​​​​​TKG-Novelle: Bundesrat billigt "schnelles" Internet für alle mit Auflagen
#Bestandsdatenauskunft #Breitbandausbau #Frequenzversteigerung #Glasfaser #Kabelgebühren #Telekommunikationsgesetz

Mit einer wackeligen Mehrheit hat der Bundesrat der TKG-Novelle zugestimmt․ Eine Auktion von Funkfrequenzen soll es nicht mehr automatisch geben․

​​​​​E-Privacy: Bundestag schreibt Einwilligung bei Werbe-Cookies explizit vor
#Cookies #DSGVO #TTDSG #Telekommunikationsgesetz #Telemediengesetz #nationalesRecht

Der Bundestag hat den Entwurf für ein neues Datenschutzgesetz für die elektronische Kommunikation verabschiedet․ Cookie-Manager sollen anerkannt werden․

​​​​​Bundesnetzagentur senkt Preise für Servicenummern aus dem Mobilfunknetz
#Bundesnetzagentur #Regulierung #TKG #Telefongebühren #Telekommunikation #Telekommunikationsgesetz

Die Regulierungsbehörde will auf Grundlage des neuen TKG Unsicherheiten hinsichtlich der Gebühren für Anrufe auf Sondernummern aus dem Mobilfunknetz ausräumen․

​​​​​Bundesnetzagentur konkretisiert "schlechten Internetzugang"
#Breitbandausbau #Bundesnetzagentur #Internet #Internetzugang #TKG #Telekommunikationsgesetz

Mit dem novellierten TKG können Kunden Entgelte wegen mangelnder Geschwindigkeiten mindern․ Die Agentur hat nun konkretisiert, wann genau sie das dürfen․

​​​​​Lahmes Internet: Regeln zum Mindern der Monatszahlung stehen
#Bundesnetzagentur #DSL #Internetgeschwindigkeit #Kündigungsrecht #Telekommunikationsgesetz #Vertrag #Widerspruch

Die Bundesnetzagentur hat anhand des neuen TKGs verfügt, wie Verbraucher bei einer versprochenen, aber nicht gelieferten Bandbreite weniger zahlen brauchen․

​​​​​Recht auf "schnelles" Internet: 56 KBit/s aufwärts – noch viele Fragen offen
#Breitbandausbau #Internetgeschwindigkeit #Niedersachsen #Telekommunikationsgesetz

Niedersächsische Regierungsvertreter glauben nicht, dass der erweiterte Universaldienst Baukapazitäten abzieht․ Sie setzen auf Eigenverantwortung der Provider․

​​​​​Intenetnutzer können nun Bandbreite messen und gegebenenfalls weniger zahlen
#Bandbreite #Bandbreitenmessung #Bundesnetzagentur #Internetzugang #Telekommunikationsgesetz

Die Kundschaft von Internetzugangsdiensten kann nun weniger zahlen oder den Vertrag kündigen, wenn die Leistung nicht stimmt․ Dafür gibt es eine spezielle App․

​​​​​Bundesjustizminister Buschmann: Vorratsdatenspeicherung endgültig streichen
#Datenschutz #Justizminister #MarcoBuschmann #Telekommunikationsgesetz #Vorratsdatenspeicherung

Mit dem anlasslosen Protokollieren von Nutzerspuren kann sich niemand mehr frei fühlen, meint der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann․

​​​​​heise+ | Webregulierung: Wie Politik das Internet umstrukturieren will
#Blockchain #Coronavirus #DataGovernanceAct #DigitalMarketsAct #DigitalServicesAct #EuropaischeUnion #Facebook #Kryptowährung #Messenger #Metaverse #Politik #TelegramMessenger #Telekommunikationsgesetz #Telemediengesetz #VRHardware #VirtualReality #Web3 #AIA #DGA #DMA #DSA #EU #TKG #TMG

Die EU will mit einer ganzen Batterie von Verordnungen das World Wide Web retten und die großen Internetkonzerne einhegen․ Das könnte am Ziel vorbeigehen․

​​​​​Was das Recht auf Versorgung mit schnellem Internet wirklich bringt
#Breitbandausbau #GesetzeUndVerordnungen #GigabitInternet #Internet #Politik #Provider #Telekommunikationsgesetz #TKG

Das neue Telekommunikationsgesetzes schafft einen Anspruch auf schnelles Internet․ Jetzt wird um die Mindestanforderungen an einen Internetanschluss gerungen․

​​​​​Lahmes mobiles Internet: Bis zu 90 Prozent weniger Speed soll statthaft sein
#Abweichung #Bundesnetzagentur #Internetzugang #Mobilfunk #Telekommunikationsgesetz

Die Bundesnetzagentur hat Eckpunkte zur Minderung für Mobilfunk-Internetzugänge veröffentlicht, wenn die versprochene Bandbreite nicht geliefert wird․

​​​​​Urteil erwartet: EuGH entscheidet über Vorratsdatenspeicherung
#EuGH #QuickFreeze #Telekommunikationsgesetz #Vorratsdatenspeicherung

Die Vorratsdatenspeicherung beschäftigt seit Jahren Gerichte und spaltet die Gemüter․ Nun entscheidet der EuGH über die umstrittene deutsche Regelung․

​​​​​EuGH bestätigt: keine anlasslose Vorratsdatenspeicherung – mit Ausnahmen
#EuGH #EuGHUrteil #Telekommunikationsgesetz #Vorratsdatenspeicherung

Vorratsdatenspeicherung ist unter bestimmten Voraussetzungen möglich – wenn die nationale Sicherheit bedroht ist․ Ohne Anlass widerspricht sie EU-Recht․

​​​​​"Vorsicht, Kunde" - womit Kunden immer wieder Ärger haben
#Gewährleistung #Recht #Telekommunikationsgesetz #Verbraucherschutz #VorsichtKunde #TKG

Die Geschichten der c’t-Rubrik "Vorsicht, Kunde" schreibt das Leben․ Durch sie konnten wir im Laufe der Jahre vielen Lesern zu ihrem Recht verhelfen․