Missing Link: Grundrechtsabbau fürs "Staatswohl" – 50 Jahre Notstandsgesetze
#missinglink #Gesetze #MissingLink #Notstand #Überwachung
Am 30. Mai 1968 wurden die Notstandsgesetze der Bundesrepublik verabschiedet. Sie legalisierten das Abhören und Überwachen durch Nachrichtendienste, führten den Richtervorbehalt ein und etablierten die G10-Kontrollkommission.
Teilen 👉
#missinglink #Gesetze #MissingLink #Notstand #Überwachung
Am 30. Mai 1968 wurden die Notstandsgesetze der Bundesrepublik verabschiedet. Sie legalisierten das Abhören und Überwachen durch Nachrichtendienste, führten den Richtervorbehalt ein und etablierten die G10-Kontrollkommission.
Teilen 👉
t.me/heise_de/8916May 27, 2018
Urheberrecht: Open Knowledge Foundation veröffentlicht alle Bundesgesetze
#Bundesanzeiger #Bundesgesetzblätter #Gesetze #OpenData #OpenKnowledgeFoundation #Urheberrecht
Die Open Knowledge Foundation riskiert die Konfrontation mit dem Bundesanzeiger Verlag und veröffentlicht alle Bundesgesetzblätter frei im Internet.
Teilen 👉
#Bundesanzeiger #Bundesgesetzblätter #Gesetze #OpenData #OpenKnowledgeFoundation #Urheberrecht
Die Open Knowledge Foundation riskiert die Konfrontation mit dem Bundesanzeiger Verlag und veröffentlicht alle Bundesgesetzblätter frei im Internet.
Teilen 👉
t.me/heise_de/14688December 10, 2018
Urheberrecht: Open Knowledge Foundation veröffentlicht alle Bundesgesetze
#Bundesanzeiger #Bundesgesetzblätter #Gesetze #OpenData #OpenKnowledgeFoundation #Urheberrecht
Die Open Knowledge Foundation riskiert die Konfrontation mit dem Bundesanzeiger Verlag und veröffentlicht alle Bundesgesetzblätter frei im Internet.
Teilen 👉
#Bundesanzeiger #Bundesgesetzblätter #Gesetze #OpenData #OpenKnowledgeFoundation #Urheberrecht
Die Open Knowledge Foundation riskiert die Konfrontation mit dem Bundesanzeiger Verlag und veröffentlicht alle Bundesgesetzblätter frei im Internet.
Teilen 👉
t.me/heise_de/14749December 11, 2018
Elektronische Gesetze: Offenes Bürgerportal soll Bundesgesetzblatt ablösen
#Bundesgesetzblätter #Bundesjustizministerium #Gesetze #KatarinaBarley
Die Bundesjustizministerin will Gesetze künftig elektronisch verkünden lassen und im Internet kostenlos und ohne Beschränkungen bereitstellen.
Teilen 👉
#Bundesgesetzblätter #Bundesjustizministerium #Gesetze #KatarinaBarley
Die Bundesjustizministerin will Gesetze künftig elektronisch verkünden lassen und im Internet kostenlos und ohne Beschränkungen bereitstellen.
Teilen 👉
t.me/heise_de/15144December 24, 2018
Offenes WLAN: Die Angst vor einem Comeback der Störerhaftung geht um
#DigitalServicesAct #Funknetze #Gesetze #Hotspots #OffenesWLAN #Schadenersatz #Störerhaftung #Urheberrecht
Handel und Verbraucherschützer schlagen Alarm: Im Entwurf für ein Digitale-Dienste-Gesetz fehlt die Klausel, die das Aus für die WLAN-Störerhaftung besiegelte․
#DigitalServicesAct #Funknetze #Gesetze #Hotspots #OffenesWLAN #Schadenersatz #Störerhaftung #Urheberrecht
Handel und Verbraucherschützer schlagen Alarm: Im Entwurf für ein Digitale-Dienste-Gesetz fehlt die Klausel, die das Aus für die WLAN-Störerhaftung besiegelte․
September 2, 2023
Petition beim Digitalministerium: Kampf gegen Deepfake Pornos
#Deepfake #Gesetze #KünstlicheIntelligenz #Pornographie #sexuelleGewalt
Hate Aid und weitere Organisationen fordern einen wirksamen Schutz vor Deepfake-Pornos: Apps stoppen, Gesetze schärfen․
#Deepfake #Gesetze #KünstlicheIntelligenz #Pornographie #sexuelleGewalt
Hate Aid und weitere Organisationen fordern einen wirksamen Schutz vor Deepfake-Pornos: Apps stoppen, Gesetze schärfen․
October 24, 2023