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Fluggastdaten: Trefferquote für potenzielle Gefährder bei 0,082 Promille
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Die Fluggastdatenzentrale im BKA verarbeitete 2019 insgesamt über 78 Millionen Passagierdatensätze von knapp 24 Millionen Reisenden, doch der Erfolg ist mau․
Regierung: Fluggastdatenspeicherung hilft im Kampf gegen Verbrechen
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Die Bundesregierung bezeichnet das Protokollieren und Auswerten von Fluggastdaten in einem Schreiben an den EuGH als erforderlich und verhältnismäßig․
Crypto Wars: Zurück auf den Stand des analogen Telefons
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Ermittler müssten verschlüsselte Kommunikation genauso abhören können wie das analoge Telefon, meint die Regierung․ Die EU will mehr Reisebewegungen erfassen․
EuGH: EU-Fluggastdatenspeicherung rechtens, nationale Umsetzung teils nicht
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Der Europäische Gerichtshof hält die EU-Richtlinie zum Rastern von Flugpassagierdaten aufrecht․ Für nationale Vorschriften gibt es aber hohe Auflagen․
Himmels-Rasterfahndung: BKA erhielt 424 Millionen neue Fluggastdaten in 2022
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Die anlasslose massenhafte Verarbeitung von Flugpassagierdaten durch das BKA ist laut einem Urteil rechtswidrig․ 2022 schöpfte es aber noch aus dem Vollen․