Überwachungsgesamtrechnung: Das Geflecht aus Gesetzen bleibt undurchsichtig
#Überwachung #BenjaminBremert #Grundrechtseingriff #KonstantinKuhle #KyrillAlexanderSchwarz #MarkusLöffelmann #MarkusMöstl #MartinaRenner #RalfPoscher #SicherheitsMoratorium #sicherheitsgesetze #UlrichKelber
Bislang ist die "Überwachungsgesamtrechnung" bloß ein wissenschaftliches Konzept․ Dabei könnte sie für mehr Transparenz bei Überwachungsmaßnahmen sorgen․ Wie genau sie funktionieren könnte, bleibt jedoch auch noch einer Anhörung im Innenausschuss des Bundestags unklar․
#Überwachung #BenjaminBremert #Grundrechtseingriff #KonstantinKuhle #KyrillAlexanderSchwarz #MarkusLöffelmann #MarkusMöstl #MartinaRenner #RalfPoscher #SicherheitsMoratorium #sicherheitsgesetze #UlrichKelber
Bislang ist die "Überwachungsgesamtrechnung" bloß ein wissenschaftliches Konzept․ Dabei könnte sie für mehr Transparenz bei Überwachungsmaßnahmen sorgen․ Wie genau sie funktionieren könnte, bleibt jedoch auch noch einer Anhörung im Innenausschuss des Bundestags unklar․