​​​​​Verfahren eingestellt: Hamburger Staatsanwaltschaft erklärt #Pimmelgate-Affäre für beendet
#Öffentlichkeit #AndyGrote #Beleidigung #DigitaleGewalt #hamburg #Pimmelgate #Twitter

Streisand-Effekt wie aus dem Lehrbuch: Die Beleidigung des Hamburger Innensenators wurde zum Meme – CC-BY-SA 4․0 C․ SuthornDass die Hamburger Polizei die Wohnung eines Twitter-Nutzers wegen einer Beleidigung des Hamburger Innensenators Andy Grote durchsuchte, sorgte 2021 für einigen Wirbel․ Jetzt wird bekannt, dass das Verfahren schon seit Monaten eingestellt ist․ Doch das Hamburger Modell macht inzwischen Schule․

​​​​​Der Fall Kellermayr: Das dreifache Versagen der Polizei
#Öffentlichkeit #DigitaleGewalt #Hacktivismus #HassimNetz #Hasskriminalität #Kommentar #Österreich #Polizeibehörden

Hass und Hetze im Netz müssen ernst genommen werden (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Jason LeungDie österreichischen Sicherheitsbehörden haben im Fall Lisa-Maria Kellermayr die Gefahrenlage offenbar lange unterschätzt․ Umso mehr ist nun zu hoffen, dass der Tod der Ärztin endlich zu einem Umdenken führt․ Ein Kommentar․

​​​​​Kommentar zu PimEyes: Stalking by Design
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PimEyes-Inhaber Gobronidze: Nur ein Werkzeuglieferant? – Alle Rechte vorbehalten Hintergrund: Barn images /unsplash, Screenshot: pimeyes․com, Montage: netzpolitik․org"Wir sind nur ein Werkzeuglieferant", sagt der neue Besitzer der Gesichtersuchmaschine PimEyes, die sich auch für Stalking missbrauchen lässt․ Die Verantwortung liege bei den Nutzer:innen․ Eine bequeme Position, vor allem für ihn selbst․

​​​​​PimEyes-CEO: „Der Mensch ist der Stalker, nicht die Suchmaschine“
#Datenschutz #AmazonRekognition #biometrischeSuchmaschine #ClearviewAI #DigitaleGewalt #GiorgiGobronidze #PimEyes #Rückwärtssuche #Stalking #StefanBrink

Giorgi Gobronidze: „akademische Neugier“ – Alle Rechte vorbehalten Montage: netzpolitik․orgZwei Milliarden Gesichter umfasst PimEyes, eine der umstrittensten Gesichter-Suchmaschinen der Welt․ Ihr neuer CEO Giorgi Gobronidze erklärt in seinem ersten ausführlichen Interview, wie er Stalker:innen aufspüren will und warum er die Technologie nicht für gefährlich hält․

​​​​​Twitter-Amnestie: Elon Musk holt die Rechtsextremen zurück
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Twitter-Chef Musk ruft alte Geister (Symbolbild) – Musk: IMAGO / Zuma Wire; Vögel: twitter; Landschaft: Pixabay; Montage: netzpolitik․orgTwitter-Chef Elon Musk will gesperrte Twitter-Accounts wieder aktivieren․ Fachleute warnen vor „einem Tor zur Hölle“․ Was Betroffene von Hass und Hetze jetzt tun können․

​​​​​Face Swap: Petition gegen Deepfake-Pornos gestartet
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Software erkennt die Merkmale von Gesichtern, um daraus realistische Deepfakes zu erstellen (Symbolbild) – Screenshot: HateAid; Gesichter: thispersondoesnotexist․com; Montage: netzpolitik․orgMit wenigen Klicks lassen sich beliebige Gesichter in Pornos montieren․ Im September zeigte eine Recherche von netzpolitik․org und dem SPIEGEL: Auch populäre Smartphone-Apps machen solche Deepfake-Pornos möglich․ Jetzt gibt es eine Petition zum Schutz von Betroffenen․

​​​​​Netzpolitik in Deutschland: Das wird 2023 wichtig
#Demokratie #AmpelKoalition #ArneSchönbohm #BKA #Chatkontrolle #Dateninstitut #DigitaleGewalt #DigitalpaktSchule20 #Energieeffizienzgesetz #klimaschutz #Nachhaltigkeit #Netzausbau #öffentlicheVerwaltung #Rechenzentrum #Vorratsdatenspeicherung

