Geheime Dokumente: Europäische Inlandsgeheimdienste sind weltweit vernetzt
#Überwachung #BernerClub #BfV #BVT #Capriccio #CounterTerrorismGroup #CTG #Deutschland #EUROPOL #fbi #FiveEyes #HansGeorgMaaßen #Inlandsgeheimdienste #Kilowatt #Mossad #Neptun #Österreich #Phoenix #poseidon #Rile #ShinBet #ThirdPartyRule #Toccata #Wochenzeitung
Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet im "Berner Club" mit den Auslandsgeheimdiensten Mossad und CIA zusammen․ Mit weiteren Behörden tauscht der deutsche Inlandsgeheimdienst Informationen zu „nicht-islamistischem Terrorismus“ sowie „Rechts- und Linksextremismus“․ Wegen des „Staatswohls“ hielt die Bundesregierung diese Details bislang geheim․
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet im "Berner Club" mit den Auslandsgeheimdiensten Mossad und CIA zusammen․ Mit weiteren Behörden tauscht der deutsche Inlandsgeheimdienst Informationen zu „nicht-islamistischem Terrorismus“ sowie „Rechts- und Linksextremismus“․ Wegen des „Staatswohls“ hielt die Bundesregierung diese Details bislang geheim․
Neues Polizeiabkommen: Europol will mit Israel biometrische Daten austauschen
#Demokratie #Brasilien #EUKommission #EUPOLCOPPS #EUROPOL #Gaza #Israel #OstJerusalem #personenbezogenedaten #Polizeiabkommen #ShinBet #Territorialklausel #Türkei #Westjordanland
Die EU unterstützt bereits die Polizei im Westjordanland․ Auch dort soll das Abkommen mit Israel gelten․ – EUPOL COPPSIsraelische Behörden sollen personenbezogene Informationen aus der EU mit „automatisierten Verfahren“ verarbeiten und verknüpfen dürfen․ Einem Entwurf zufolge wäre das sogar in den nach 1967 besetzten Gebieten möglich, obwohl die sogenannte Territorialklausel dies ausschließt․
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Die EU unterstützt bereits die Polizei im Westjordanland․ Auch dort soll das Abkommen mit Israel gelten․ – EUPOL COPPSIsraelische Behörden sollen personenbezogene Informationen aus der EU mit „automatisierten Verfahren“ verarbeiten und verknüpfen dürfen․ Einem Entwurf zufolge wäre das sogar in den nach 1967 besetzten Gebieten möglich, obwohl die sogenannte Territorialklausel dies ausschließt․