Kurzer Prozess gegen Meinungsfreiheit
#DĂĽsseldorf #zensur #Ă–ffentlicherFrieden #apolutArtikel #Gerichtsverhandlung #Angriffskrieg #Landeskriminalamt
Justiz als Dienerin einer NATO-Bundesregierung! Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann․ Mal ist es ein Hamburger, dann eine Frau in Köln, jetzt jüngst ein Düsseldorfer: Querbeet Bundesrepublik häufen sich die Fälle wegen angeblicher „Billigung des russischen Angriffskrieges“․ Fälle, die juristisch verfolgt werden․ Aus den Stuttgarter Nachrichten erfahren wir, dass es eine Umfrage․․․
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Justiz als Dienerin einer NATO-Bundesregierung! Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann․ Mal ist es ein Hamburger, dann eine Frau in Köln, jetzt jüngst ein Düsseldorfer: Querbeet Bundesrepublik häufen sich die Fälle wegen angeblicher „Billigung des russischen Angriffskrieges“․ Fälle, die juristisch verfolgt werden․ Aus den Stuttgarter Nachrichten erfahren wir, dass es eine Umfrage․․․
Volksverhetzung
#verbaleAggression #psychischeGewalt #FabianJäger #Hasstiraden #anwaltorg #ÖffentlicherFrieden
Ein Meinungsbeitrag der Redaktion von anwalt․org․ Grundsätzlich gilt in Deutschland die Meinungsfreiheit, die über Artikel 5 des Grundgesetzes geregelt wird․ Trotzdem muss jeder aufpassen, welche Äußerungen er insbesondere in der Öffentlichkeit kundgibt․ Das liegt an der Gefahr, den Tatbestand der Volksverhetzung zu begehen․ Um was es sich hierbei handelt, wie․․․
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Ein Meinungsbeitrag der Redaktion von anwalt․org․ Grundsätzlich gilt in Deutschland die Meinungsfreiheit, die über Artikel 5 des Grundgesetzes geregelt wird․ Trotzdem muss jeder aufpassen, welche Äußerungen er insbesondere in der Öffentlichkeit kundgibt․ Das liegt an der Gefahr, den Tatbestand der Volksverhetzung zu begehen․ Um was es sich hierbei handelt, wie․․․