlandPfalz #MaluDreyer #Flutkatastrophe2021

Ein Jahr nach der Flutkatastrophe ist das Ahrtal noch immer schwer gezeichnet․ Der Katastrophenschutz versagte an vielen Stellen․ Welche Lehren haben die Verantwortlichen daraus gezogen?

Frank-Walter Steinmeier: Bundespräsident besucht zum Jahrestag der Flutkatastrophe das Ahrtal
#Panorama #Gesellschaft #RheinlandPfalz #Flutkatastrophe2021 #Hochwasser #FrankWalterSteinmeier #MaluDreyer #NordrheinWestfalen #HendrikWüst #SPD

134 Menschen starben 2021 im Ahrtal․ Nun hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Region erneut besucht – und den Menschen weiter Unterstützung versprochen․

Roger Lewentz in Rheinland-Pfalz tritt zurück: Der Minister, der die Katastrophe nicht bemerkt haben will
#Panorama #RheinlandPfalz #MaluDreyer #SPD #Hochwasser #Flutkatastrophe2021

Der rheinland-pfälzische Innenminister Lewentz zieht mit seinem Rücktritt die Konsequenz aus immer fragwürdigeren Erklärungsversuchen zum Umgang mit der Ahr-Flut․ Damit will der SPD-Minister Druck von Malu Dreyer nehmen․

Weihnachten: Was Volker Wissing, Malu Dreyer und Co․ auftischen
#Politik #Deutschland #VolkerWissing #MaluDreyer #ManuelaSchwesig

Gulasch oder Würstchen, leicht oder lieber deftig: An den Feiertagen gehen die Vorlieben von Politikerinnen und Politikern weit auseinander․ Bei überraschend vielen bleibt das Festmahl fleischlos․

SPD-Landesverbände in der Krise: Wo die SPD abstirbt
#Politik #SPD #OlafScholz #FranziskaGiffey #MaluDreyer #LarsKlingbeil #SaskiaEsken

Wichtige Landesverbände der Partei sind zerrüttet, Hoffnungsträgerinnen entzaubert – und die Kritik an der Bundes-SPD wird lauter․ Könnte das rote Comeback schon wieder beendet sein?

Bund-Länder-Treffen zu Flüchtlingskosten: Warum der Kanzler am Ende nachgibt - ein bisschen
#Politik #Deutschland #SPD #CDU #CSU #OlafScholz #StephanWeil #HendrikWüst #AngelaMerkel #BodoRamelow #WinfriedKretschmann #Ukraine #WolfgangSchmidt #ChristianLindner #FDP #ManuelaSchwesig #Brandenburg #DietmarWoidke #MarkusSöder #MaluDreyer #DanielGünther

Lange standen sich Bund und Länder beim Migrationsgipfel unversöhnlich gegenüber – dann machte Kanzler Scholz einige Zugeständnisse․ Allerdings sind die nicht so konkret, wie es sich die Länderchefs gewünscht hatten․