​​​​​TKG-Novelle: Bundestag beschließt "schnelles" Internet für alle
#Internet #Mobilfunk #Reform #TKG #Telekommunikationsgesetz

Nach langem Streit hat der Bundestag ein umfangreiches Regelpaket für die Telekommunikationsbranche verabschiedet․ Den Glasfaserausbau will er beschleunigen․

​​​​​Bundestag: Heftiger Schlagabtausch über Klimaschutz, CO2- und Spritpreise
#Bundestag #Bündnis90DieGrünen #CO2 #CO2Einsparungen #CO2Emissionen #Klimaschutzgesetz #Politik #Reform

Die Grünen warfen der Großen Koalition bei einer Debatte zur Klimaschutzgesetz-Reform ein "unverantwortliches Handeln" und das Schüren von Ressentiments vor․

​​​​​heise+ | Recht: IT-Sicherheitsgesetz 2․0 analysiert
#BSI #Bundestagswahl #DSGVO #ITSicherheitsgesetz #KRITIS #Recht #Reform #Sicherheit

Der gesetzliche Rahmen für die IT-Sicherheit wurde neu gesteckt: Inhaltlicher Streit und Unsicherheiten durch unbestimmte Rechtsbegriffe prägen den Kompromiss․

​​​​​Wie ein besseres Facebook funktionieren könnte
#Demokratie #Facebook #HateSpeech #Infotech #Politik #Reform #Regulierung #SocialMedia #mentaleGesundheit

Mark Zuckerbergs Netzwerk steckt in der Krise․ Nun könnten jetzt auch Gesetzgeber in den USA aktiv werden․ Aber wie würde Social-Media besser gehen?

​​​​​Japan will mit einer Digitalagentur durchstarten
#Behörden #Digitalisierung #Fax #IT #Infotech #PostausJapan #Reform #Verwaltung #digitaleTransformation #digitaleVerwaltung #eGovernment

Deutschland und Japan haben in der Digitalisierung eines gemeinsam: Beide Länder hinken hinterher․ Doch nun hat Japan eine neue Digitalagentur․

​​​​​Programmreform: Wie die ARD mehr jüngere Leute erreichen will
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Die ARD schiebt eine große Programmreform an․ Es gibt neue Formate․ ARD-alpha soll zu einem multimedialen Bildungs- und Wissensangebot weiterentwickelt werden․

​​​​​CDU Sachsen-Anhalt: ARD-Hauptprogramm langfristig abschaffen
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Die CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt will ein Modell von Medienminister Rainer Robra (CDU) weiter verfolgen, wonach nur noch das ZDF bundesweit senden soll․

​​​​​Ruf nach rascher Strommarktreform – Mittelstand fordert Schutzschirm
#ChristianLindner #Energie #Mehrwertsteuersenkung #Mittelstand #Reform #RobertHabeck #Spekulation #StephanWeil #Strombörse #Übergewinnsteuer #Überschuldung

Die hohen Gaspreise haben Auswirkungen auf den Strompreis․ Das belastet Privathaushalte und Unternehmen zunehmend, Verbände befürchten das Aus vieler Firmen․

​​​​​Energieminister der Länder: Strommarktreformen und Schuldzuweisungen
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Die hohen Energiepreise sorgen für Druck auf Land und Bund․ Die Energieminister der Länder kommen heute zusammen und schlagen teils größere Reformen vor․

​​​​​Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: WDR-Intendant fordert weitreichende Reform
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Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird so nicht mehr gewollt, sagt WDR-Intendant Tom Buhrow und will eine Reform ohne Denkverbote anstoßen․

​​​​​5 Jahre DSGVO: Wirtschaft wettert gegen "kategorisches Verbotsprinzip"
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Die Politik feiert die DSGVO überwiegend als "Goldstandard"․ Wirtschaftsverbände beklagen weiterhin große Verunsicherung, Gängelung und Innovationshemmnisse․