Stoppt das Infektionsschutzgesetz mit den §28a und §36 ! Kundgebung 18․11․20 Berlin, vor dem Bundestag
#Covidioten #Ermächtigungsgesetz #07NovemberAugustusplatz #RKI #StickyPolitik3 #Veranstaltungen

Am kommenden Mittwoch, den 18․ November 2020 wird über das 3․ Gesetz  „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage․․․

Besondere Helden? | Von Bernhard Loyen
#Ermächtigungsgesetz #WEFundPharmaIndustrie #PharmaIndustrie #WHO #HashtagBesondereHelden #Event201 #18112020Berlin

Es bleibt ein Ermächtigungsgesetz! Ein Kommentar von Bernhard Loyen․ Ja, der gestrige Tag, der 18․ November 2020, wird dieses Land․․․

Links hat Corona․ Rechts hat Vergnügen
#IfSG2021 #Ermächtigungsgesetz #21April2021 #Grundgesetz #StickySozial3 #Ermächtigungsregime

Von Uli Gellermann․ In der Stunde der demokratischen Not, in der Stunde des radikalen Angriffs auf das Grundgesetz, der Zerstörung․․․

Parlament schafft sich ab․ Rettung außerhalb des Parlaments ist möglich
#Bundesnotbremse #Ermächtigungsgesetz #EpidemischeNotlage #IfSGParagraph28b #demokratie

Von Uli Gellermann․ Fraglos war die Bundesrepublik eine parlamentarische Demokratie․ Ebenso fraglos wurde diese Sorte Demokratie immer durch Lobbyismus und․․․

Vergleich der BRD mit dem dritten Reich nicht zulässig? | #104 Moment Mal!
#beschränkt #Ermächtigungsgesetz #Ermächtigungsverordnung #drittesreich #Fernmeldegeheimnis #Reichtstagsbrand

Postfaktisches aus Politik und Gesellschaft mit Markus․ Ein Kommentar von Markus Fiedler․ Gerne werden Vergleiche der heutigen Zeit mit dem dritten Reich empört zurückgewiesen․ Das verbiete sich! Man insistiert auf das schärfste․ Ist das so? Darf man das nicht vergleichen? Ich sage: Doch man muss das vergleichen․ Es geht um․․․

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 62 oder 25․3 | Von Jochen Mitschka
#Regierung #Polizeigewalt #Maskenpflicht #Ermächtigungsgesetz #Grundrechte #Gewaltenteilung

Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka․ Die Corona-Ausschuss-Sitzung Nr․ 25 vom 30․ Oktober 2020 trägt den Titel: “Die Gefahr der Gleichschaltung unseres Rechtssystems, Polizeigewalt und Übergriffe von Privaten․” (1) Es wurden Betroffene von Polizeigewalt wegen Corona angehört sowie Juristen, die zu der Situation befragt werden․ Nach Herrn․․․