​​​​​Verbrenner-Ende: Kritik in Brüssel nach Blockade durch Wissing, auch an Scholz
#Bundeskanzler #EFuels #EU #Energiewende #FDP #SPD #Verbrennungsmotor #Verkehrsministerium

Die Blockade für das Ende von Verbrennungsmotoren in der EU ab 2035 durch Verkehrsminister Wissing stößt auf heftige Kritik in Brüssel – auch an Kanzler Scholz․

​​​​​Microtargeting: Datenschutz-Lobby beschwert sich über deutsche Parteien​
#AfD #Bundestag #Bündnis90DieGrünen #CDU #DSGVO #Datenschutz #DieLinke #Facebook #Microtargeting #Noyb #Parteien #SPD #Targeting #Werbung #ÖDP

Der Datenschutzverein Noyb kritisiert CDU, SPD, Grüne & Co․ Für deren Facebook-Werbung seien politische Ansichten der Nutzer ausgewertet worden․

​​​​​Wissenschaftler: Klimaneutrales Berlin bis 2030 nicht zu schaffen
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Der Klimawissenschaftler Fritz Reusswig hält es nicht für möglich, dass Berlin schon bis 2030 klimaneutral sein wird․ Den Volksentscheid dazu sieht er positiv․

​​​​​Verbrenner-Debatte: Wissing glaubt an Durchbruch bei EU nach deutschem Vorschlag
#EFuels #EUKommision #FDP #Klimaschutz #OlafScholz #SPD #Verbrennungsmotor #Verkehrsministerium #VolkerWissing

Deutschland reagiert mit einer eigenen Offerte auf die Lösungsvorschläge der EU-Kommission․ Verkehrsminister Wissing glaubt, damit sei eine Einigung erreichbar․

​​​​​EU beschließt weitgehendes Verkaufsverbot für Autos mit Verbrennungsmotor 2035
#Bündnis90DieGrünen #EFuels #EU #FDP #Klimaschutz #SPD #Verbrennungsmotor

Nach Wochen der Blockade durch die Bundesregierung und einem Kompromiss hat die EU beschlossen, ab 2035 keine neuen Autos zuzulassen, die CO₂ ausstoßen․

​​​​​Pläne der Ampel-Koalitionäre zum Verkehrssektor: Kritik von vielen Seiten
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Vertreter der Bundesregierung verteidigen die hart errungenen Beschlüsse․ Reichlich Kritik vor allem am Verkehrssektor gibt es aus verschiedenen Richtungen․

​​​​​Heil rechnet 2024 mit "deutlicher Steigerung" des Mindestlohns
#Arbeitswelt #FPD #Gehalt #HubertusHeil #Inflation #Karriere #Mindestlohn #SPD #Tarife #WolfgangKubicki

Der Arbeitsminister erwartet ab 2024 einen wesentlich höheren Mindestlohn – und schaltet sich damit in eine immer wieder heiß diskutierte Debatte ein․

​​​​​Baden-Württemberg: Klare Vorgaben vom Land für IT in Schulen gefordert
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Vorgaben und Gelder für Schulen und Schulmittel kommen von vielen verschiedenen Stellen․ Für die Digitalisierung fordert die SPD mehr Anleitungen vom Land․

​​​​​"De facto Ausfall der Südregion" – Ausbau der Erneuerbaren stockt weiterhin
#BadenWürttemberg #Bayern #BundesverbandWindenergie #Bündnis90DieGrünen #CSU #Energie #Energiewende #ErneuerbareEnergie #Geothermie #HubertAiwanger #MarkusSöder #SPD #Thüringen #Windkraft

Der Bundesverband Windenergie erkennt beim Ausbau der Erneuerbaren Energien ein Nord-Süd-Gefälle․ Es wird von einem "De-facto-Ausfall der Südregion" gesprochen․

​​​​​Klimaschutz: Verkehrsminister Wissing will weniger Verkehr auf Schiene verlagern
#AmpelKoalition #FDP #Klimaschutz #SPD #Verkehrsministerium #Verkehrspolitik #VolkerWissing

Ein Bericht des Verkehrsministeriums zweifelt am Konzept, Verkehr zum Klimaschutz auf die Schiene zu verlagern und schlägt vor, die Straße stärker zu fördern․