​​​​​Tempolimit: Klage für eine Beschränkung erfolglos beim Bundesverfassungsgericht
#Bundesverfassungsgericht #CO2Emissionen #Klimaschutz #Tempolimit

Das Bundesverfassungsgericht lehnt ein generelles Tempolimit auf Autobahnen wegen der für eine Begrenzung unzureichend begründeten Verfassungsbeschwerde ab․

​​​​​Studie des Bundesumweltamts: "Tempolimit wirkt stärker als bislang angenommen"
#Geschwindigkeit #Tempolimit #Umweltbundesamt #Verkehrspolitik #Verkehrswende

In einer Studie kommt das Bundesumweltamt zu dem Schluss, dass ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen mehr CO₂ spart als bisher vermutet․

​​​​​Verkehrsminister Wissing hält Tempolimit in Deutschland für unnötig
#CO2Emissionen #Tempolimit

Schon jetzt ließen die hohen Energiepreise das Tempo sinken, E-Autos würden ohnehin langsamer gefahren, meint Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP)․

​​​​​Statistik der Woche: Wie viel ein Tempolimit für Klima und Sicherheit bringt
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Das Thema Tempolimit auf deutschen Autobahnen polarisiert․ Unsere Infografik greift Zahlen zu Verkehrstoten und CO₂-Reduzierung auf․

​​​​​Streit in der Ampel um Beschleunigung von Infrastrukturausbau
#AmpelKoalition #Tempolimit #Verkehrspolitik #Verkehrswende

Seit Monaten ringen FDP und Grüne darum, ob ein verkürztes Planungsverfahren auch für den Bau von Straßen gelten soll․ Ein Treffen brachte keine Einigung․

​​​​​Deutscher Städtetag macht sich für Tempo 30 innerorts stark
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Kommunen sollen endlich mehr Entscheidungsfreiheit erhalten, wo sie ein Tempolimit von 30 km/h innerorts einführen können, meint der Deutsche Städtetag․

​​​​​Polizei: Tempolimit wird oft nicht ernstgenommen
#Blitzer #Tempolimit #Verkehrspolitik

Die Polizei hält von Blitzermarathons wenig․ Sie plädiert für eine generell höhere Kontrolldichte und drastisch angehobene Bußgelder․

​​​​​Studie zum Tempolimit: Normalfahrer subventionieren Raser
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Ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen würde der deutschen Gesellschaft vor allem Vorteile bringen, sagt ein schwedisches Forschungsteam․

​​​​​Verkehrsminister gegen Tempo 30 in Städten
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Der Deutsche Städtetag will ein flächendeckendes innerörtliches Tempolimit von 30 km/h․ Davon hält der Bundesverkehrsminister nichts․

​​​​​Umweltministerin Lemke plädiert für Tempolimit auf Autobahnen
#Autobahn #Tempolimit #Verkehrspolitik

Bundesumweltministerin Lemke spricht sich erneut für ein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen aus․ Dies sei ein wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz․

​​​​​Mehr Rechte für den Radverkehr gefordert: 75 Jahre Politik für das Auto gemacht
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Im Vorfeld der Eurobike in Frankfurt fordert der Zweirad-Industrie-Verband ein Umdenken in der Verkehrspolitik․ Radverkehr müsse endlich gleichgestellt werden․

​​​​​Verkehrsminister: "Kein flächendeckendes Tempo 30"​
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Der Bund will den Kommunen mehr Freiheiten bei der Verkehrsplanung geben․ So können beispielsweise Tempo-30-Zonen leichter ausgewiesen werden․

​​​​​Kommentar: Wissings obskure Argumente gegen Tempo 30
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Die Erweiterung des Straßenverkehrsgesetzes soll Kommunen bei der Verkehrsplanung mehr Spielraum verschaffen․ Doch beim Tempo 30 ist Schluss mit Lustig․

​​​​​Tempolimits: Verkehrswacht für Tempo 30 innerorts, 130 auf Autobahnen
#DeutscheVerkehrswacht #Tempo130 #Tempo30 #Tempolimit #Verkehr #Verkehrspolitik #Verkehrssicherheit

Die Deutsche Verkehrswacht, die sich um Aufklärung und Verkehrserziehung bemüht, meint, Tempolimits würden viele schwere Unfälle wirksam verhindern․

​​​​​Verkehrspolitik: Kanzler Scholz sieht Tempolimit zur Zeit nicht durchsetzbar
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Kanzler Olaf Scholz sieht ein Autobahn-Tempolimit als nicht durchsetzbar․ Es stünde zwar im SPD-Wahlprogramm, "aber das reicht ja nicht": Die FDP ist dagegen․

​​​​​Bundesverfassungsgericht: Laserblitzer ohne Rohmessdaten zulässig
#Blitzer #Bundesverfassungsgericht #Grundrechte #Recht #Tempolimit #Verkehr

Ein Rechtsstreit um eine Geschwindigkeitsüberschreitung prallt am Bundesverfassungsgericht ab․ Fehlende Rohmessdaten seien kein Beschwerdegrund․

​​​​​Energiewende: Tempolimit für Dienstwagen des Düsseldorfer Finanzamts
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Das Düsseldorfer Landesamt für Finanzen will weiter Sprit sparen: Es behält das Limit von Tempo 80 auf Landstraßen und 110 km/h auf Autobahnen für Dienstwagen․

​​​​​#heiseshow: Twitter ohne Vogel, Google ohne Internet, Netflix ohne Basis-Abo
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Diese Woche in der #heiseshow: Twitter heißt jetzt X, Google-Mitarbeitern wird das Internet abgeschaltet und das Ende des Netflix-Basis-Abos․

​​​​​Assistenzsysteme im Auto: Mängel bei der Verkehrszeichenerkennung
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Die "Intelligent Speed Assistance" (ISA) ist ab Juli 2024 für alle Neuwagen in der EU Pflicht․ Das Problem: Die Systeme sind keineswegs perfekt․

​​​​​FDP gegen flächendeckendes Tempo 30​
#Tempolimit #VolkerWissing

Die FDP hat sich erneut dagegen ausgesprochen, in Städten flächendeckend Tempo-30-Zonen auszuweisen․​ Auch auf EU-Ebene ist sie gegen ein Limit․