Der Gott der Reichen
#SusanBonath

Der Hype um das Neun-Euro-Ticket beweist: Der Markt bedient nur Kaufkraft, den Bedarf deckt er nicht․
Das Neun-Euro-Ticket, über das der Bundestag am 19․ Mai 2022 entschieden hatte, hat einen Run auf die Bahn ausgelöst․ Überfüllte Züge platzen aus allen Nähten, das marode Schienennetz ist am Ende․ Der einst versprochene bessere Service durch Privatisierung entpuppte sich als Ammenmärchen der Apologeten eines „gottgleichen“ Marktes, der angeblich das alternativlos Beste für alle sei․

Der Armutsboom
#SusanBonath

Das Einstampfen der Grundrechte hat Teile der Mittelschicht aufgeweckt — dabei sind die Ärmsten seit Langem davon betroffen․
Die Politik behandelt Menschen wie Objekte und verfolgt ihre Kritiker․ Sie begründet dies mit Corona, Inflation und Krieg․ Viele sind erstaunt, wie schnell Grundrechte in den letzten Jahren eingestampft wurden․ Dabei geht es Hartz-IV-Beziehern, EU-Migranten und Asylbewerbern seit Langem in ähnlicher Weise an den Kragen․ An ihnen wurde, für viele unbemerkt, ein Exempel statuiert․ Ralph Boes kämpft seit Jahren dagegen an — auf der Straße und vor Gerichten․ Dabei zeigen sich erhellende Parallelen zum aktuellen „Corona-Sonderrecht“․

Der Impf-Befehl
#SusanBonath

In der Verhandlung um die Impfpflicht für Soldaten zweifelte der oberste Verwaltungsrichter nicht an der Neutralität des Robert-Koch- sowie des Paul-Ehrlich-Institutes․
Soldaten riskieren ihr Leben und ihre Gesundheit․ Das ist an und für sich nichts Neues․ Nun aber hat diese Binsenweisheit eine ganz neue, aktuelle Bedeutung bekommen․ Deutschen Soldaten wird eine Corona-Impfung anbefohlen, und darauf gibt es nur eine erwünschte Antwort: „Jawohl!“ Das bedeutet: Im Dienst am Vaterland müssen Uniformierte Impfschäden und in selteneren Fällen sogar ihren Tod in Kauf nehmen․ Trotz fehlender Daten zur Sicherheit und Wirksamkeit sowie trotz nachgewiesener Impfschäden erklärte das Bundesverwaltungsgericht die Impfpflicht für Soldaten der Bundeswehr am Donnerstag für rechtmäßig․ Die Begründung klingt merkwürdig und stützt sich anscheinend eher auf Glauben als auf Wissen․

Die Verarmungspolitik
#SusanBonath

Explodierende Preise, überforderte Tafeln: Die Regierung treibt Millionen in finanzielle Not․
Gas, Strom, Essen, Gebrauchsgüter: Alles wird teurer, und immer mehr Menschen in Deutschland können die Lebenshaltungskosten nicht mehr stemmen․ Die karitativen Tafeln begegnen dem wachsenden Andrang mit Aufnahmestopps und verkleinern die Rationen․ Viele Menschen verzweifeln bereits jetzt an hohen Nebenkostenabrechnungen․ Und die Talfahrt geht weiter — aktiv befeuert durch die Politik․

Militärregime für alle Fälle
#SusanBonath

Die Bundesregierung befürchtet Aufstände — und rüstet die Bundeswehr für Inneneinsätze auf․
Steigende Preise, wachsende Not: Der Frust in Deutschland nimmt zu․ Für immer mehr Menschen dürfte die autoritäre Coronagängelei, darunter Maskenfetisch und Impferpressung, zum irrationalen Luxusproblem und Wutfaktor werden․ Das weiß die Bundesregierung․ Sie antwortet mit militärischer Aufrüstung: Eine bewaffnete Truppe für den Inlandseinsatz soll her․ Die Begründung ist fadenscheinig․

