KenFM im Gespräch mit: Prof․ Dr․ Josef Foschepoth („Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg“)
#Sticky #Freiheit #sicherheit #Privatsphäre #Besatzungsrecht

Professor Dr․ Josef Foschepoth muss unter aufgeklärten Bürgern, die sich um ihre Freiheit, Sicherheit und Privatsphäre sorgen, eigentlich gar nicht․․․

STANDPUNKTE • Das »Existenzrecht« Israels und die Corona-Krise
#Besatzungsrecht #IsraelPalästinaKonflikt #Zionisten #AntiApartheidkampf #ExistenzrechtIsrael #Besatzungsregime

Oder wie die Corona-Krise Verbrechen in den Hintergrund drängt․ Ein Standpunkt von Jochen Mitschka․ Die von der EU geförderte israelische․․․

BND-Überwachung – Illegale Realität • STANDPUNKTE
#Überwachung #Grundgesetz #Bundesnachrichtendienst #kommunikation #Besatzungsrecht

Ein Standpunkt von Sean Henschel․ Das Bundesverfassungsgericht hat am 19․ Mai 2020 eine Leitentscheidung zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung nach dem BND-Gesetz gefällt․․․․