Meinungsfreiheit: Mit Hausdurchsuchungen gegen Likes
#Demokratie #Amtsgericht #demokratie #Facebook #Hassrede #Landgericht #meinungsfreiheit #NetzDG #NetzDGNovelle
Wer einen Beitrag bei Facebook liked, droht Strafe – Alle Rechte vorbehalten Dall-E openai․comKann ein Like strafbar sein? Das Landgericht Meiningen bejaht diese Frage erstmals und rechtfertigt dafür sogar Hausdurchsuchungen․ Das fragwürdige Urteil erlaubt es Strafverfolgungsbehörden somit mit Bazookas auf Spatzen schießen – und verschiebt die Grenze der Meinungsfreiheit․ Ein Kommentar․
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Wer einen Beitrag bei Facebook liked, droht Strafe – Alle Rechte vorbehalten Dall-E openai․comKann ein Like strafbar sein? Das Landgericht Meiningen bejaht diese Frage erstmals und rechtfertigt dafür sogar Hausdurchsuchungen․ Das fragwürdige Urteil erlaubt es Strafverfolgungsbehörden somit mit Bazookas auf Spatzen schießen – und verschiebt die Grenze der Meinungsfreiheit․ Ein Kommentar․
Volksverhetzung durch Verfassungsschutz: Wenn Undercover-Agent:innen im Netz Straftaten begehen
#Überwachung #chatgruppen #Hassrede #HateSpeech #nazis #Querdenker #Rechtsextremismus #reichsbürger #sozialenetzwerke #Telegram #VerdeckteErmittlungen #VirtuelleAgentinnen
Geheimdienst-Mitarbeiter im digitialen Undercover-Einsatz (Symbolbild) – CC0 Illustration generiert mit DALL-E-2 (angry spy sitting in front of a computer, digital art)Sie infiltrieren Chat-Gruppen und betreiben aktiv Volksverhetzung: Mehr als 100 Geheimdienst-Mitarbeiter:innen sollen als "virtuelle Agent:innen" für den Verfassungsschutz Rechtsextreme im Netz beobachten․ Wie problematisch ist es, wenn sie im Auftrag des Staates hetzen?
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Geheimdienst-Mitarbeiter im digitialen Undercover-Einsatz (Symbolbild) – CC0 Illustration generiert mit DALL-E-2 (angry spy sitting in front of a computer, digital art)Sie infiltrieren Chat-Gruppen und betreiben aktiv Volksverhetzung: Mehr als 100 Geheimdienst-Mitarbeiter:innen sollen als "virtuelle Agent:innen" für den Verfassungsschutz Rechtsextreme im Netz beobachten․ Wie problematisch ist es, wenn sie im Auftrag des Staates hetzen?
Hass-Welle gegen den Volksverpetzer: „Gezielter Angriff auf die Pressefreiheit“
#Öffentlichkeit #Bewertung #bewertungsportale #Drohbriefe #Hassrede #HateSpeech #Rechtspopulismus #Rechtsradikalismus #Shitstorm #StefanHomburg #thomaslaschyk #Trustpilot #verschwörungsideologie #volksverpetzer
Viele der Attacken auf das Medium sind vor allem Bla-Bla, aber es sind auch Morddrohungen und Angriffe auf die Infrastruktur dabei․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Mika BaumeisterSeit zwei Wochen nehmen Rechtsradikale und Verschwörungsanhänger das Blog Volksverpetzer verstärkt ins Visier․ Es geht schon lange nicht mehr nur um hasserfüllte Kommentare․ Wir haben den Volksverpetzer-Gründer Thomas Laschyk gefragt, was los ist․
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Viele der Attacken auf das Medium sind vor allem Bla-Bla, aber es sind auch Morddrohungen und Angriffe auf die Infrastruktur dabei․ (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Mika BaumeisterSeit zwei Wochen nehmen Rechtsradikale und Verschwörungsanhänger das Blog Volksverpetzer verstärkt ins Visier․ Es geht schon lange nicht mehr nur um hasserfüllte Kommentare․ Wir haben den Volksverpetzer-Gründer Thomas Laschyk gefragt, was los ist․
Inhaltemoderation auf Twitter: „Wir bei HateAid erleben vor allem Willkür“
#Nutzerrechte #BfJ #BundesamtfürJustiz #Bußgeldverfahren #Hassrede #hateaid #inhaltemoderation #JosephineBallon #NetzDG #Twitter