Das letzte Aufbäumen
#SusanBonath

Die kapitalistische Megamaschine droht an ihren eigenen Widersprüchen zu zerbrechen — der tendenzielle Fall der Profitrate befeuert Krisen, Krieg und totalitäre Herrschaft․
Warum das alles? Der Krisenmarathon der letzten Jahre befeuerte wilde Spekulationen, was die Hauptakteure bewegen und wohin das Ganze steuern könnte․ Manche Beobachter konzentrieren sich auf die Psychopathologie der Regierenden und diagnostizieren schiere Machtgier․ Andere sehen den gesundheitspolitischen Imperativ am Werk oder ein legitimes Bemühen, „den Aggressor Putin“ in seine Schranken zu verweisen․ Oder sie sehen alle Bürger als Opfer ihrer eigenen Ressourcen verschwendenden Dekadenz, einer Art Rache der Natur für die allzu fetten Jahre․ Viele Erklärungsansätze, die allesamt nur bedingt befriedigen․ Nur selten werden die Ursachen in der Dynamik des Kapitalismus selbst gesehen․ Dessen genialster Analytiker, Karl Marx, hatte vieles von dem, was jetzt geschieht, bereits vorausgesehen․ Das Kapital und seine menschlichen Anhängsel, verurteilt zur immerwährenden Steigerung der Profitraten, stößt irgendwann an die Grenze der Ausbeutbarkeit der es umgebenden Welt․ Diese „Not“ jedoch macht erfinderisch und lässt die Kapitaldiener nach bisher unerschlossenen Märkten greifen, zum Beispiel im Osten․ Oder sie entdecken den menschlichen Körper, seine Seele und seine Träume als verwertbare Ressourcen․ Wo dies alles nicht mehr hilft, wird Disruption inszeniert, um nach der Zerstörung der Welt als nächstes von deren Wiederaufbau zu profitieren․ Diese Dynamik ist jedoch nicht Ausdruck der Stärke des Kapitalismus, sondern seiner Verzweiflung in der Abenddämmerung seiner Herrschaft․

Die Impf-Märchenstunde
#SusanBonath

Das Paul-Ehrlich-Institut führt bezüglich der Nebenwirkungen und der Coronapräparate die Bevölkerung in die Irre․
Der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek, gab der Berliner Zeitung Anfang September ein Interview․ Das Blatt fragte, wie seine dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) unterstellte Arzneimittelüberwachungsbehörde mit den ihr gemeldeten Verdachtsfällen auf Nebenwirkungen der neuartigen „Impfstoffe“ gegen Corona verfährt․ Seine Antworten waren teils verharmlosend, widersprüchlich oder gar falsch․ Das dokumentiert diese Anfrage der Autorin an das PEI vom 5․ September 2022․ Die mögliche Antwort von PEI-Sprecherin Susanne Stöcker folgt in Teil 2․

Die Haltungstyrannei
#SusanBonath

Ein Top-Reporter verlor seine Lehraufträge, weil er im Ukrainekonflikt der anderen Seite zuhörte․
Erst kämpfte man gemeinsam gegen ein Virus, jetzt gegen „die Russen“․ Darin sind sich Regierung, Staat und Leitmedien einig․ Längst sind sie Kriegspartei im Ukrainekonflikt, stehen stramm hinter der NATO․ Journalisten sind zu Propagandisten der Herrschenden geworden, wer nicht mitmacht, fliegt․ Das musste auch der frühere NDR-Journalist und Lehrbeauftragte Patrik Baab erfahren․ Die neuen Meinungsmacher schlachteten ihn, während und weil er im von der ukrainischen Armee bombardierten Donbass die Referenden zur Unabhängigkeit beobachtete und mit Betroffenen sprach․

Vertuscher im Staatsauftrag
#SusanBonath

Das Paul-Ehrlich-Institut verweigert jede Auskunft über Impfschadensmeldungen bei Kindern․
Die Coronavakzine haben wohl Zehntausende, wenn nicht Hunderttausende Menschen schwer geschädigt․ Das leugnen nicht einmal mehr die Leitmedien, obgleich sie das Problem stets kleinreden․ Doch der Aufklärungswille der Behörden und der Ruf danach bleibt aus; das zuständige Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hüllt sich zunehmend in Schweigen․ Nun weigert es sich sogar, der Presse bisher verheimlichte Daten zu gemeldeten Verdachtsfällen auf schwere Impfnebenwirkungen bei Kindern und Jugendlichen zu übermitteln․ Damit verstößt die Behörde nicht nur gegen das Presserecht, sondern lässt einen schlimmen Verdacht aufkommen: institutionelle Vertuschung․

