​​​​​Karlsruher Urteil: Regierung will Verfassungsschutz-Befugnisse einschränken
#Bundesverfassungsgericht #Bundesverfassungsschutz #Einschränkungen #Reformen

Wenn der Inlandsgeheimdienst tief in Grundrechte eingreift, soll künftig eine "unabhängige Vorabkontrolle" erfolgen․ Online-Durchsuchungen sind vom Tisch․

​​​​​Wie der Strompreis zustande kommt – und wie er reguliert werden könnte
#Energie #ErneuerbareEnergie #Gas #Reformen #Strommarkt #Stromversorgung

Gaskrise und Stromkrise haben sich inzwischen zu einer ausgewachsenen Energiekrise entwickelt․ Die Politik muss in den Markt eingreifen․

​​​​​China eher riskant als attraktiv: "Ideologie übertrumpft Wirtschaft"
#Apple #China #Coronavirus #Google #Huawei #Investitionen #Lieferketten #Lockdown #Menschenrechte #Reformen #Risiko #Taiwan #Uiguren #Wirtschaft #Zwangsarbeit

Strömten europäische Unternehmen früher nach China, geht es heute um Schadensbegrenzung und Krisenmanagement․ Das Geschäft in China ist zum Risiko geworden․