Wer Twitter öffnet, wird zuweilen mit mehr Hassrede als früher konfrontiert․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Fotos: Hasan Almasi und Joshua Hoehne․ Montage: netzpolitik․orgAuf Twitter floriert die Hassrede․ Zum ersten Mal hat nun das Bundesamt für Justiz ein Bußgeldverfahren eingeleitet, das die Qualität der Moderation unter die Lupe nimmt․ Wir haben bei Josephine Ballon von der Hilfsorganisation HateAid nachgefragt, was das bedeutet․
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Wer Twitter öffnet, wird zuweilen mit mehr Hassrede als früher konfrontiert․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Fotos: Hasan Almasi und Joshua Hoehne․ Montage: netzpolitik․orgAuf Twitter floriert die Hassrede․ Zum ersten Mal hat nun das Bundesamt für Justiz ein Bußgeldverfahren eingeleitet, das die Qualität der Moderation unter die Lupe nimmt․ Wir haben bei Josephine Ballon von der Hilfsorganisation HateAid nachgefragt, was das bedeutet․
NGOs erheben schwere Vorwürfe: Meta soll dringende Hinweise auf Online-Hetze vertrödeln
#Öffentlichkeit #Facebook #Hassrede #inhaltemoderation #Instagram #Meta #TrustedFlaggerProgram
Meta versagt regelmäßig bei der Moderation von Inhalten in Krisengebieten, dem Bericht von Internews zufolge aktuell beim Bürgerkrieg in Äthiopien․ Im Bild ist eine Friedensdemonstration in Brüssel zu sehen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoErneut weist ein Bericht darauf hin, dass Meta beim Vorgehen gegen schädliche Inhalte auf Facebook und Instagram versagt․ Demnach verschleppt der Konzern sogar Hinweise von ausdrücklich für Notfälle benannten NGOs․ Das wird sich Meta in der EU bald nicht mehr leisten können․
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Meta versagt regelmäßig bei der Moderation von Inhalten in Krisengebieten, dem Bericht von Internews zufolge aktuell beim Bürgerkrieg in Äthiopien․ Im Bild ist eine Friedensdemonstration in Brüssel zu sehen․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoErneut weist ein Bericht darauf hin, dass Meta beim Vorgehen gegen schädliche Inhalte auf Facebook und Instagram versagt․ Demnach verschleppt der Konzern sogar Hinweise von ausdrücklich für Notfälle benannten NGOs․ Das wird sich Meta in der EU bald nicht mehr leisten können․
Angebliche Hassrede: LinkedIn löscht sachliche Kritik an AfD
#Öffentlichkeit #GFF #Hassrede #JürgenBering #linkedin #meinungsfreiheit #RobinMesarosch
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Robin Mesarosch will sich von LinkedIn nicht den Mund verbieten lassen․ (Archivaufnahme) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Becker&BredelMit klaren Worten warnte der SPD-Abgeordnete Robin Mesarosch vor einer Zusammenarbeit mit der AfD․ Seinen Diskussionsbeitrag postete er auf LinkedIn, das Karrierenetzwerk löschte den Beitrag wegen angeblicher Hassrede․ Nun zieht der SPD-Politiker vor Gericht․
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Der SPD-Bundestagsabgeordnete Robin Mesarosch will sich von LinkedIn nicht den Mund verbieten lassen․ (Archivaufnahme) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Becker&BredelMit klaren Worten warnte der SPD-Abgeordnete Robin Mesarosch vor einer Zusammenarbeit mit der AfD․ Seinen Diskussionsbeitrag postete er auf LinkedIn, das Karrierenetzwerk löschte den Beitrag wegen angeblicher Hassrede․ Nun zieht der SPD-Politiker vor Gericht․
Digital Services Act: EU-Kommissar hält an Lizenz zum Abklemmen sozialer Netze fest
#Öffentlichkeit #AccessNow #DigitalServicesAct #dsa #EliskaPirkova #Hassrede #meinungsfreiheit #MoritzKörner #Plattformregulierung #sozialemedien #SozialeNetzwerke
In Frankreich kam es im Sommer zu teils gewaltsamen Protesten gegen Polizeigewalt․ Französische Politiker drohten daraufhin mit der Sperre sozialer Netzwerke․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireDer EU-Kommissar Thierry Breton sorgte mit der Drohung für Furore, bei gesellschaftlichen Unruhen soziale Netze zu sperren․ Trotz scharfem Gegenwind will er sich die Option weiterhin nicht nehmen lassen․