Alternative Zwangsarbeit
#SusanBonath

Bei AfD und CDU herrscht antisoziale Einigkeit mit Blick auf Kapitalinteressen — beide fordern einen Arbeitsdienst für das Existenzminimum․
In Sachen Corona- und Russlandpolitik gäbe es ohne die AfD im Bundestag kaum noch Kritik daran․ In Ostdeutschland mimt diese Partei auf der Straße den Anwalt der „kleinen Leute“․ Doch Vorsicht: Das ist sie nicht․ Wenn es darum geht, Lohnabhängige gegeneinander auszuspielen, ist sich die AfD mit ihrer großen Schwester CDU sehr einig․ Beide fordern eine Arbeitspflicht und weitere Repressalien für künftige Bürgergeld-Bezieher, mithin eine Angst- und Lohndrück-Agenda, die sich gegen alle „kleinen Leute“ richtet․ Warum gelingt es der AfD im Gegensatz zur CDU, sich trotz ihrer feindlichen Haltung zur lohnabhängigen Bevölkerung als Opposition zu verkaufen?

Land der Angepassten
#SusanBonath

Die Mitläufer des übergriffigen Maßnahmenstaats sind Produkt einer auf Gehorsam gedrillten Lohnarbeitsgesellschaft․
Sie klammern an Maßnahmen und Virusangst, leugnen kollektiv Impfschäden, hassen gemeinsam Russen und schweigen jeden Gegenbeweis tot․ Oben im Staatsapparat und unten in der Bevölkerung finden sich ähnliche Verhaltensmuster: Die einen lügen wie gedruckt, die anderen scheinen die Wahrheit nicht wissen zu wollen․ Die Gründe für den scheinbar konformen Gleichschritt gegen jede Vernunft, jede Ethik und auch eigene Interessen liegen nach Auffassung der Autorin im Wesen der Lohnarbeitsgesellschaft: Druck und Zwang zu fremdbestimmter Erwerbsarbeit produziert Konformismus und Entfremdung․

Mit Vorsatz
#SusanBonath

Der Impfstoffhersteller Pfizer wusste bereits im Vorfeld um die erheblichen Risiken seiner mRNA-Vakzine für die Menschen und brachte sie wider besseren Wissens auf den Markt․
Mangelnde Wirksamkeit, großes Schadenspotenzial, nicht erhobene Daten: Der Pharmariese Pfizer und die Zulassungsbehörden waren von Anfang an über massive Sicherheitsrisiken der mRNA-Vakzine informiert․ Das geht laut einer Arbeitsgruppe des Vereins „Ärzte für Aufklärung“ aus den Zulassungsdokumenten des Konzerns eindeutig hervor․ Warum dieser sein „Impf“-Mittel trotzdem auf den Markt gebracht hat? Die Fakten lassen nur einen Schluss zu: Hier wurde und wird um des Profits willen mit dem Leben und der Gesundheit von vielen Millionen Menschen gespielt․

Die soziale Katastrophe
#SusanBonath

In deutschen Städten wächst das Elend immer unübersehbarer․
Die Profitmaschine spült Geld und Macht nach oben․ Die Krise hat die Fließgeschwindigkeit beschleunigt, und die untere Mittelschicht droht zu verarmen․ Die Angst in der Mitte beflügelt die Feindseligkeit gegen die Ärmsten․ Ganz unten wächst die Not․ Viele deutsche Städte klagen über eine explodierende Verelendung mit allen Folgen: Obdachlosigkeit, Drogensucht, Kriminalität, Tod․

Universität für Haltungsjournalismus
#SusanBonath

Dem Journalisten Patrik Baab wurden aufgrund seiner Donbass-Recherchen die Dozenten-Stellen an zwei Hochschulen gekündigt — nun verklagt er diese․
Für ein geplantes Buch analysiert der renommierte Journalist Patrik Baab die Hintergründe des Ukraine-Krieges․ Was liegt da näher, als sich ein Bild von der Realität zu machen? Ein Jahr nach seinem Besuch der Westukraine fuhr er im Frühherbst 2022 in den östlichen Donbass, den die ukrainische Armee seit 2014 bombardiert․ Doch wer der westlichen Propaganda Paroli bietet, braucht ein schnelles Pferd: Ein medialer Shitstorm, gespickt mit Halbwahrheiten und Verleumdungen, brach über ihn herein; zwei Hochschulen verboten ihm die Lehre — und Baab zieht vors Gericht․

