Staatsanwaltschaft Leipzig quittiert Anzeige wegen Volksverhetzung
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Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann․ Glaubt man den üblichen Suchmaschinen, dann existiert „Volksverhetzung“ im Wesentlichen, wenn es um Antisemitismus geht․ Dass der behauptete „Antisemitismus“ inzwischen gern als Instrument gegen gesellschaftliche Debatten eingesetzt wird, ist zum Beispiel am inkriminierten Spruch „Impfen macht frei“ deutlich: Seine formale Nähe zum Schriftzug “Arbeit macht frei”․․․