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In Frankreich kam es im Sommer zu teils gewaltsamen Protesten gegen Polizeigewalt․ Französische Politiker drohten daraufhin mit der Sperre sozialer Netzwerke․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / ZUMA WireDer EU-Kommissar Thierry Breton sorgte mit der Drohung für Furore, bei gesellschaftlichen Unruhen soziale Netze zu sperren․ Trotz scharfem Gegenwind will er sich die Option weiterhin nicht nehmen lassen․
Accountsperre und Anwälte: Wie Twitter einem Datenforscher das Leben schwer macht
#Öffentlichkeit #datenjournalimus #Hassrede #HateAid #TravisBrown #Twitter #X
Twitter heißt jetzt X․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoEr wollte den wachsenden Hass auf der Plattform erforschen, doch dann hat Twitter seinen Account gesperrt․ Der Berliner Datenanalyst Travis Brown verteidigt seine Forschung vor Gericht – und die Plattform unter Elon Musk hält eisern dagegen․
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Twitter heißt jetzt X․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoEr wollte den wachsenden Hass auf der Plattform erforschen, doch dann hat Twitter seinen Account gesperrt․ Der Berliner Datenanalyst Travis Brown verteidigt seine Forschung vor Gericht – und die Plattform unter Elon Musk hält eisern dagegen․
EuGH-Urteil: Nationale Plattformregeln widersprechen EU-Recht
#Öffentlichkeit #BenjaminLück #DigitalServicesAct #dsa #EuGH #EuGHUrteil #Google #Hassrede #Hatespeech #Herkunftslandprinzip #Irland #Meta #NetzDG #Österreich #Tiktok #TikTokIreland #Twitter
Der Europäische Gerichtshof hat am Donnerstag ein wegweisendes Urteil gefällt․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Herrmann AgenturfotografieDrei große Internetkonzerne hatten gegen Österreich geklagt, der Europäische Gerichtshof gibt ihnen Recht․ Doch das Urteil ist eine generell Absage an nationale Plattformregeln - und betrifft so auch das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz․
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Der Europäische Gerichtshof hat am Donnerstag ein wegweisendes Urteil gefällt․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Herrmann AgenturfotografieDrei große Internetkonzerne hatten gegen Österreich geklagt, der Europäische Gerichtshof gibt ihnen Recht․ Doch das Urteil ist eine generell Absage an nationale Plattformregeln - und betrifft so auch das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz․
Hass und Hetze auf Twitter: „Musk hat einen Safe Space für Rassisten geschaffen“
#Öffentlichkeit #ElonMusk #Hassrede #HateSpeech #meinungsfreiheit #Twitter #X
Seit der Übernahme von Musk beklagen immer mehr Stimmen, eine Zunahme von Rassismus und Antisemitismus․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoEine NGO hat 200 klar rassistische und antisemitische Posts beim Twitter-Nachfolger "X" gemeldet – doch nach einer Woche waren nur vier davon offline․ Das "Center for Countering Digital Hate" sieht in der Stichprobe eine direkte Folge der Übernahme durch Elon Musk․ Der Milliardär hatte große Teile der Moderationsteams entlassen․
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Seit der Übernahme von Musk beklagen immer mehr Stimmen, eine Zunahme von Rassismus und Antisemitismus․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoEine NGO hat 200 klar rassistische und antisemitische Posts beim Twitter-Nachfolger "X" gemeldet – doch nach einer Woche waren nur vier davon offline․ Das "Center for Countering Digital Hate" sieht in der Stichprobe eine direkte Folge der Übernahme durch Elon Musk․ Der Milliardär hatte große Teile der Moderationsteams entlassen․