Kartell der Vertuscher
#SusanBonath

Das Gebot, Corona-Impfschäden zu verheimlichen, scheint über dem Gesetz zu stehen — und viele machen mit․
Wer erinnert sich an die Causa Andreas Schöfbeck? Der Ex-Chef der Betriebskrankenkasse BKK ProVita musste vor einem Jahr seinen Posten räumen, weil er das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) wegen sich häufender Nebenwirkungen alarmiert hatte․ Der neue Kassenvorstand ist auf Linie․ Nun wollte dieser sogar den GKV-Spitzenverband für eine konzertierte Datengeheimhaltung begeistern․ Auch das PEI mauert weiter, ein Arzt räumt offen ein, die Meldepflicht zu ignorieren — Gesetzesverstöße überall․ Und ausgerechnet ein Portal für Informationsfreiheit gibt Rückendeckung․

Die Wahrheit der Herrschenden
#SusanBonath

Verbotene Feindpresse, verbannte Historiker, verfolgte Kritiker — so sieht die Freiheit im Westen mittlerweile aus․
Die Verpackung ist alles, heißt es․ Jeder weiß: Es ist nicht immer drin, was draufsteht․ „Demokratie“ ist die schillerndste Verpackung der Europäischen Union (EU)․ Doch der Begriff ist zur hohlen Marketing-Phrase verkommen․ Die politischen und medialen Gesinnungswächter des westlichen Imperialismus haben seine Bedeutung, nämlich Volksherrschaft, nun umgekehrt: „Demokratisch“ sei nur die von oben verordnete Meinung․ NATO-Kriegskurs, Russenhass, „Feind“-Verfolgung und Kritikerverbannung sind angesagt․ Treffen kann es jeden: Journalisten, Historiker und Friedensaktivisten zum Beispiel․

Diffamiert und zensiert
#SusanBonath

Der Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser wehrt sich gegen zahlreichen Auftrittsverbote․
Ob die zahlreich vom Westen geführten Kriege, etwa in Jugoslawien, Irak, Afghanistan, Syrien und so weiter, die Anschläge vom 11․ September 2001 oder nun der Militäreinsatz Russlands in der Ukraine: Wer wie Daniele Ganser die Erzählungen der Herrschenden hinterfragt, muss viel aushalten․ Mit allen Mitteln will das Establishment verhindern, dass der Schweizer Historiker die Hallen füllt․ Diffamierungskampagnen der Leitmedien sorgten zuletzt in Dortmund und Nürnberg, Innsbruck und Steyr für so heftigen politischen Aufruhr, dass die Veranstalter seine geplanten Vorträge zum Ukrainekonflikt absagten․ Wie geht Ganser damit um? Die Autorin hat mit ihm gesprochen․

Die Wahnwelt der „Coronaexperten“
#SusanBonath

Lernresistente Hardliner „der Wissenschaft“ fordern weiterhin, dass Ungeimpfte ihre Behandlungskosten selber zahlen sollen․
Ungeimpfte bestrafen: Wer dachte, solche Forderungen hätten sich mit Corona erledigt, hat sich geirrt․ Der Leopoldina wie der Regierung nahestehende „Experten“ fordern tatsächlich ganz aktuell erneut, dass „gefährliche“ Ungeimpfte für medizinische Behandlungen selbst bezahlen sollen ― und verbreiten vorgestrige Fake News unter dem Label „Wissenschaft“ in einem „Diskussionspapier“․

Die Kaltschnäuzigen
#SusanBonath

Die Sozialbehörden lassen Bedürftige auf den hohen Heizkosten sitzen․
Keiner solle frieren: Mit diesem Versprechen sicherte die Bundesregierung Bedürftigen die Übernahme ihrer gestiegenen Heizkostenabschläge mittels Bürgergeld und Sozialhilfe zu․ Manch ein Jobcenter sieht das anders und kürzt den Menschen munter die Hilfen․ Die mit kommunaler Sparvorgabe erzeugte Existenznot sollen private Tafeln ausgleichen․ Doch die sind selbst am Limit․

Gefangen im Macht-Diskurs
#SusanBonath

Die Gegner der Waffenlieferungen in die Ukraine sollten die Klassenfrage nicht ausblenden․
Die einen sehen „die Ukraine“ als das von Putin angegriffene „unschuldige Opfer“, das der Westen militärisch unterstützen müsse․ Die Gegner der Waffenlieferungen erwidern, das Vorrücken der NATO und der vom Westen unterstützte Putsch in der Ukraine hätten den Einmarsch der russischen Armee provoziert․ Letzteres ist belegbar, klammert aber ebenfalls ein wichtiges Argument aus: die Klassenfrage․ Staaten als kapitalistische Herrschaftsinstrumente verfolgen andere Interessen als die Mehrheit der Bevölkerung․ Die Gleichsetzung von „Volk und Führer“ bedient den Diskurs der Macht․