​​​​​Verfassungsschutz stuft Indymedia als Verdachtsfall ein
#Indymedia #Linksextremismus

Der Nachrichtendienst sieht "hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte" für verfassungsfeindliche Bestrebungen auf der Internet-Plattform de․Indymedia․

​​​​​Brand nahe der Tesla-Baustelle in Grünheide – Staatsschutz ermittelt
#Elektroauto #Indymedia #TeslaMotors

Nahe des künftigen Tesla-Werks in Brandenburg haben Stromkabel gebrannt․ Es liegt ein Bekennerschreiben vor, die Polizei ermittelt․

​​​​​Datenleak vor G7-Gipfel: Innenministerin Faeser winkt ab
#Datenleak #G7 #Gewalt #Hunger #Indymedia #Innenministerium #Klimawandel #Krieg #NancyFaeser #Polizei #SchlossElmau #Scholz #UkraineKrieg #Verfassungsschutz #Wirtschaft #WolodymyrSelenskyj

Laut der Bundesinnenministerin und dem bayerischen Innenminister soll der Datenleak nicht schwerwiegend sein․ Derweil werden 18․000 Polizeikräfte erwartet․

​​​​​G7-Datenleak: Piratenpartei gibt Server-Kopien an Staatsanwaltschaft heraus
#Beschlagnahmung #CryptPad #Datenleak #Datenschutz #G7 #Indymedia #Mitgliederdaten #München #Piratenpartei #Polizei #SchlossElmau #Server #Staatsanwaltschaft #Überwachung

Die CryptPad-Instanz auf Servern der Piratenpartei hat die Staatsanwaltschaft München auf den Plan gerufen․ Zur Beweissicherung wurden Daten beschlagnahmt․

​​​​​linksunten․indymedia: Ermittlungen gegen Internetplattform eingestellt
#Bundesverwaltungsgericht #Ermittlungen #Indymedia #Presse #Pressefreiheit #linksuntenindymedia

2017 war das Internetportal verboten worden․ Fünf Jahre später wurden die Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Bildung einer kriminellen Vereinigung eingestellt․

​​​​​G7-Datenleak: Piratenpartei legt Beschwerde gegen Hausdurchsuchung ein
#Beschlagnahmung #Datenschutz #G7 #Indymedia #Piratenpartei #Polizei

Nach der Beschlagnahme von Server-Kopien nach dem Leak von G7-Polizeidokumenten wehrt sich die Piratenpartei juristisch gegen das "skandalöse" Vorgehen․

​​​​​Razzien wegen Verlinkung: Bürgerrechtler gehen vor Gericht
#Bürgerrechte #GFF #Indymedia #Politik #RadioDreyeckland

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte will gerichtlich klären lassen, ob es strafbar sein kann, in einem Pressebericht einen Link zu setzen․