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Verschwörungsmythos: Facebook verbietet QAnon
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Facebook und Instagram sollen künftig sämtliche Seiten und Gruppen löschen, die in Verbindung stehen mit der QAnon-Bewegung․ Vieles spricht dafür, dass der Konzern die Verbreitung dieses Verschwörungsglaubens maßgeblich begünstigt hatte․ Nun zieht er die Notbremse
Rassismus-Studie bei der Polizei: Nichts als Blendgranaten
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Horst Seehofer verhindert eine Untersuchung von Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei․ Er begründet das damit, dass "über 99 Prozent" der Polizist:innen verfassungstreu seien․ Belegen kann er das nicht - denn es gibt ja keine Studien․ Ein Kommentar
Johannes Huber: AfD-Bundestagsabgeordneter mobilisierte in verfassungsfeindlicher Telegram-Gruppe
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In der Telegram-Gruppe von Attila Hildmann rief der AfD-Politiker Johannes Huber seit Juni wiederholt dazu auf, politische Gegner:innen zu kontaktieren, um diesen „Druck“ zu machen․ Sicherheitsbehörden bezeichnen das Umfeld, in dem er mobilisierte, als verfassungsfeindlich․ Im Bundestag droht Huber zudem Ärger, weil er Gespräche mit Mitarbeitern anderer Abgeordneter filmen ließ
Pandemie-Leugner: Die Spur des Geldes
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Eine Initiative sammelt Spenden, um gegen Corona-Maßnahmen zu klagen․ netzpolitik․org und das ZDF-Format Frontal_ sind ihrer Spur zu einer Briefkastenfirma in den Niederlanden und einem mutmaßlichen Reichsbürger im Odenwald gefolgt․ Ein „Querdenken“-Anwalt spielt dabei eine undurchsichtige Rolle
Holocaust-Verharmlosung: Wie Twitter dabei scheiterte, bei Antisemitismus durchzugreifen
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Eine deutsche Influencerin vergleicht angebliche Corona-Maßnahmen mit dem Dritten Reich und impliziert, es gebe Gaskammern für Andersdenkende․ Twitter reagiert erst gar nicht und dann nur halbherzig
Hasskriminalität: Fällt Telegram wirklich nicht unter das NetzDG?
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Telegram tut kaum etwas gegen strafbare Inhalte in öffentlichen Gruppen und Kanälen․ Weil der Dienst einst als Messenger begann, ist er vom NetzDG bislang befreit․ Dabei hat er sich längst zu einem sozialen Netzwerk entwickelt
Feindeslisten: Ein Gesetzentwurf gegen Nazis gefährdet antifaschistische Recherche
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Vor allem Neonazis sammeln auf Feindeslisten Informationen über politische Gegner, das bringt Betroffene in Gefahr․ Das Justizministerium will das Problem mit einem neuen Gesetz angehen, das könnte aber genau das Gegenteil bewirken und antifaschistische Recherche und Journalismus erschweren
Rechter Opfermythos: Die Geschichte einer Razzia
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Jahrelang kämpft ein tapferer Videoblogger gegen Zensur, bis an einem Morgen im Februar das Bundeskriminalamt vor seiner Tür steht – so lautet die Erzählung über den Rechtsradikalen Torsten Donnerstein․ Der Haken daran: Sie ist erfunden․
Rassismus in der Polizei: Sensibilisierungskampagne mit Holzhammer
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Eine Kampagne der Polizei Baden-Württemberg soll deutlich machen, dass Rechtsextremismus und Diskriminierung in den eigenen Reihen keinen Platz hat․ Ein strukturelles Problem gebe es aber nicht, beteuert das Landesinnenministerium․
Desinformation: Youtube löscht Kanal von Stuttgarter Querdenkern
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Die Erfinder der Querdenker-Bewegung haben mit Youtube einen wichtigen Verbreitungsweg verloren․ Das Unternehmen löschte den Kanal nach einer Verwarnung․
Ausscheidender EU-Berater: Gilles de Kerchove erfindet „linksterroristische“ Gefahr
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Eine Handvoll Sachschäden in Italien könnten dazu führen, dass linker Aktivismus in der gesamten EU stärker von Polizei und Geheimdiensten verfolgt wird․ Die Initiative trägt die Handschrift des deutschen Verfassungsschutzes․ Ein Maßnahmenpaket gegen "gewalttätigen Rechtsextremismus und -terrorismus" ist indes versandet․
Bundesverfassungsgericht: Nazi-Partei will Facebookseite entsperren lassen – und scheitert
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Auf seiner Facebookseite postet der Dritte Weg immer wieder menschenverachtende Aussagen․ Facebook sperrte die Seite, die Rechtsradikalen wehrten sich gerichtlich․ Das Bundesverfassungsgericht gab dem Unternehmen nun Recht․
Leak: 4․000 Einträge in Facebooks geheimer Terror- und Gewaltliste
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Facebook führt eine Liste mit Organisationen und Personen, die das Soziale Netzwerk als gefährlich ansieht․ The Intercept hat die Liste erstmals veröffentlicht․ Auf ihr stehen neben islamistischen Gruppen und US-Milizen auch zahlreiche deutsche rechtsradikale Organisationen und Bands․
Recht gegen Rechts: Rechte Polizei-Chats haben selten Konsequenzen
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Was passiert, wenn rechte Polizeichats auffliegen? (Symbolbild) – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Priscilla Du PreezImmer wieder standen rechte Polizei-Chats in den Schlagzeilen, von "Einzelfällen" kann längst keine Rede mehr sein․ Doch hat sich im Umgang mit auffällig gewordenen Polizist innen etwas verändert? Ein Fall aus Düsseldorf und mangelnde Transparenz werfen Zweifel auf․
Chronik rechter Gewalt: „Die neuen rechten Strukturen sind diffuser und heterogener“
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Demonstrant:innen gegen die Coronamaßnahmen – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / aal․photoDas Team von chronik․LE dokumentiert rassisistische und diskriminierende Ereignisse in der Leipziger Region․ Über 4․700 Einträge haben sie seit der Gründung 2008 in ihrer Datenbank erfasst․ Wir haben mit Steven Hummel gesprochen, der seit einigen Jahren für die Dokumentation und Öffentlichkeitsarbeit mitverantwortlich ist․
Verfassungsschutzbericht: Immer mehr Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden
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Die Sicherheitsbehörden haben ein Rechtsextremismusproblem – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Mike PowellDer Verfassungsschutz hat Zahlen zu Fällen von rechten Verfassungsfeinden in deutschen Sicherheitsbehörden veröffentlicht․ Viele in den Fokus geratene Beamte waren Mitglied in entsprechenden Chatgruppen․