Überwachung von Gefängnis-Kommunikation: Draht nach Außen
#Überwachung #Berlin #gefängnis #HelmutPollähne #kommunikation #Linksfraktion #MecklenburgVorpommern #niklasschrader #schleswigholstein #Telio
Wer aus einem deutschen Gefängnis jemanden anrufen will, muss nicht nur die hohen Preise eines Monopolisten fürchten․ Auch der Staat hört die Gespräche oft mit - ganz legal․ Die Folgen können für die Gefangenen verheerend sein․
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Wer aus einem deutschen Gefängnis jemanden anrufen will, muss nicht nur die hohen Preise eines Monopolisten fürchten․ Auch der Staat hört die Gespräche oft mit - ganz legal․ Die Folgen können für die Gefangenen verheerend sein․
Transparenzportal: Mehr Offenheit in Schleswig-Holstein
#Öffentlichkeit #ArneSemsrott #FragDenStaat #IFG #Informationsfreiheit #Landestransparenzgesetz #schleswigholstein #Transparenzgesetz #Transparenzportal
Interessierte können sich seit Anfang des Jahres durch Dokumente aus Schleswig-Holstein klicken․ Damit steht das Land im Transparenzvergleich gut da, andere Bundesländer könnten bald nachziehen․
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Interessierte können sich seit Anfang des Jahres durch Dokumente aus Schleswig-Holstein klicken․ Damit steht das Land im Transparenzvergleich gut da, andere Bundesländer könnten bald nachziehen․
Heimliche Ortungsimpulse: Viele „Stille SMS“ bei Bund und Ländern
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Anfragen in Parlamenten und nach dem Informationsfreiheitsgesetz dokumentieren das Ausmaß heimlicher Textnachrichten, um den Aufenthaltsort von Telefonen und deren BesitzerInnen zu ermitteln․ Polizeien nutzen die Methode für Festnahmen, während Geheimdienste damit längerfristige Bewegungsprofile erstellen․
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Anfragen in Parlamenten und nach dem Informationsfreiheitsgesetz dokumentieren das Ausmaß heimlicher Textnachrichten, um den Aufenthaltsort von Telefonen und deren BesitzerInnen zu ermitteln․ Polizeien nutzen die Methode für Festnahmen, während Geheimdienste damit längerfristige Bewegungsprofile erstellen․
Militärflugplatz in Jagel: Warten auf die Drohnen
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23 Jahre nach Beschluss des militärischen Drohnenflughafens in Jagel könnten dort tatsächlich große Drohnen fliegen․ Das dort untergebrachte Geschwader wertet aber schon jetzt Bilder und Videos von Drohneneinsätzen in Mali aus․ Aus Schleswig-Holstein werden auf diese Weise auch „Terroristen“ und „Schmuggler“ verfolgt․
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23 Jahre nach Beschluss des militärischen Drohnenflughafens in Jagel könnten dort tatsächlich große Drohnen fliegen․ Das dort untergebrachte Geschwader wertet aber schon jetzt Bilder und Videos von Drohneneinsätzen in Mali aus․ Aus Schleswig-Holstein werden auf diese Weise auch „Terroristen“ und „Schmuggler“ verfolgt․
Thin Blue Line: Polizeiausbilder warnt vor Radikalisierung
#Demokratie #BlueLightNight #ThinBlueLine #Blaulichtfamilie #BlueLivesMatter #Bundespolizei #CommunityPolicing #Polizei #PolizeiKiel #PolizeiMannheim #PolizeiSachsen #PolizeiGrün #PolizistMensch #schleswigholstein #ThinBlueLine #ThinRedLine #Tributecopcar #Twitter
Einsatzleitstelle der Mainzer Polizei․ Dort arbeitet der Gründer der privaten Webseite „Polizist=Mensch“․ – Polizei Mainz (Twitter)Die Polizei sieht sich mitunter als letzte „blaue Linie“ gegen Chaos und Kriminalität․ Zu diesem bei rechten Beamt:innen beliebten Selbstbild twittern auch verschiedene Reviere․ Webseiten, an denen sich auch Polizist:innen beteiligen, vertreiben Aufnäher, Tassen und Shirts mit der problematischen Symbolik․
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Einsatzleitstelle der Mainzer Polizei․ Dort arbeitet der Gründer der privaten Webseite „Polizist=Mensch“․ – Polizei Mainz (Twitter)Die Polizei sieht sich mitunter als letzte „blaue Linie“ gegen Chaos und Kriminalität․ Zu diesem bei rechten Beamt:innen beliebten Selbstbild twittern auch verschiedene Reviere․ Webseiten, an denen sich auch Polizist:innen beteiligen, vertreiben Aufnäher, Tassen und Shirts mit der problematischen Symbolik․
Digitalisierung: Kritik an „irrer“ Haushaltspolitik reißt nicht ab
#Demokratie #AnkeDomscheitBerg #ChristianLinder #DigitaleSouveränität #Digitalisierung #Haushalt #onlinezugangsgesetz #openSource #ozg #schleswigholstein #TabeaRößner #Verwaltung #ZenDiS
FDP-Bundesfinanzminister Christian Lindner streicht die Zukunft zusammen․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / LindenthalerIm kommenden Jahr muss gespart werden, hat Finanzminister Christian Lindner als Parole ausgegeben․ Den Rotstift bekommen auch wichtige Digitalisierungsprojekte zu spüren․ Kritikerinnen sprechen von einem "Riesenproblem"․
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FDP-Bundesfinanzminister Christian Lindner streicht die Zukunft zusammen․ (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / LindenthalerIm kommenden Jahr muss gespart werden, hat Finanzminister Christian Lindner als Parole ausgegeben․ Den Rotstift bekommen auch wichtige Digitalisierungsprojekte zu spüren․ Kritikerinnen sprechen von einem "Riesenproblem"․