– Flugzeug: Pixabay/ Rauschenberger; Pegasus: Pixabay / Parker West; Reichstagsgebäude: IMAGO / Marius Schwarz; Zettel: IMAGO / Lobeca; Glasfaser: Pixabay/ Majo1972; Montage: netzpolitik,․org2023 muss die Bundesregierung ihre netzpolitischen Ambitionen unter Beweis stellen․ Es geht unter anderem um Überwachung und Gewalt, um Gesundheit und Bildung․ Wir zeigen die wichtigsten Baustellen für die kommenden Monate und ordnen ein, wo Vision und Wirklichkeit auseinanderklaffen․

​​​​​Geplantes Gesetz gegen digitale Gewalt: Accounts sperren, IP-Adressen einfrieren
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Justizminister Marco Buschmann (FDP) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothek; Bearbeitung: netzpolitik․orgDas Justizministerium will Nutzer innen besser vor Übergriffen im Netz schützen․ In einem Eckpunktepapier stecken neben den bereits länger diskutierten Account-Sperren auch mehr Pflichten für Online-Dienste – und eine Art Quick-Freeze-Verfahren․ Auch Messenger sollen künftig mehr Daten herausgeben․

​​​​​Eckpunktepapier: Die Fallstricke beim Gesetz gegen digitale Gewalt
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Account-Sperren sind nur eine Maßnahme im geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt – Motiv: StableDiffusion („png vector illustration account profile image with closed lock)Mehr Rechte für Betroffene von Gewalt, mehr Pflichten zum Rausrücken von Daten: Das Justizministerium möchte den Umgang des Staates mit digitaler Gewalt ändern․ Von Expert innen gibt es dafür teils Lob, teils schwere Bedenken․ Die ersten Reaktionen․

​​​​​Justizministerium: Urheberrechtsverletzungen sind jetzt digitale Gewalt
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Justizminister Marco Buschmann will gegen digitale Gewalt vorgehen, meint aber noch viel mehr․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jochen EckelDas geplante Gesetz gegen digitale Gewalt handelt von weit mehr als digitaler Gewalt․ Justizminister Marco Buschmann will umfassend Auskunftsansprüche ausweiten: auf Urheberrechtsverletzungen, Messenger und private Inhalte․ Der Messenger Threema kritisiert das․

​​​​​KW 15: Die Woche, als ein Gesetz gegen „Digitale Gewalt“ seinen Namen nicht verdiente
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Die 15․ Kalenderwoche geht zu Ende․ Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 96․409 Zeichen veröffentlicht․ Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick․

​​​​​Kampf gegen bildbasierte Gewalt: Empfindlicher Treffer gegen Pornoseite
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Mit der DSGVO gegen bildbasierte Gewalt (Symbolbild) – Logo: xHamster; Screenshot: uitspraken․rechtspraak․nl; Montage: netzpolitik․orgxHamster, eine der weltgrößten Pornoseiten, soll reihenweise ungeprüfte Uploads löschen․ So will es ein Gericht in Amsterdam․ Das macht Hoffnung für Menschen, deren Nacktaufnahmen gegen ihren Willen im Netz kursieren․ Möglich macht das ein überraschender Kniff․

​​​​​Digitale Gewalt: Acht klaffende Lücken im geplanten Gesetz
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Digitale Gewalt hat viele verschiedene Formen (Symbolbild) – Linke Hälfte: StableDiffusion („mechanical illustration, woman, gadgets, screens); rechte Hälfte: DALL-E-2Das Justizministerium hat Eckpunkte für ein "Gesetz gegen digitale Gewalt" vorgelegt – und viele Fachleute sind enttäuscht․ Ihnen fehlt noch Grundlegendes, um Menschen besser vor digitalen Übergriffen zu schützen․ Eine Übersicht über die wichtigsten Forderungen․

