​​​​​Bundesweite Durchsuchungen gegen Hass im Netz
#Bundeskriminalamt #HateSpeech #OnlineHetze #Polizei #hass

In elf Bundesländern hat die Polizei Wohnungen durchsucht und Beschuldigte vernommen, die online Hass und Hetze verbreitet haben sollen․

​​​​​Heiko Maas: "Morddrohungen sind zu treuen Begleitern geworden"
#ChristineLambrecht #EU #HateSpeech #HeikoMaas #Meinungsfreiheit #hass

Die SPD-Minister Heiko Maas und Christine Lambrecht werben für ein schärferes Vorgehen gegen Hassrede auf Ebene des Europarats nach NetzDG-Muster․

​​​​​Facebook: Zuckerberg persönlich schwächte Sperrung von Hassverbreitern ab
#Facebook #HateSpeech #SocialMedia #hass

Als Facebook 2019 mehrere besonders prominente Lügner und Verbreiter von Hetze sperrte, sorgte Mark Zuckerberg persönlich für eine mildere Strafe, heißt es nun․

​​​​​Gesetze gegen Hass und zur Passwortherausgabe treten in Kraft
#Bundespräsident #Bundesrat #Bundestag #Gesetz #Gesetzgebung #HateSpeech #Passwörter #hass

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die zurückgehaltenen Gesetze gegen Rechtsextremismus und zur Bestandsdatenauskunft jetzt unterzeichnet․