Edit Policy: EuGH könnte Uploadfilter kippen und Berlin blamieren
#Öffentlichkeit #CDU #EUUrheberrechtsreform #EuGH #ModernesUrheberrecht #uploadfilter
Sollte die CDU gegen ihr Versprechen den Einsatz von Uploadfiltern verlangen, könnte der Europäische Gerichtshof die Richtlinie nächstes Jahr wieder kippen․
#Öffentlichkeit #CDU #EUUrheberrechtsreform #EuGH #ModernesUrheberrecht #uploadfilter
Sollte die CDU gegen ihr Versprechen den Einsatz von Uploadfiltern verlangen, könnte der Europäische Gerichtshof die Richtlinie nächstes Jahr wieder kippen․
Neues aus dem Fernsehrat (68): Es geht nicht um 86 Cent, es geht um Grundsätzliches
#Öffentlichkeit #AfD #CDU #fpö #NeuesausdemFernsehrat #NoBillag #SachsenAnhalt
In der Debatte um die (Zustimmung der CDU in Sachsen-Anhalt) zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist die Debatte selbst das Problem․ Und damit potentiell auch dieser Blogeintrag․ Deshalb der Versuch einer paradoxen Intervention․
#Öffentlichkeit #AfD #CDU #fpö #NeuesausdemFernsehrat #NoBillag #SachsenAnhalt
In der Debatte um die (Zustimmung der CDU in Sachsen-Anhalt) zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags ist die Debatte selbst das Problem․ Und damit potentiell auch dieser Blogeintrag․ Deshalb der Versuch einer paradoxen Intervention․
Edit Policy: Missbrauchsgefahr durch Uploadfilter
#Öffentlichkeit #axelvoss #CDU #EUUrheberrechtsreform #JuliaReda #Livestreaming #uploadfilter #Urheberrecht
Angeblich bedauert die CDU, dass nun doch Uploadfilter drohen․ Gleichzeitig setzt sich der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss sogar noch für Verschärfungen ein․
#Öffentlichkeit #axelvoss #CDU #EUUrheberrechtsreform #JuliaReda #Livestreaming #uploadfilter #Urheberrecht
Angeblich bedauert die CDU, dass nun doch Uploadfilter drohen․ Gleichzeitig setzt sich der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss sogar noch für Verschärfungen ein․
Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Fraktion engagierte Firma hinter Desinformationsportal
#Demokratie #AfD #AndreasPeham #BarbaraBorchardt #CDU #Desinformation #Linke #MecklenburgVorpommern #NewNetworkCommunications #NikolausKramer #NNC #SimoneOldenburg #WolfgangWaldmüller
Die AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern nimmt die Dienste einer dubiosen Briefkastenfirma aus London in Anspruch, die auch verdeckt in die Kampagne gegen eine Landesverfassungsrichterin verwickelt ist․ Die Linksfraktion fordert Aufklärung, der Verfassungsschutz prüft den Fall․
#Demokratie #AfD #AndreasPeham #BarbaraBorchardt #CDU #Desinformation #Linke #MecklenburgVorpommern #NewNetworkCommunications #NikolausKramer #NNC #SimoneOldenburg #WolfgangWaldmüller
Die AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern nimmt die Dienste einer dubiosen Briefkastenfirma aus London in Anspruch, die auch verdeckt in die Kampagne gegen eine Landesverfassungsrichterin verwickelt ist․ Die Linksfraktion fordert Aufklärung, der Verfassungsschutz prüft den Fall․
berlin․de: Neue Impulse für die Website der Hauptstadt
#Öffentlichkeit #AbgeordnetenhausBerlin #Berlin #BerlinerKurier #BerlinerZeitung #bündnisdigitalestadt #CDU #Digitalisierung #FDP #Hauptstadtwebsite #kommune #offenerbrief #presse #Privateigentum #rekommunalisierung #rotrotgrün #smartcities #Stadtportal #website
Noch befindet sich das Hauptstadtportal berlin․de in den Händen eines Unternehmerehepaars․ Nach einem Beschluss von Rot-Rot-Grün wandert die Website zukünftig zurück in öffentliche Hand․ Aktivist:innen fordern jetzt mehr Mitbestimmungsrecht für die Rekommunalisierung der Berliner Online-Präsenz․
#Öffentlichkeit #AbgeordnetenhausBerlin #Berlin #BerlinerKurier #BerlinerZeitung #bündnisdigitalestadt #CDU #Digitalisierung #FDP #Hauptstadtwebsite #kommune #offenerbrief #presse #Privateigentum #rekommunalisierung #rotrotgrün #smartcities #Stadtportal #website
