Parlamentarisches Kontrollgremium: Geheimdienstchefs wollen Rechtsextremismus mit mehr Überwachung aufklären
#Überwachung #BfV #BND #BrunoKahl #Bundesnachrichtendienst #ChristofGramm #extremismus #Islamismus #MAD #PKGr #Rechtsextremismus #Staatstrojaner #thomashaldenwang #Verfassungsschutz
Einmal im Jahr sprechen die Chefs der drei deutschen Geheimdienste öffentlich im Bundestag․ In diesem Jahr wurde nicht so viel über Islamismus, sondern vor allem über die Gefahr von rechts geredet․ Der Wunschzettel der Geheimdienstpräsidenten jedoch hat sich kaum verändert․
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Einmal im Jahr sprechen die Chefs der drei deutschen Geheimdienste öffentlich im Bundestag․ In diesem Jahr wurde nicht so viel über Islamismus, sondern vor allem über die Gefahr von rechts geredet․ Der Wunschzettel der Geheimdienstpräsidenten jedoch hat sich kaum verändert․
Schweiz: Geheimdienst überwacht Menschenrechtsorganisation seit 15 Jahren
#Überwachung #Bespitzelung #Datenbank #extremismus #Geheimdienst #Grundrechtech #linksextremismus #NekaneTxapartegi #Schweiz #Solidaritésansfrontières #staatlicheÜberwachung
Der Verein Solidarité sans frontières setzt sich für Menschenrechte und gegen Rassismus ein․ Der Nachrichtendienst des Bundes sammelte Informationen über die politischen Aktivitäten des Vereins․ Mit welcher Legitimation?
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Der Verein Solidarité sans frontières setzt sich für Menschenrechte und gegen Rassismus ein․ Der Nachrichtendienst des Bundes sammelte Informationen über die politischen Aktivitäten des Vereins․ Mit welcher Legitimation?
Parlamentarisches Kontrollgremium: Geheimdienste blicken auf rechtsextreme Netzwerke
#Demokratie #AfD #BfV #BND #BNDGesetz #BrunoKahl #Bundeswehr #cyberattacke #Einzelfälle #extremismus #Geheimdienst #MAD #Nachrichtendienst #PKGr #Staatstrojaner #ThomasHaldenwang #Verfassungsschutz
Der BND will weiter Überwachungstechnik einkaufen, der Verfassungsschutz "bunter" werden․ Und bei Rechtsextremen in der Bundeswehr ringt die MAD-Präsidentin um Worte․ Das Wichtigste aus der Anhörung der Geheimdienst-Chefs․
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Der BND will weiter Überwachungstechnik einkaufen, der Verfassungsschutz "bunter" werden․ Und bei Rechtsextremen in der Bundeswehr ringt die MAD-Präsidentin um Worte․ Das Wichtigste aus der Anhörung der Geheimdienst-Chefs․