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Jamaika-Sondierer einigen sich bei zentralen Digitalisierungs-Themen
#Breitbandausbau #Bundestag #Digitalisierung #JamaikaKoalition #Koalition #Netzpolitik

Zumindest bei den Fragen der Digitalisierung scheinen die Verhandlungsführer einer möglichen Jamaika-Koalition einer Meinung zu sein. Unter anderem soll der Glasfaserausbau gefördert werden.
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Jamaika digital: Telekom-Anteile vorerst nicht verkaufen, Glasfaser fördern
#Breitbandausbau #Bundesregierung #Glasfaser #Koalition #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #Sondierung #Telekom #Vectoring #Vorratsdatenspeicherung

20 Milliarden Euro für den Breitbandausbau sollen bis 2025 über die Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen für 5G zusammen kommen, geht aus dem überarbeiteten Digitalpapier der Jamaika-Sondierer hervor. Doch ein paar Streitpunkte bleiben.
"Jamaika"-Unterhändler wollen mehr digitalen Verbraucherschutz
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Die Sondierer für eine eventuelle Vierparteienkoalition haben sich darauf verständigt, den Verbraucherschutz im Internet voranzubringen.
Niedersachsen: Rot-Schwarz will Staatstrojaner, Gigabitnetz und Gratis-WLAN
#Breitbandausbau #Digitalisierung #Koalition #Niedersachsen #RotSchwarz #Überwachung

SPD und CDU in Niedersachsen haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf einen eine Milliarde Euro schweren "Masterplan Digitalisierung" für eine "glasfaserbasierte Breitbandinfrastruktur" verständigt. Die Überwachung wollen sie ausbauen.
Union und SPD wollen Digitalisierung und Glasfaserausbau vorantreiben
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Die möglichen Koalitionspartner sehen die Digitalisierung als eine der „vielfältigen Herausforderungen für Deutschland” und wollen den Glasfaserausbau fördern, bleiben dabei aber in dem schon von Jamaika diskutierten Rahmen.
Ländliche Räume: Große Koalition fordert Gesamtkonzept zum Mobilfunkausbau
#5G #Breitbandausbau #Bundesregierung #Bundestag #Koalition #Mobilfunk #Netze

Schwarz-Rot macht sich im Bundestag etwa für eine Infrastrukturgesellschaft zum Bau von Mobilfunkmasten und lokales Roaming stark, um Funklöcher zu stopfen.

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5G-Ausbau: Koalition streitet über lokales Roaming
#5G #Bundesregierung #Koalition #Mobilfunk #Netzausbau #lokalesRoaming

Unionspolitiker wollen mit lokalem Roaming die Mobilfunkversorgung im ländlichen Raum verbessern. Das Finanzministerium besteht auf hohen Hürden.

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