​​​​​Gesetz gegen digitale Gewalt: „Es gibt nicht genug Beratungsstellen“
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Cordelia Moore arbeitet als Beraterin zu geschlechtsspezifischer digitaler GewaltZu wenig Personal, keine Zeit für Fortbildungen und verzweifelte Betroffene, denen das Geld für eine Anwältin fehlt․ Im Interview beschreibt eine Beraterin für digitale Gewalt die harte Realität in Beratungsstellen – und warum sie vom geplanten "Gesetz gegen digitale Gewalt" enttäuscht ist․

​​​​​Kritische Stellungnahmen: Das Justizministerium soll „digitale Gewalt“ erstmal definieren
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Was sich eine KI unter digitaler Gewalt vorstellt (Diffusion Bee)Das Bundesjustizministerium plant ein Gesetz gegen „digitale Gewalt“․ In den Stellungnahmen zu den Eckpunkten des Plans fordern Verbände und Zivilgesellschaft vor allem eins: dass das Ministerium klar definiert, was damit gemeint ist․ Die geplanten Account-Sperren und das neue Auskunftsverfahren stehen in der Kritik, neue Datensammlungen sollen vermieden werden․

​​​​​Gesetz zu Gewalt gegen Frauen: EU-Rat gegen einheitlichen Schutz vor Vergewaltigung
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Geht es nach Plänen der EU, werden erstmals viele Formen digitaler Gewalt als Straftaten anerkannt (Symbolbild) – Public Domain Motiv: DALL-E-2; Montage: netzpolitik․orgDie EU will Betroffene von digitaler und häuslicher Gewalt stärken – etwa mit einem Verbot bildbasierter Gewalt und mehr Hilfsangeboten․ Zwist gibt es bei der Definition vor Vergewaltigung und der Kriminalisierung von Sexarbeit․

​​​​​Jurist*innen fordern Reform: Das fehlt im Kampf gegen ungewollte Nacktfotos
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Gegen bildbasierte Gewalt hilft ein Flickenteppich an Gesetzen (Symbolbild) – Public Domain Midjourney („drawing of an angry woman, tipping on smartphone, surrounded by screens, infographic style, outlines, red and white“)Der deutsche Juristinnenbund hat einen Plan gegen bildbasierte Gewalt vorgelegt․ Es geht um Menschen, die sich niemals nackt im Netz zeigen wollten․ Das Strafrecht sei hierzu "vollkommen unsystematisch und lückenhaft"․ Insgesamt 15 Forderungen sollen das ändern․ Der Überblick․

​​​​​Bildbasierte Gewalt: Mann soll 1,2 Milliarden US-Dollar an Ex-Partnerin zahlen
#Öffentlichkeit #DigitaleGewalt #Justiz

Hohe Summe als Abschreckung (Symbolbild) – Public Domain Midjourney („jury trail in the USA, a cloud of dollar bills“)Er soll seine Ex-Freundin im Netz herabgewürdigt und intime Bilder von ihr geteilt haben․ Jetzt hat eine Jury im US-Bundesstaat Texas den US-Amerikaner zu einer Milliardenstrafe verurteilt․ Die Summe dürfte zwar symbolisch sein, könnte aber ein wichtiges Signal senden․

​​​​​Heute in der c-base und im Stream: Netzpolitischer Abend zum Thema „Digitale Gewalt“
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Die Komplexität des Themas digitale Gewalt beginnt schon bei der Bebilderung von Artikeln – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Wladislaw PeljuchnoVon Spyware über Bedrohungen im Netz bis zu Stalking mit Bluetooth-Trackern: Digitale Gewalt ist vielfältig und komplex․ Politische Lösungen für das drängende Problem sind es hingegen häufig nicht․ Darum geht es heute beim netzpolitischen Abend in Berlin, unter anderem mit unserer Kollegin Chris Köver․

​​​​​Stand der Dinge: Ein Update zu digitaler Gewalt
#Nutzerrechte #anonymität #BMJ #DigitaleGewalt #eckpunktepapier #NetzDG #talk

Digitale Gewalt hat viele Gesichter․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Ikon ImagesWas ist digitale Gewalt? Was bringt das Eckpunktepapier des Bundesjustizministeriums zu einem neuen Gesetz? Und was braucht es wirklich, um Betroffenen zu helfen? Anne Roth hat das in einem Talk auf dem Chaos Communication Camp 2023 zusammengefasst․