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January 3, 2018
Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Maas verteidigt Gesetz gegen Hass im Internet
#AfD #Maas #Meinungsfreiheit #Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Justizminister Heiko Maas sieht keinen Widerspruch zwischen Meinungsfreiheit und dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz.
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January 4, 2018
Journalistenverband: "NetzDG ist eine Gaga-Vorschrift"
#AfD #DJV #DeutscherJournalistenVerband #HeikoMaas #Meinungsfreiheit #NetzDG #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #Pressefreiheit #Titanic #Twitter

Nachdem Twitter Tweets der Satirezeitschrift "Titanic" aus der Sicht des DJV zensiert hatte, fordert der Verband nun, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz abzuschaffen.
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January 8, 2018
Bundestag: AfD-Kandidat nicht in Geheimdienst-Kontrollgremium gewählt
#AfD #Bundestag #ParlamentarischesKontrollgremium #Überwachung

Die Kontrolle der Geheimdienste wird im Bundestag von einem Gremium vorgenommen, das normalerweise mit Abgeordneten aller Fraktionen besetzt ist. Doch die AfD bleibt vorerst außen vor.
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January 18, 2018
March 24, 2018
October 10, 2018
Weitere AfD-Meldeplattform gegen Lehrer: Namen sollen veröffentlicht werden
#AfD #Datenschutz #GEW #Meldeplattform #StefanRäpple #VBE

Die AfD hat in Baden-Würtemberg eine neue Meldeplattform gegen Lehrer und Professoren freigeschaltet. Geplant ist, deren Namen zu veröffentlichen.

Teilen 👉 t.me/heise_de/12958
October 12, 2018
Baden-Württemberg: Datenschutzbeauftragter prüft Beschwerden wegen AfD-Plattform
#AfD #BadenWürttemberg #Datenschutzbeauftragter #Meldeplattform

Nach zahlreichen Beschwerden über eine Meldeplattform gegen AfD-kritische Lehrer in Baden-Württemberg prüft der Landesdatenschutzbeauftragte die Angelegenheit.

Teilen 👉 t.me/heise_de/12988
October 13, 2018
Niedersachsens AfD-Fraktion schaltet umstrittenes Lehrer-Portal frei
#AfD #Meldeplattform #Niedersachsen #Schulen

Trotz Kritik hat die AfD auch in Niedersachsen eine Lehrer-Meldeplattform gestartet, auf der angeblich politisch nicht neutrale Lehrer gemeldet werden können.

Teilen 👉 t.me/heise_de/14961
December 17, 2018
Sender sehen nach Blockade des Gebührenerhöhung mehr Einschnitte
#ARD #AfD #CDU #Deutschlandradio #GEZ #ReinerHaselhoff #Rundfunkbeitrag #Rundfunkgebühren #SachsenAnhalt #ZDF

Die Katze ist aus dem Sack: Sachsen-Anhalt hat die Erhöhung des Rundfunkbeitrags blockiert․ Was bedeutet das für die öffentlich-rechtlichen Sender?
December 10, 2020
Bundestagswahl 2021: Wie es im Gesundheitssystem weitergehen soll
#AfD #Bundestagswahl #Bundestagswahl2021 #Bündnis90DieGrünen #CDU #CSU #FDP #Linke #Parteien #Politik #SPD

Die Parteien präsentieren sich beim Thema Gesundheit reformistisch․ Besonders die Digitalisierung des Gesundheitssystems soll vorangebracht werden․
August 11, 2021
Bundestagswahl 2021: Was die Parteien für Bildung und Schulen vorschlagen
#AfD #Bildung #Bundestagswahl2021 #Bündnis90DieGrünen #CDU #DieLinke #Digitalisierung #FDP #SPD

Was soll in Schulen wie gelernt werden? Wie sieht Bildung aus und was ist die digitale Bildung, die von allen Parteien gefordert wird?
August 18, 2021
Bundestagswahl 2021: Was im Urheberrecht und Medienrecht passieren soll
#AfD #Bundestagswahl2021 #Bündnis90DieGrünen #CDU #DieLinke #FDP #Internetfilter

Das Gesetz für Upload-Filter ist bereits in Kraft, aber nach wie vor umstritten․ Dies gilt auch für den Jugendmedienschutz und die Öffentlich-Rechtlichen․
August 19, 2021
Bundestagswahl 2021: Was mit Forschung und Wissenschaftsförderung passieren soll
#AfD #Bundestagswahl2021 #Bündnis90DieGrünen #CDU #DieLinke #FDP #Forschung #SPD #Wissenschaft

Geht es um die Forschung, so wollen alle im Bundestag vertretenen Parteien den Standort Deutschland stärken und die Wissenschaften fördern․
August 21, 2021
Die Neuland-Interviews #6: AfD verzettelt sich im Digitalen
#AfD #Bundestagswahl #Digitalpolitik #Interviews #JoanaCotar #Neuland #NeulandInterview #NeulandInterviews #Politik

Wer soll Hassrede sperren? Ist Deutschland ohne Sportschau normal? Sollte man Steuerhinterzieher schützen? Joana Cotar (AfD) gibt widersprüchliche Antworten․
September 4, 2021
#TGIQF – Das Quiz rund um die Bundestagswahl 2021 und die Wahlprogramme
#tgiqf #AfD #Bundestagswahl #Bündnis90DieGrünen #CDU #CSU #DieLinke #FDP #SPD

Was schlagen die Parteien für die Digitalisierung vor? Was steht in den Programmen? Kennen Sie die neuesten Ideen? Dann testen Sie ihr Wissen!
September 24, 2021
Musks Twitter-Übernahme: Digitalpolitiker befürchten Kurswechsel zu mehr Hass
#AfD #AnkeDomscheitBerg #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #DigitalServicesAct #ElonMusk #FDP #HateSpeech #JensZimmermann #ManuelHöferlin #Meinungsfreiheit #RenateKünast #SPD #Twitter

Die Übernahme von Twitter bringt Unruhe in die digitalpolitische Szene․ Die Machtkonzentration sei zu groß, aber auch Elon Musk habe sich an Gesetze zu halten․
April 27, 2022
Fake-Scholz: Bundespresseamt lässt Video auf Instagram sperren
#AfD #Aktivisten #Bundespresseamt #FakeNews #KünstlicheIntelligenz #Politik #Urheberrecht #ZPS

Ein Video mit einem gefälschten Bundeskanzler ist auf Instagram nicht mehr zu sehen․ Das Amt für Presse und Information hatte um Sperrung gebeten․
November 29, 2023