Noch befindet sich das Hauptstadtportal berlin․de in den Händen eines Unternehmerehepaars․ Nach einem Beschluss von Rot-Rot-Grün wandert die Website zukünftig zurück in öffentliche Hand․ Aktivist:innen fordern jetzt mehr Mitbestimmungsrecht für die Rekommunalisierung der Berliner Online-Präsenz․
Versammlungsgesetz in NRW: Der leidige Übergriff auf den Journalisten
#Überwachung #Bündnis90DieGrünen #CDU #Demonstrationsfreiheit #drohnen #herbertreul #MarcLürbke #NordrheinWestfalen #NRW #Pressefreiheit #SPD #ThomasKutschaty #VerenaSchäffer #Versammlungsgesetz #VersammlungsgesetzNRW
Die Polizeigewalt auf einer Demo gegen das Versammlungsgesetz in Düsseldorf hat parlamentarische Folgen․ CDU-Innenminister Reul schiebt dabei die Schuld den Demonstrant:innen zu․ Der polizeiliche Übergriff auf einen Journalisten ärgert ihn hingegen – vermutlich auch, weil der Vorfall das Thema bundesweit in die Schlagzeilen brachte․
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Die Polizeigewalt auf einer Demo gegen das Versammlungsgesetz in Düsseldorf hat parlamentarische Folgen․ CDU-Innenminister Reul schiebt dabei die Schuld den Demonstrant:innen zu․ Der polizeiliche Übergriff auf einen Journalisten ärgert ihn hingegen – vermutlich auch, weil der Vorfall das Thema bundesweit in die Schlagzeilen brachte․
CDU Connect: Berliner LKA ermittelt gegen IT-Expertin, die Sicherheitslücken in Partei-App fand
#Technologie #CDU #cduconnect #hackerparagraph #ITSicherheit #LilithWittmann #LKABerlin #sicherheitslücke
Nachdem Lilith Wittmann eine gravierende Sicherheitslücke in einer CDU-App entdeckt hatte, ermittelt nun das LKA gegen sie․ Aus der CDU wurden zuvor rechtliche Schritte angekündigt․ Das Vorgehen ist bemerkenswert, weil Wittmann verantwortungsvoll auf die Lücke hingewiesen hatte․ Der CCC will deswegen in Zukunft keine Lücken mehr an die Partei melden․
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Nachdem Lilith Wittmann eine gravierende Sicherheitslücke in einer CDU-App entdeckt hatte, ermittelt nun das LKA gegen sie․ Aus der CDU wurden zuvor rechtliche Schritte angekündigt․ Das Vorgehen ist bemerkenswert, weil Wittmann verantwortungsvoll auf die Lücke hingewiesen hatte․ Der CCC will deswegen in Zukunft keine Lücken mehr an die Partei melden․
CDU gegen Hackerin: Scheiße bauen․ Rückzieher machen․ Repeat․
#Demokratie #CDU #Hacker #hackerparagraph #LilithWittmann #LKABerlin
Die Anzeige der CDU gegen eine Hackerin, die eine gravierende Sicherheitslücke in der Wahlkampf-App der Partei entdeckte, zeigt vor allem eines: Die Konservativen haben weder Anstand noch die elementaren Grundsätze der digitalen Gesellschaft verstanden․ Daran ändert auch der späte Rückzieher nichts mehr․ Ein Kommentar․
#Demokratie #CDU #Hacker #hackerparagraph #LilithWittmann #LKABerlin
Die Anzeige der CDU gegen eine Hackerin, die eine gravierende Sicherheitslücke in der Wahlkampf-App der Partei entdeckte, zeigt vor allem eines: Die Konservativen haben weder Anstand noch die elementaren Grundsätze der digitalen Gesellschaft verstanden․ Daran ändert auch der späte Rückzieher nichts mehr․ Ein Kommentar․
Social Media: RTL sagt Übernahme von Instagram-Account durch CDU-Mitarbeiterinnen ab
#Öffentlichkeit #Bundestagswahlkampf2021 #CDU #DanielBröckerhoff #DJV #influencer #InfluencerMarketing #Instagram #JanineKlose #LauraUrbaniak #nachrichtenangebote #PatrickSensburg #RTL
Was könnte es im Wahlkampf besseres geben für eine Partei als den Social-Media-Account einer Nachrichtensendung zu übernehmen? Dass diese Art von Werbeaktion schaden könnte, stellte RTL dann doch noch fest - und blies die Aktion ab․
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Was könnte es im Wahlkampf besseres geben für eine Partei als den Social-Media-Account einer Nachrichtensendung zu übernehmen? Dass diese Art von Werbeaktion schaden könnte, stellte RTL dann doch noch fest - und blies die Aktion ab․
CDU Connect: Ermittlungsverfahren gegen Sicherheitsforscherin Lilith Wittmann eingestellt
#Technologie #BerlinerDatenschutzrunde #CCC #CDU #cduconnect #ChaosComputerClub #hackerparagraph #LilithWittmann #LKABerlin
