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Patentanmeldungen für "smarte Objekte" wachsen rasant in Europa
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In den vergangenen drei Jahren ist die Zahl der Patentanträge zum Internet der Dinge, Roboter und Künstliche Intelligenz im Europäischen Patentamt um 54 Prozent gestiegen. Oft ist Software betroffen, die an sich außen vor bleiben soll.
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Europäisches Patentamt erleichtert Ansprüche auf Cloud Computing
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Das Europäische Patentamt hat die Richtlinien für seine Prüfer erneuert. Es will damit seinen umstrittenen Kurs zu Softwarepatenten festigen und ausweiten.

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US-Patentamt will wieder mehr Softwarepatente zulassen
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Laut neuen Vorgaben für die US-Patentprüfer sollen künftig Schutzrechte auf Computerprogramme erteilt werden, wenn sie einen technischen Effekt haben.

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Biopatente: Breites Bündnis fordert Moratorium im Europäischen Patentamt
#Biopatente #EPA #EuropäischesPatentamt #Patente #Softwarepatente

Aktivisten appellieren ans EPA, sofort alle Verfahren für Patente auf Pflanzen und Tiere auszusetzen und ein Gebot der Vertragsstaaten nicht zu unterlaufen.

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