Netzpolitik.org
1K subscribers
4.76K links
netzpolitik.org - Plattform für digitale Freiheitsrechte

Powered by @DerNewsChannel
Download Telegram
Zensur: Türkei will Soziale Medien härter kontrollieren
#Öffentlichkeit #Bianet #drosselung #GökhanAhi #Hassrede #HateSpeech #meinungsfreiheit #NetzDG #netzzensur #ÖzlemZengin #RecepTayyipErdoğan #Türkei #YamanAkdeniz #Zensur

Die türkische Regierung hat ein neues Gesetz eingebracht, das soziale Netzwerke und Nachrichtenportale an die kurze Leine nehmen soll․ Die Regierung begründet die Einführung mit dem Kampf gegen Hassrede․ Bürgerrechtler befürchten, dass noch mehr zensiert werden wird als bisher schon
Türkisches Internet-Gesetz: Die bislang schlimmste Kopie des deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
#Öffentlichkeit #ecommerceRichtlinie #Gastbeitrag #GülşahDenizAtalar #Hassrede #HateSpeech #JillianYork #NetzDG #RecepTayyipErdoğan #SveaWindwehr #Türkei #Zensur

Das türkische Gesetz gegen Hassrede im Netz öffnet eine neue Dimension staatlicher Zensur und Überwachung․ Als Vorbild nennt die Regierung in Ankara ausgerechnet das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Türkei: Umstrittenes Social-Media-Gesetz tritt in Kraft
#Öffentlichkeit #facebook #NetzDG #RecepTayyipErdoğan #SocialMedia #Türkei #twitter #Wikipedia #Zensur

In der Türkei sollen große soziale Medien Ansprechpartner bereithalten, sonst drohen hohe Strafen․ Ein entsprechendes Gesetz ist heute in Kraft getreten․ Ob sich Facebook, Twitter und Co․ fügen, ist noch nicht absehbar
Neuer Rüstungsdeal: Ukraine will Flotte von Kampfdrohnen aus der Türkei
#Technologie #Akıncı #Aserbeidschan #BayraktarTB2 #Bergkarabach #drohnen #Kampfdrohnen #libyen #Syrien #Türkei #ukraine #Ukroboronprom

Die Türkei ist eines der wenigen Länder, das bewaffnete Drohnen herstellt, exportiert, im Ausland und sogar im eigenen Land einsetzt․ Die unbemannten Angriffswaffen könnten demnächst in der Ukraine hergestellt werden․ Bald soll außerdem ein gemeinsam produzierter Drohnen-Bomber in Serie gehen
Unsere Strafanzeige: Razzia bei Staatstrojaner-Firma FinFisher in München
#Überwachung #Ägypten #AnneLeiding #Außenwirtschaftsgesetz #Durchsuchung #ECCHR #FinFisher #FinFisherGmbH #GFF #Razzia #ReporterohneGrenzen #ROG #RSF #Rumänien #Staatsanwaltschaft #Staatstrojaner #Strafanzeige #Türkei #Zollkriminalamt

Die Staatsanwaltschaft hat Geschäftsräume der Firmengruppe FinFisher in München und Rumänien durchsucht․ Es geht um den Verdacht, Staatstrojaner-Software ohne erforderliche Genehmigung exportiert zu haben․ Das Ermittlungsverfahren wurde nach einer Strafanzeige eingeleitet, die wir gemeinsam mit anderen NGOs gestellt hatten
Bundeswehrgeschichte: Wo sind all die Militärdrohnen hin?
#Überwachung #Airbus #Bundeswehr #CL289 #CL89 #drohnen #EADS #frankreich #HeronTP #Militär #NorthropGrumman #Türkei #Verteidigungsministerium

Die Bundeswehr gehört zu den Armeen, die schon Anfang der 1960er-Jahre unbemannte Systeme zur Aufklärung geflogen haben․ Die ersten Luftfahrzeuge ähnelten einem Modellflugzeug und stammten vom US-Militär, später sahen sie aus wie eine Rakete․ Ab der Jahrtausendwende profitierte vor allem Airbus vom deutschen Drohnenprogramm
Zensur in der Türkei: Geschäft geht vor
#Öffentlichkeit #Plattformregulierung #RecepTayyipErdoğan #sozialenetze #Türkei

Mit einem Social-Media-Gesetz verpflichtet die autoritäre türkische Regierung Online-Dienste dazu, strenge Auflagen zu befolgen․ Facebook, Youtube & Co․ machen dabei mit․ Nun folgen erste Sanktionen für Twitter und Pinterest, die sich bislang nicht fügen wollen
Gefechtsfeldinformationen: EU-Polizei soll enger mit Geheimdiensten und Militär kooperieren
#Überwachung #BattlefieldInformation #EuropäischeUnion #EUROPOL #fbi #GallantPhoenix #Geheimdienste #GillesdeKerchove #interpol #irak #Militär #SATCEN #Sharaka #Syrien #TITF #TSC #Türkei #UNITAD

Die Europäische Union nutzt biometrische Daten und Tatortspuren aus dem Irak und Syrien zur heimlichen Verfolgung Verdächtiger sowie zur Migrationskontrolle․ Nun soll das Verfahren auf afrikanische Länder erweitert werden․
Seenotrettung in der Ägäis: Griechischer Geheimdienst verfolgt Menschenrechtsbeobachter:innen
#Überwachung #AegeanBoatReport #Ägäis #Chios #DIDAP #eyp #Geheimdienst #Izmir #Lesbos #MareLiberum #Migration #Pushbacks #Samos #Seenotrettung #Türkei

Die Regierung in Athen geht gegen Organisationen und Personen vor, die dem Staat Menschenrechtsverletzungen nachweisen und dies im Internet dokumentieren․ An den Ermittlungen ist eine Behörde beteiligt, die mit EU-Mitteln errichtet wurde․
FETÖ-Meter: Türkei suchte nach mutmaßlichen Putschisten mit Algorithmus
#Überwachung #AlgorithmischeSysteme #Excel #FethullaGülen #Militär #Scoring #SocialScoring #Türkei

Mehr als 800․000 Menschen hat der türkische Staat laut einem Bericht von Statewatch mittels eines Algorithmus gerastert, um mutmaßliche Anhänger:innen des Putschversuchs von 2016 zu finden und aus dem Militär zu entfernen․
Krieg in Äthiopien: Kampfdrohnen könnten abermals Gamechanger sein
#Technologie #Äthiopien #BayraktarTB2 #Chengdu #China #drohnen #Iran #Kampfdrohnen #Mohajer6 #Tigray #TPLF #Türkei #WingLoongI #WingLoongII

Die Serienproduktion der iranischen „Mohajer-6“ begann 2018, in Äthiopien fliegt die Luftwaffe damit Angriffe auf Rebellen und womöglich auch die Zivilbevölkerung․ – IRNAÜberraschend konnte das äthiopische Militär den Vormarsch angreifender Tigray-Rebellen auf die Hauptstadt stoppen, laut internationalen Medienberichten halfen dabei bewaffnete Drohnen․ Angeblich in der Türkei bestellte „Bayraktar TB2“ wurden bislang nirgends gesichtet․ Dokumentiert sind aber Konkurrenten aus China und dem Iran․