​​​​​Bundesregierung will massiven Missbrauch des Patentrechts verhindern
#Bundesregierung #Deutschland #Patente #Patentsrechtsreform

Mit einer Reform soll der patentrechtliche Unterlassungsanspruch aufgrund besonderer Umstände in "extremen" Einzelfällen eingeschränkt werden dürfen․

​​​​​Auto-Patentkrieg: Weitere Niederlagen für Daimler
#ConnectedCar #Conversant #Daimler #FRAND #Huawei #Mobilfunk #Nokia #Patente #Sharp #UMTS

Der Autobauer hat vor Gericht gegen Nokia und Conversant verloren․ Die Hoffnungen ruhen jetzt auf dem EuGH․ Unterdessen schafft ein Zulieferer Fakten․

​​​​​EU-Kommission will "vertrauensvollen Datenaltruismus" fördern
#Daten #Datenaltruismus #Datenschutz #EU #Patente

Brüssel strebt die Quadratur des Kreises an: Sensible Daten sollen geteilt, die Grundrechte dabei geschützt werden․ Dazu kommen neue Ideen für Standard-Patente․

​​​​​Patentschutz statt Corona-Pandemiebekämpfung: Kein globales öffentliches Gut
#Bundesregierung #Coronavirus #Covax #CureVac #EU #Impfstoff #JensSpahn #Patente #WHO #ÄrzteohneGrenzen

Weil EU und Bundesregierung daran festhalten, die Produktion wenigen Unternehmen zu überlassen, warnt die WHO vor einer humanitären Katastrophe․

​​​​​Patentverletzungen: US-Handelsbehörde leitet Untersuchung gegen Samsung ein
#Ericsson #ITC #Mobilfunk #Patente #Patentverletzung #Samsung #Verfahren

Ericsson sieht seine Mobilfunk-Patente durch Samsung verletzt․ In einem ähnlichen Fall musste Samsung bereits 650 Millionen US-Dollar an Ericsson zahlen․

​​​​​Missing Link: Covid-19-Impfstoffpatente retten die Welt – oder auch nicht
#Coronavirus #Impfstoff #MissingLink #Patente

Ohne Patente hätte es nicht so schnell Corona-Impfstoffe gegeben․ Andererseits bremsen Impfstoffpatente die Massenproduktion aus․ Gibt es einen Brückenschlag?

​​​​​Patentstreit: Sonos erreicht Verkaufsverbot für Googles Pixel 4a und Nest Audio
#Google #GoogleCast #GooglePixel4a #NestAudio #Patente #Sonos

Im Patentstreit mit Google hat Sonos offenbar einen Etappensieg erreicht․ Ein deutsches Gericht hat angeblich den Vertrieb mehrere Google-Produkte untersagt․

​​​​​Auto-Patentkrieg: Nokia und Daimler begraben das Kriegsbeil​
#4G #Autoindustrie #Automobile #Daimler #EuGH #FRAND #LTE #Mobilfunk #Nokia #Patente #Technologie

Der finnische Mobilfunkkonzern legt seine Patent-Streitigkeiten mit dem deutschen Autokonzern bei․ Für die Branche ist das Thema damit noch nicht vom Tisch․

​​​​​Patentreform: Bundestag legt Patent-Trollen Steinchen in den Weg
#Daimler #Nokia #Patente #Unterlassungsanspruch #Volkswagen #Wirtschaft

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch, der laut Kritikern Existenzen vernichten kann, wird bei ungerechtfertigter Härte in Einzelfällen eingeschränkt․

​​​​​Scharfe Kritik an G7-Gipfel: "Kolossale Enttäuschung"
#Coronavirus #Europa #G7 #Impfen #Impfstoff #Kinderhilfswerk #Oxfam #Patente #WorldVision

Es werde nicht genug für die Impfkampagne in armen Ländern getan und auch im Klimaschutz drückten sich die Wirtschaftsmächte weiter um ihre Verantwortung․