Gegen Hetze im Netz: Schäuble fordert Klarnamen-Pflicht
#Anonymität #Datenschutz #Hass #Hetze #Internet #Klarnamen #Klarnamenpflicht #ManfredWeber #SocialMedia #WolfgangSchäuble

Der CDU-Politiker will gegen "Verrohung" im Internet vorgehen und die Verwendung des Klarnamens erzwingen. Bei Debatten müsse man sich "offen" gegenübertreten.

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Polizei geht in 13 Bundesländern gegen Hasspostings im Netz vor
#Aktionstag #Gewalt #Hasspostings #Hetze #Internet #Polizei #ZACNRW

Zum vierten Mal in Folge gingen Polizeibeamte mehrerer Bundesländer gegen Hass im Netz vor. Laut BKA zeigt das bereits Wirkung.

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Bayern will Autoren von Hasskommentaren identifizieren und verfolgen
#Bayern #Hass #Hasskommentare #Hetze #SocialMedia #Strafverfolgung

Bayerns Justizministerium will es Rundfunk und Verlagen einfacher machen, Strafanzeige wegen Hasskommentaren zu stellen.

Terroranschlag in El Paso: Erneut Ankündigung auf 8chan, Forum geht offline
#8chan #Hetze #Massaker #Rechtsextremismus

Zum dritten Mal ist ein Massaker mit mehreren Toten in dem Messageboard 8chan angekündigt worden. Cloudflare kündigte seinen Vertrag mit den Betreibern.

Justizministerin will Gesetz gegen Hetze im Netz verschärfen
#ChristineLambrecht #Hetze #OnlineHass

Bundesjustizministerin Lambrecht (SPD) will im Kampf gegen Online-Hass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz schärfer gestalten․

Unions-Innenpolitiker fordern härtere Strafen für Hetze im Netz
#CDU #Gesetzesänderung #Hass #Hetze #Internet #Netz #Strafen

Mit härteren Strafen wollen Unionpolitiker Hetze im Internet bekämpfen․ Dazu soll ein bereits abgeschaffter Straftatbestand wieder eingeführt werden․

Hate Speech: Bayern fordert Anpasssungen im Strafrecht
#Bayern #Hass #HateSpeech #Hetze #Internet #Strafe

Beleidigungen und Verleumdungen sind keine Kavaliersdelikte․ Gerade im vermeintlich anonymen Internet wird mehr gehetzt denn je․

Teilerfolg für Künast gegen Online-Beschimpfungen
#Hasskommentare #Hetze #LandgerichtBerlin #RenateKünast

Ein Gerichtsbeschluss zu Facebook-Posts löste Empörung aus․ Jetzt hat Renate Künast einen kleinen Erfolg gegen Twitter-Tiraden errungen․

Facebook: Anti-muslimische Hetze als Geschäftsmodell
#Facebook #FakeNews #Hass #HateSpeech #Hetze

2016 hatten mazedonische Jugendliche dank Facebook Geld mit Fake News zu Donald Trump verdient․ Offenbar klappt das weiterhin, nun mit anti-muslimischer Hetze․

​​​Steinmeier ruft Bürger zum Eintreten gegen Hass und Hetze auf
#Hass #Hetze

Immer am Jahresanfang lädt der Bundespräsident zum Empfang
ins Schloss Bellevue․ Eine gute Gelegenheit, um im noch jungen Jahr
erste Botschaften zu setzen․

​​​Hessen können über staatliche Meldestelle Hetze im Netz melden
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In Hessen können Bürger Hass und Hetze im Internet nun direkt auf einem eigens eingerichteten Portal melden․

​​​Beschimpfungen im Netz gegen Künast: Gericht ändert Beschluss
#Beleidigung #Facebook #Hetze #LandgerichtBerlin #Meinungsfreiheit #RenateKünast

Nachdem das Berliner Landgericht Online-Beschimpfungen gegen Renate Künast zunächst als Meinungsfreiheit wertete, rudert es nun etwas zurück․

​​​Hannover: Oberbürgermeister der Landeshauptstadt geht gegen Hass-Posts vor
#BorisPistorius #Hannover #HateSpeech #Hetze #Identifizierung #Internet #Klarnamenpflicht #Oberbürgermeister #SocialMedia

Beleidigungen, Drohungen, Hass: Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover, hat all das nach seiner Wahl in den sozialen Netzwerken erlebt․

​​​Bundesregierung: Mit dem NetzDG "organisierte Strukturen" von Hetzern ermitteln
#Bundesregierung #Entwurf #Google #Hetze

Betreiber sozialer Netzwerk sollen künftig ausfindig machen, inwieweit rechtswidrige Inhalte "bestimmte Nutzerkreise" besonders betrifft․

​​​​​"Unerträgliches Maß von Hetze im Netz": Gesetz gegen Hasskriminalität kommt
#ChristineLambrecht #Gesetz #HateSpeech #Hetze #Justizministerium #Rechtsextremismus

Das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität soll nächste Woche verabschiedet werden․ Die Grünen kritisieren das Meldeverfahren ans BKA․

​​​​​Gesetz gegen Hass und Hetze: Richterbund fordert mehr Personal
#Bundeskriminalamt #HateSpeech #Hetze #hass

Die geplante Meldepflicht für Hass und Hetze in sozialen Netzen würde der Justiz 150․000 zusätzliche Verfahren bescheren․ Nun gibt es Rufe nach mehr Personal․

​​​​​Online-Hetze: Große Koalition verschärft Gesetz gegen Hasskriminalität
#Anfangsverdacht #Bundeskriminalamt #HateSpeech #Hetze #Justiz #Rechtsextremismus #SocialMedia #Speicherung #Strafverfolgung #hass

Das BKA soll Netzkennungen von Nutzern bis zu zehn Jahre speichern und zusätzlich Login-IP-Adressen von Urhebern strafbarer Internetinhalte abfragen dürfen․