Die CDU hatte die Entwicklerin Lilith Wittmann, die Sicherheitslücken in der Wahlkampf-App der Partei entdeckt hatte, angezeigt․ Nun stellen auch die Ermittler fest: Die Daten standen ungeschützt und offen im Netz․ Sie beenden die Ermittlungen gegen Wittmann, doch der CDU steht ein Datenschutzverfahren ins Haus․
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Die CDU hatte die Entwicklerin Lilith Wittmann, die Sicherheitslücken in der Wahlkampf-App der Partei entdeckt hatte, angezeigt․ Nun stellen auch die Ermittler fest: Die Daten standen ungeschützt und offen im Netz․ Sie beenden die Ermittlungen gegen Wittmann, doch der CDU steht ein Datenschutzverfahren ins Haus․
Wahlkampf: Aus Meme wird Meinung
#Kultur #Algorithmus #ArminLaschet #Artikel13 #bundestagswahlkampf #Caonima #CDU #cringe #CSU #Daddy #DieLinke #FDP #Gegenkultur #hubsiundhorsti20 #jugendorganisationen #LimorShifman #MarkusSöder #Medienguerilla #meme #öffentlichkeitsarbeit #partizipation #popkultur #propaganda #Querdenken #Rezo #Satire #SPD #uploadfilter #Urheberrechtsreform #Viral #Viralität
Anonyme Aktivist:innen rüsten mit Meme-Kanälen für die kommende Bundestagswahl auf․ Der Schauplatz der Gefechte ist das soziale Netzwerk Instagram․ Am meisten Aufmerksamkeit gibt es hier für die Memefigur Markus Söder – allerdings nicht für seine Rolle als bayerischer Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender․
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Anonyme Aktivist:innen rüsten mit Meme-Kanälen für die kommende Bundestagswahl auf․ Der Schauplatz der Gefechte ist das soziale Netzwerk Instagram․ Am meisten Aufmerksamkeit gibt es hier für die Memefigur Markus Söder – allerdings nicht für seine Rolle als bayerischer Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender․
Debatte um Digitalministerium: Ankommen in der Gegenwart
#Demokratie #AnnalenaBaerbock #CDU #christianlindner #digitalministerium #FDP #Grüne #JeanetteHofmann #LilithWittmann #SaskiaEsken #SPD #StefanHeumann #WZB
Die FDP will eins, die CDU auch․ Die Grünen wollen die Digitalisierung weiter vom Kanzleramt aus koordinieren und die SPD weiß nicht recht․ Braucht Deutschland wirklich ein Digitalministerium?
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Die FDP will eins, die CDU auch․ Die Grünen wollen die Digitalisierung weiter vom Kanzleramt aus koordinieren und die SPD weiß nicht recht․ Braucht Deutschland wirklich ein Digitalministerium?
Positionspapier: CDU will „anonyme Chats verhindern“ – und die Vorratsdatenspeicherung zurück
#Überwachung #anonymität #CDU #CDUCSU #ChatApps #EuGH #JulianeKinast #KinderimNetz #MessengerApp #NetzDG #Positionspapier #Vorratsdatenspeicherung
Um Kinder im Internet besser zu schützen, fordert die CDU in einem Positionspapier eine Ausweitung von Überwachungsbefugnissen․ Mit dabei: ein Verbot anonymer Chats und die Rückkehr der Vorratsdatenspeicherung․
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Um Kinder im Internet besser zu schützen, fordert die CDU in einem Positionspapier eine Ausweitung von Überwachungsbefugnissen․ Mit dabei: ein Verbot anonymer Chats und die Rückkehr der Vorratsdatenspeicherung․
Trotz Entschärfungen: Versammlungsfreiheit in NRW wird spürbar eingeschränkt
#Demokratie #CDU #Demonstrationen #Demonstrationsfreiheit #Demonstrationsrecht #FDP #GizemKoçkaya #NordrheinWestfalen #Protest #sozialeBewegungen #Versammlungsfreiheit #Versammlungsgesetz #VersammlungsgesetzNRW #Versammlungsrecht #zivilerUngehorsam
Seit Monaten wird in NRW gegen das geplante Versammlungsgesetz demonstriert․ Nun hat die Landesregierung den Entwurf entschärft․ Obwohl dies ein Erfolg der Proteste ist, halten Bürgerrechtsorganisationen die Pläne weiterhin für versammlungsfeindlich․
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Seit Monaten wird in NRW gegen das geplante Versammlungsgesetz demonstriert․ Nun hat die Landesregierung den Entwurf entschärft․ Obwohl dies ein Erfolg der Proteste ist, halten Bürgerrechtsorganisationen die Pläne weiterhin für versammlungsfeindlich․
