Breitbandausbau: „Wir haben noch eine Menge freizuräumen”
#Breitbandausbau #Breko #CDU #FDP #Glasfaser #Grüne #Jamaika #Linke #SPD #Telekom
Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition betonen die Fachpolitiker der Fraktionen ihre Gemeinsamkeiten in Sachen Breitbandausbau – und träumen ein bisschen von Möglichkeiten unter einer Minderheitsregierung.
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Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition betonen die Fachpolitiker der Fraktionen ihre Gemeinsamkeiten in Sachen Breitbandausbau – und träumen ein bisschen von Möglichkeiten unter einer Minderheitsregierung.
November 27, 2017
Bundestagswahl 2021: Wie es im Gesundheitssystem weitergehen soll
#AfD #Bundestagswahl #Bundestagswahl2021 #Bündnis90DieGrünen #CDU #CSU #FDP #Linke #Parteien #Politik #SPD
Die Parteien präsentieren sich beim Thema Gesundheit reformistisch․ Besonders die Digitalisierung des Gesundheitssystems soll vorangebracht werden․
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Die Parteien präsentieren sich beim Thema Gesundheit reformistisch․ Besonders die Digitalisierung des Gesundheitssystems soll vorangebracht werden․
August 11, 2021
Fahndung mit Gesichtserkennung: Bricht die Regierung ihren Koalitionsvertrag?
#AmpelKoalition #Biometrie #Bündnis90DieGrünen #Bürgerrechte #Deutschland #EU #EURecht #Europarecht #FDP #Gesichtserkennung #KünstlicheIntelligenz #Linke #Politik #Recht #SDP #Videoüberwachung #Überwachung
Die Regierungskoalition lehnt biometrische Überwachung ab․ Vielleicht gilt das aber nicht, wenn man es fünf Minuten später macht․
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Die Regierungskoalition lehnt biometrische Überwachung ab․ Vielleicht gilt das aber nicht, wenn man es fünf Minuten später macht․
February 22, 2023