Der unendliche Ausnahmezustand | Von Norman Paech
#IfSGParagraph28b #HerrschaftderAngst #Bundesnotbremse #ÖffentlicheGesundheit #GesetzesentwurfIfSG #Ausnahmezustand #IfSG2021
Der Staat führt die Bürger seit einem Jahr an der Nase herum, indem er verspricht, ihnen die Freiheit „später“ und․․․
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Der Staat führt die Bürger seit einem Jahr an der Nase herum, indem er verspricht, ihnen die Freiheit „später“ und․․․
Parlament schafft sich ab․ Rettung außerhalb des Parlaments ist möglich
#Bundesnotbremse #Ermächtigungsgesetz #EpidemischeNotlage #IfSGParagraph28b #demokratie
Von Uli Gellermann․ Fraglos war die Bundesrepublik eine parlamentarische Demokratie․ Ebenso fraglos wurde diese Sorte Demokratie immer durch Lobbyismus und․․․
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Von Uli Gellermann․ Fraglos war die Bundesrepublik eine parlamentarische Demokratie․ Ebenso fraglos wurde diese Sorte Demokratie immer durch Lobbyismus und․․․