Nordrhein-Westfalen: Restriktives Versammlungsgesetz steht kurz vor Verabschiedung
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Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageAm 15․ Dezember könnte das neue Versammlungsgesetz NRW verabschiedet werden․ Obwohl der Entwurf kürzlich entschärft wurde, bleiben deutliche Einschränkungen für die Versammlungsfreiheit․
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Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Future ImageAm 15․ Dezember könnte das neue Versammlungsgesetz NRW verabschiedet werden․ Obwohl der Entwurf kürzlich entschärft wurde, bleiben deutliche Einschränkungen für die Versammlungsfreiheit․
Koalitionsvertrag Nordrhein-Westfalen: Schwarz-Grün hält an Staatstrojanern fest
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Ministerpräsident Hendrik Wüst und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / BonnfilmNordrhein-Westfalen hat eine neue Regierung․ Die will beim Klimaschutz Tempo machen, innenpolitisch bleibt aber vieles beim Alten․ Darunter auch harte Überwachungsmaßnahmen, die die Grünen eigentlich streichen wollten․
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Ministerpräsident Hendrik Wüst und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / BonnfilmNordrhein-Westfalen hat eine neue Regierung․ Die will beim Klimaschutz Tempo machen, innenpolitisch bleibt aber vieles beim Alten․ Darunter auch harte Überwachungsmaßnahmen, die die Grünen eigentlich streichen wollten․
Polizeigesetz: Hessen will Kameraüberwachung ausweiten
#Überwachung #CDU #Grüne #Hessen #IPTracking #PolizeiHessen #Polizeigesetz #RacialProfiling #Videoüberwachung
Dieser Bahnhof soll laut dem Gesetzesentwurf „gefährlich“ sein – CC-BY-SA 2․0 Thomas ReinckeDie hessische Regierungskoalition aus Grünen und der CDU will der Polizei mehr Befugnisse geben․ Nun diskutiert der Landtag über mehr Videoüberwachung, verlängerte Überwachungsmaßnahmen und eine Umstrukturierung der hessischen Spezialeinheiten․
#Überwachung #CDU #Grüne #Hessen #IPTracking #PolizeiHessen #Polizeigesetz #RacialProfiling #Videoüberwachung
Dieser Bahnhof soll laut dem Gesetzesentwurf „gefährlich“ sein – CC-BY-SA 2․0 Thomas ReinckeDie hessische Regierungskoalition aus Grünen und der CDU will der Polizei mehr Befugnisse geben․ Nun diskutiert der Landtag über mehr Videoüberwachung, verlängerte Überwachungsmaßnahmen und eine Umstrukturierung der hessischen Spezialeinheiten․
Hackerparagrafen: Sicherheit für die Sicherheitsforschung
#Technologie #ampelkoalition #BMI #BMJ #CDU #cduconnect #danielvonderau #hackerparagrafen #ITSicherheit #itsicherheitsforschung #Koalitionsvertrag #LilithWittmann #manuelawagner #stgb #Zerforschung
Hacker innen begeben sich in Rechtsunsicherheit – auch wenn sie nur Gutes wollen․ – Alle Rechte vorbehalten Paragrafen: IMAGO / blickwinkel | Laptop: CC BY 2․0 Stephen Coochin | Bearbeitung: netzpolitik․orgHacker innen sorgen für unsere Sicherheit, indem sie Sicherheitslücken finden und melden․ Doch damit gehen sie oft selbst Risiken ein, denn die Hackerparagrafen kennen keine ethischen Motive․ Es ist höchste Zeit, diese Abschreckung zu beenden, finden Sicherheitsforscher innen․
#Technologie #ampelkoalition #BMI #BMJ #CDU #cduconnect #danielvonderau #hackerparagrafen #ITSicherheit #itsicherheitsforschung #Koalitionsvertrag #LilithWittmann #manuelawagner #stgb #Zerforschung
Hacker innen begeben sich in Rechtsunsicherheit – auch wenn sie nur Gutes wollen․ – Alle Rechte vorbehalten Paragrafen: IMAGO / blickwinkel | Laptop: CC BY 2․0 Stephen Coochin | Bearbeitung: netzpolitik․orgHacker innen sorgen für unsere Sicherheit, indem sie Sicherheitslücken finden und melden․ Doch damit gehen sie oft selbst Risiken ein, denn die Hackerparagrafen kennen keine ethischen Motive․ Es ist höchste Zeit, diese Abschreckung zu beenden, finden Sicherheitsforscher innen․