Peng: Keine Auskunft unter diesem Verein
#Kultur #Bundesdatenschutzgesetz #gtez #kolonialisierung #Kunst #peng #Selbstauskunft #terror #Verfassungsschutz
Aktivist:innen fordern, den U-Bahnhof Mohrenstraße umzubenennen – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Emmanuele ContiniDie Aktionskünstler:innen von Peng wollen vom Verfassungsschutz wissen, was über die Gruppe gespeichert ist․ Doch der will die Informationen nicht preisgeben und beruft sich darauf, dass Vereine kein Recht auf Selbstauskunft hätten․ Peng will das nicht akzeptieren und kündigt an, eine Klage vorzubereiten․
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Aktivist:innen fordern, den U-Bahnhof Mohrenstraße umzubenennen – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Emmanuele ContiniDie Aktionskünstler:innen von Peng wollen vom Verfassungsschutz wissen, was über die Gruppe gespeichert ist․ Doch der will die Informationen nicht preisgeben und beruft sich darauf, dass Vereine kein Recht auf Selbstauskunft hätten․ Peng will das nicht akzeptieren und kündigt an, eine Klage vorzubereiten․
Peng!: Aktionskunst verklagt Geheimdienst
#Überwachung #Aktionskunst #Auskunftsrecht #GFF #Grundrechte #Inlandsgeheimdienst #Klage #peng #PengKollektiv #Selbstauskunft #Verfassungsschutz
Aktivisten vom Peng-Kollektiv kleben das Grundgesetz an die Einfahrt des Bundesverfassungsschutzes․ – CC-BY 2․0 Peng! KollektivDer Verfassungsschutz will dem Aktionskunstkollektiv nicht sagen, ob er es geheimdienstlich beobachtet․ Die Begründung: Nur natürliche Personen hätten ein Auskunftsrecht, nicht aber Vereine․ Dagegen geht Peng nun vor Gericht vor․
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Aktivisten vom Peng-Kollektiv kleben das Grundgesetz an die Einfahrt des Bundesverfassungsschutzes․ – CC-BY 2․0 Peng! KollektivDer Verfassungsschutz will dem Aktionskunstkollektiv nicht sagen, ob er es geheimdienstlich beobachtet․ Die Begründung: Nur natürliche Personen hätten ein Auskunftsrecht, nicht aber Vereine․ Dagegen geht Peng nun vor Gericht vor․