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E-Mobilität & Verkehr: Schwarz-Rot will 100.000 Ladesäulen und Alcolocks
#Datenschutz #Elektroautos #Elektromobilität #GroßeKoalition #Politik #Verkehrspolitik #autonomeAutos #autonomesFahren

Die große Koalition hat sich vorgenommen, die Elektromobilität "deutlich voranzubringen" und eine flächendeckende Ladeinfrastruktur intensiver aufzubauen. Die Verkehrssicherheit sollen Alkohol-Wegfahrsperren erhöhen.

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Elektroautos: SPD für höhere Kaufprämie
#Elektroautos #GroßeKoalition #Kaufprämie #Politik #TÜV #Verkehrspolitik

Eine höhere Kaufprämie und mehr Ladesäulen – das soll das Interesse der Deutschen an elektrischen Antrieben ankurbeln. Der TÜV nimmt unterdessen den Diesel stärker in den Blick.

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"Raus aus der Kreidezeit": Bitkom, eco, Startups und Mittelstandverband fordern Digitalministerium
#BITMi #BVDW #Bitkom #Digitalisierung #Digitalministerium #GroßeKoalition #Politik #Wirtschaft

Falls CDU, SPD und CSU eine Koalition bilden, soll es innerhalb der Regierung bei der Zuständigkeit für Digitales ungefähr so bleiben wie bisher. Das finden Vertreter aus der Wirtschaft nicht gut.

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#heiseshow, live ab 12 Uhr: Der Koalitionsvertrag steht – warum sagt er so wenig zur Digitalisierung?
#heiseshow #GroßeKoalition #Netzpolitik

Zwar müssen die Mitglieder der Parteien noch zustimmen, aber die Führungen von CDU, SPD und CSU wollen weiter gemeinsam regieren. Einmal mehr behandelt ihr Koalitionsvertrag die Digitalisierung höchst stiefmütterlich. Was das bedeutet, diskutieren wir.

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Digitalpolitik einer Großen Koalition: Zwischen Breitband-Unviversaldienst und "Überwachungsgelüsten"
#Breitband #Breitbandausbau #Bundesregierung #GroßeKoalition #Universaldienst #Vorratsdatenspeicherung #Überwachung

Digitalpolitiker von Schwarz-Rot haben den geplanten Umgang mit Brennpunkten wie Breitband-Universaldienst, Vorratsdatenspeicherung, IT-Sicherheit und Online-Zensur erläutert. Das stößt bei Opposition und Wirtschaft nicht nur auf Begeisterung.

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CSU im Kabinett: Bär wird Digitalstaatsministerin, Scheuer Minister für digitale Infrastruktur
#Digitalisierung #Digitalministerium #DorotheeBär #GroKo #GroßeKoalition

Die CSU hat ihre Mitglieder der Bundesregierung vorgestellt: Staatssekretärin Dorothee Bär wechselt ins Kanzleramt als Staatsministerin für Digitales, Andreas Scheuer wird Minister für digitale Infrastruktur, Horst Seehofer Innenminister.

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Künftiger Kanzleramtschef mit Absage an Vectoring: "Wir fördern nur noch Glasfaser"
#Breitband #Breitbandausbau #Glasfaser #GroßeKoalition #Netzpolitik #Vectoring

Der designierte Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun (CDU), hat eine "neue Förderstrategie" beim Breitbandausbau angekündigt. Der auf Kupferkabeln basierenden VDSL-Turbo Vectoring werde staatlich nicht mehr finanziert.

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SPD-Ministerriege: Justizressort wird neu besetzt
#Finanzen #GroßeKoalition #Jugenschutz #Politik #Vorratsdatenspeicherung

Bundesjustizminister Heiko Maas soll Chef des Auswärtigen Amts werden, mit dem Parteilinken Matthias Miersch könnte ein Gegner der Vorratsdatenspeicherung seinen Posten einnehmen.

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SPD: Katarina Barley wird Justizministerin
#GroßeKoalition #NetzDG #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #Politik #SPD #Vorratsdatenspeicherung

Die SPD hat ihr Team fürs Bundeskabinett bekanntgegeben: Katarina Barley wird auf Heiko Maas im Justizressort folgen, der ins Auswärtige Amt wechselt. Bei den Streitthemen Vorratsdatenspeicherung und NetzDG dürfte sich wenig ändern.

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Wie will die Große Koalition die IT in Deutschland voranbringen?
#5G #Bildung #Breitband #Breitbandausbau #Digitalisierung #GroßeKoalition #Koalitionsvertrag #iX

Blockchain, Industrie 4.0, FinTech, Smart City oder Cybersicherheit: Im Koalitionsvertrag hat die GroKo nicht mit IT-Phrasen gegeizt. Aber was hat sich die neue Regierung konkret vorgenommen?

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